Rechtsprechung
| BVerwG, 05.03.1992 - 1 WB 46.91 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde gegen eine Versetzungsverfügung - Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Versetzungsverfügung gegenüber einem Soldaten - Grenzen des Ermessens bei der Entscheidung über die Versetzung eines Soldaten - ...
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 25.03.1991 - 1 WB 47.91
Anspruch auf Aufhebung einer Versetzungsverfügung - Grenzen des Ermessens bei der …
Auszug aus BVerwG, 05.03.1992 - 1 WB 46.91
Einen unter dem 14. Dezember 1990 gestellten Antrag, die aufschiebende Wirkung der Beschwerde vom 8. Oktober 1990 anzuordnen, hat der Senat mit Beschluß vom 25. März 1991 - BVerwG 1 WB 47.91 - zurückgewiesen.Die Akte im Eilverfahren (BVerwG 1 WB 47.91), die Beschwerdeakten des BMVg - P II 5 - 822/90 und 1037/90 - sowie die Personalstammakte, Hauptteile A und B, haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.
- BVerwG, 30.07.1980 - 1 WB 79.79
Anspruch eines Soldaten auf eine bestimmte Verwendung - Ermessensbindung durch …
Auszug aus BVerwG, 05.03.1992 - 1 WB 46.91
Die gegebenenfalls an die Bejahung des dienstlichen Bedürfnisses anschließende Ausübung des Ermessens durch den zuständigen Vorgesetzten kann von den Gerichten hingegen nur darauf überprüft werden, ob der Vorgesetzte den Antragsteller durch Überschreiten oder Mißbrauch dienstlicher Befugnisse verletzt hat (§ 17 Abs. 3 Satz 2 WBO) oder ob er dabei die gesetzlichen Grenzen des ihm insoweit zustehenden Ermessens überschritten oder von diesem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat (§ 114 VwGO analog; ständige Rechtsprechung: vgl. BVerwGE 73, 51 f. m.w.N.). - BVerwG, 06.05.1971 - I WB 8.70
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 05.03.1992 - 1 WB 46.91
"Über die Versetzung eines Soldaten entscheidet der zuständige Vorgesetzte, sofern ein dienstliches Bedürfnis gegeben ist, nach seinem Ermessen (BVerwGE 43, 215, 217) [BVerwG 06.05.1971 - I WB 8/70]. - BVerwG, 26.02.1990 - 1 WB 3.90
Berücksichtigung der Verwendungswünsche und Standortwünsche eines Soldaten im …
Auszug aus BVerwG, 05.03.1992 - 1 WB 46.91
Das ist ausreichend, um bei summarischer Prüfung ein dienstliches Bedürfnis für die Versetzung des Antragstellers bejahen zu können (vgl. BVerwG Beschluß vom 26. Februar 1990 - 1 WB 3/90 - m.w.N.).
- BVerwG, 09.09.1992 - 1 WB 8.92
Anspruch des Soldaten auf bestimmte fachliche oder örtliche Verwendung im Fall …
Die gegebenenfalls an die Bejahung des dienstlichen Bedürfnisses anschließende Ausübung des Ermessens des zuständigen Vorgesetzten kann von den Gerichten hingegen nur darauf überprüft werden, ob der Antragsteller durch Überschreitung oder Mißbrauch dienstlicher Befugnisse verletzt ist (§ 17 Abs. 3 Satz 2 WBO), ob die Grenzen des Ermessens überschritten worden sind oder ob von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht worden ist (§ 114 VwGO analog; ständige Rechtsprechung: vgl. Beschlüsüse vom 30. Juli 1990 - BVerwG 1 WB 79.79 - <BVerwGE 73, 51> und vom 5. März 1992 - BVerwG 1 WB 46.91 -). - BVerwG, 12.11.1992 - 1 WB 41.92
Anspruch des Soldaten auf Verwendung auf einen bestimmten Dienstposten nach …
Die gegebenenfalls an die Bejahung des dienstlichen Bedürfnisses anschließende Ausübung des Ermessens der zuständigen Vorgesetzten kann von den Gerichten hingegen nur darauf überprüft werden, ob der Antragsteller durch Überschreitung oder Mißbrauch dienstlicher Befugnisse verletzt ist (§ 17 Abs. 3 Satz 2 WBO), ob die Grenzen des Ermessens überschritten worden sind oder ob von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht worden ist (§ 114 VwGO analog; ständige Rechtsprechung: vgl. Beschlüsse vom 30. Juli 1980 - BVerwG 1 WB 79.79 - <BVerwGE 73, 51> und vom 5. März 1992 - BVerwG 1 WB 46.91 -). - BVerwG, 25.03.1991 - 1 WB 47.91
Anspruch auf Aufhebung einer Versetzungsverfügung - Grenzen des Ermessens bei der …
Die Akte im Hauptsacheverfahren (1 WB 46/91), die Beiakten des BMVg - P II 5 - 822/90 und 1037/90 sowie die Personalstammakte, Hauptteile A und B, haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen. - BVerwG, 12.11.1992 - 1 WB 34.92
Aufhebung der Versetzungsverfügung eines Berufssoldaten - Anspruch auf eine …
Die gegebenenfalls an die Bejahung des dienstlichen Bedürfnisses anschließende Ausübung des Ermessens des zuständigen Vorgesetzten kann von den Gerichten hingegen nur darauf überprüft werden, ob der Antragsteller durch Überschreitung oder Mißbrauch dienstlicher Befugnisse verletzt ist (§ 17 Abs. 3 Satz 2 WBO), ob die Grenzen des Ermessens überschritten worden sind oder ob von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht worden ist (§ 114 VwGO analog; ständige Rechtsprechung: vgl. Beschlüsse vom 30. Juli 1980 - BVerwG 1 WB 79.79 - <BVerwGE 73, 51> und vom 5. März 1992 - BVerwG 1 WB 46.91 -). - BVerwG, 18.01.1994 - 1 WB 20.93
Anspruch eines Soldaten auf Verwendung auf einem bestimmten Dienstposten - …
Die gegebenenfalls an die Bejahung des dienstlichen Bedürfnisses anschließende Ausübung des Ermessens des zuständigen Vorgesetzten kann von den Gerichten hingegen nur darauf überprüft werden, ob der Antragsteller durch Überschreitung oder Mißbrauch dienstlicher Befugnisse verletzt ist (§ 17 Abs. 3 Satz 2 WBO), ob die Grenzen des Ermessens überschritten worden sind, oder ob von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht worden ist (§ 114 VwGO analog; ständige Rechtsprechung: vgl. Beschlüsse vom 30. Juli 1980 - BVerwG 1 WB 79.79 - <BVerwGE 73, 51> und vom 5. März 1992 - BVerwG 1 WB 46.91 -).
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