Volltextveröffentlichung

• Wolters Kluwer

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 25.04.1974 - I WB 47.73

  Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen eine Prüfungsentscheidung des …

  Auszug aus BVerwG, 15.07.1987 - 1 WB 46.87

  Eine Ausnahme hiervon besteht nur für Erstentscheidungen des BMVg, durch die ein Gesuch zurückgewiesen wird (BVerwGE 46, 251, 252) [BVerwG 25.04.1974 - I WB 47/73].
• BVerwG, 04.12.1974 - I WB 77.73

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 15.07.1987 - 1 WB 46.87

  Bei militärischen Erstmaßnahmen ist sie nicht vorgeschrieben; es besteht insoweit auch keine Aufklärungs- oder Hinweispflicht gegenüber nicht durch einen Rechtsanwalt vertretenen Soldaten (BVerwGE 46, 348, 3. Leitsatz).
• BVerwG, 03.09.1986 - 1 WB 126.86

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 15.07.1987 - 1 WB 46.87

  Bei der Ablehnung des Versetzungsantrages vom 17. Juli 1986 handelte es sich um eine truppendienstliche Erstmaßnahme, so daß die SDH nicht verpflichtet war, den Antragsteller über den hiergegen zulässigen Rechtsbehelf zu belehren (vgl. BVerwG Beschluß vom 3. September 1986 - 1 WB 126/86).

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 25.04.1990 - 1 WB 113.89

  Begründungszwang gemäß § 21 Abs. 2, § 17 Abs. 4 S. 1 Wehrbeschwerdeordnung (WBO) …

  Eine Rechtsbehelfsbelehrung ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats nur bei Ablehnung eines Antrags durch den BMVg und bei Entscheidungen auf Beschwerde oder weitere Beschwerde erforderlich (vgl. § 12 Abs. 1 Satz 4, § 16 Abs. 4 WBO; BVerwGE 46, 251; BVerwG Beschluß vom 15. Juli 1987 - 1 WB 46/87;… Böttcher/Dau WBO 3. Aufl. § 7 RdNr. 27).
• BVerwG, 24.08.1994 - 1 WB 55.93

  Verpflichtung eines Soldaten zur Erhaltung des fliegerischen Könnens - Versehung …

  Eine Rechtsbehelfsbelehrung ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats nur bei Ablehnung eines Antrags durch den BMVg und bei Entscheidung auf Beschwerde oder weitere Beschwerde erforderlich (vgl. § 12 Abs. 1 Satz 4, § 16 Abs. 4 WBO; Beschlüsse vom 25. April 1974 - BVerwG 1 WB 47, 75.73 - <BVerwGE 46, 251> und vom 15. Juli 1987 - BVerwG 1 WB 46.87 - Böttcher/Dau, WBO, 3. Auflg., § 7 RdNr. 27).
• BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 83.90

  Ausschluss von der Ausübung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit - Begründung …

  Eine Rechtsbehelfsbelehrung ist nur bei Entscheidungen auf Beschwerde oder weitere Beschwerde (vgl. §§ 12 Abs. 1 Satz 4, 16 Abs. 4 WBO) und nach der ständigen Rechtsprechung des Senats bei Ablehnung eines Antrags durch den BMVg erforderlich (vgl. BVerwGE 46, 251; BVerwG Beschlüsse vom 15. Juli 1987 - 1 WB 46/87 - und vom 13. Juli 1989 - 1 WB 79/88).
• BVerwG, 05.11.1987 - 1 WB 82.87

  Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Berufssoldaten - Voraussetzungen für die …

  Bei der Ablehnung des Versetzungsantrages vom 19. August 1986 handelte es sich um eine truppendienstliche Erstmaßnahme, so daß die SDH nicht verpflichtet war, den Antragsteller über den hiergegen zulässigen Rechtsbehelf zu belehren (ständige Rechtsprechung des Senats: vgl. zuletzt BVerwG Beschluß vom 15. Juli 1987 - 1 WB 46/87 - m.w.H.).