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| BVerwG, 09.11.1982 - 1 WB 49.82 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (9) Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 11.11.1975 - 1 WB 24.75
Auszug aus BVerwG, 09.11.1982 - 1 WB 49.82
Über die Verwendung eines Berufssoldaten entscheidet der zuständige Vorgesetzte nach Maßgabe des dienstlichen Bedürfnisses nach seinem Ermessen, wobei die Fürsorgepflicht für den von einer Maßnahme Betroffenen angemessen zu berücksichtigen ist (BVerwGE 63, 96, 97 [BVerwG 12.07.1978 - 1 WB 107/77]; 53, 95, 96 [BVerwG 11.11.1975 - I WB 24/75]; 43, 215, 217 [BVerwG 06.05.1971 - I WB 8/70]; 33, 150, 151) [BVerwG 08.05.1968 - I WB 2/68].Zu prüfen bleibt allerdings, ob ein Soldat im Einzelfall in Anwendung solcher auf ihre Richtigkeit hin nicht nachprüfbarer Grundsätze in eigenen Rechten verletzt worden ist (BVerwGE 53, 95, 97 [BVerwG 11.11.1975 - I WB 24/75]; BVerwG Beschlüsse vom 26. Februar 1982 - 1 WB 158/79 - und vom 25. Mai 1982 - 1 WB 77/78).
- BVerwG, 13.05.1982 - 1 WB 63.82
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 09.11.1982 - 1 WB 49.82
Ein Antrag des Antragstellers vom 30. April/6. Mai 1982, mit dem er hinsichtlich der mit Entscheidung des BMVg vom 27. Juli 1981 verfügten Beendigung der Verpflichtung zur Erhaltung des fliegerischen Könnens dem Sinne nach die Anordnung der aufschiebenden Wirkung begehrt hat, wurde durch Beschluß des Senats vom 13. Mai 1982 - 1 WB 63/82 - zurückgewiesen.Die Akten 1 WB 63/82 wurden beigezogen.
- BVerwG, 06.05.1971 - I WB 8.70
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 09.11.1982 - 1 WB 49.82
Über die Verwendung eines Berufssoldaten entscheidet der zuständige Vorgesetzte nach Maßgabe des dienstlichen Bedürfnisses nach seinem Ermessen, wobei die Fürsorgepflicht für den von einer Maßnahme Betroffenen angemessen zu berücksichtigen ist (BVerwGE 63, 96, 97 [BVerwG 12.07.1978 - 1 WB 107/77]; 53, 95, 96 [BVerwG 11.11.1975 - I WB 24/75]; 43, 215, 217 [BVerwG 06.05.1971 - I WB 8/70]; 33, 150, 151) [BVerwG 08.05.1968 - I WB 2/68].
- BVerwG, 12.07.1978 - 1 WB 107.77
Soldat - Kommandierung - Versetzung - Hochschule der Bundeswehr - …
Auszug aus BVerwG, 09.11.1982 - 1 WB 49.82
Über die Verwendung eines Berufssoldaten entscheidet der zuständige Vorgesetzte nach Maßgabe des dienstlichen Bedürfnisses nach seinem Ermessen, wobei die Fürsorgepflicht für den von einer Maßnahme Betroffenen angemessen zu berücksichtigen ist (BVerwGE 63, 96, 97 [BVerwG 12.07.1978 - 1 WB 107/77]; 53, 95, 96 [BVerwG 11.11.1975 - I WB 24/75]; 43, 215, 217 [BVerwG 06.05.1971 - I WB 8/70]; 33, 150, 151) [BVerwG 08.05.1968 - I WB 2/68]. - BVerwG, 26.02.1982 - 1 WB 158.79
Ausbildung eines Soldaten - Berufsförderungsanspruch - Militärische …
Auszug aus BVerwG, 09.11.1982 - 1 WB 49.82
Zu prüfen bleibt allerdings, ob ein Soldat im Einzelfall in Anwendung solcher auf ihre Richtigkeit hin nicht nachprüfbarer Grundsätze in eigenen Rechten verletzt worden ist (BVerwGE 53, 95, 97 [BVerwG 11.11.1975 - I WB 24/75]; BVerwG Beschlüsse vom 26. Februar 1982 - 1 WB 158/79 - und vom 25. Mai 1982 - 1 WB 77/78). - BVerwG, 08.05.1968 - I WB 2.68
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 09.11.1982 - 1 WB 49.82
Über die Verwendung eines Berufssoldaten entscheidet der zuständige Vorgesetzte nach Maßgabe des dienstlichen Bedürfnisses nach seinem Ermessen, wobei die Fürsorgepflicht für den von einer Maßnahme Betroffenen angemessen zu berücksichtigen ist (BVerwGE 63, 96, 97 [BVerwG 12.07.1978 - 1 WB 107/77]; 53, 95, 96 [BVerwG 11.11.1975 - I WB 24/75]; 43, 215, 217 [BVerwG 06.05.1971 - I WB 8/70]; 33, 150, 151) [BVerwG 08.05.1968 - I WB 2/68]. - BVerwG, 25.05.1982 - 1 WB 77.78
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 09.11.1982 - 1 WB 49.82
Zu prüfen bleibt allerdings, ob ein Soldat im Einzelfall in Anwendung solcher auf ihre Richtigkeit hin nicht nachprüfbarer Grundsätze in eigenen Rechten verletzt worden ist (BVerwGE 53, 95, 97 [BVerwG 11.11.1975 - I WB 24/75]; BVerwG Beschlüsse vom 26. Februar 1982 - 1 WB 158/79 - und vom 25. Mai 1982 - 1 WB 77/78).
- BVerwG, 23.10.1984 - 1 WB 44.84
Anspruch auf eine bestimmte Verwendung eines Soldaten
Der gegen diese Maßnahme gerichtete Antrag auf Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts - Wehrdienstsenate - wurde mit Beschluß des Senats vom 9. November 1982 - 1 WB 49/82 - zurückgewiesen, ein Antrag vom 6. Mai 1982 auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung hinsichtlich der o.a. Entscheidung des BMVg war bereits zuvor mit Beschluß vom 13. Mai 1982 - 1 WB 63/82 - zurückgewiesen worden.Er, der BMVg, nehme insoweit Bezug auf seine Ausführungen in dem Verfahren 1 WB 49/82.
Die Akten 1 WB 49/82 und 1 WB 63/82 wurden beigezogen.
- BVerwG, 14.11.1995 - 1 WB 94.94
Voraussetzungen für die Versetzung eines Soldaten - Anforderungen an die …
Gerichtlich nachprüfbar bleibt insoweit lediglich, ob ein Soldat in Anwendung derartiger Grundsätze in eigenen Rechten verletzt ist (vgl. Beschlüsse vom 9. November 1982 - BVerwG 1 WB 49.82 -, vom 29. Juni 1983 - BVerwG 1 WB 139.82 - und vom 9. August 1983 - BVerwG 1 WB 107.82 - m.w.N.). - BVerwG, 16.10.1996 - 1 WB 39.96
Feststellungsinteresse - Anspruch des Soldaten auf eine bestimmte fachliche …
Gerichtlich nachprüfbar bleibt insoweit lediglich, ob ein Soldat in Anwendung derartiger Grundsätze in eigenen Rechten verletzt ist (vgl. Beschlüsse vom 9. November 1982 - BVerwG 1 WB 49.82 -, vom 29. Juni 1983 - BVerwG 1 WB 139.82 -, vom 9. August 1983 - BVerwG 1 WB 107.82 - und vom 14. November 1995 - BVerwG 1 WB 94.94 -).
- BVerwG, 29.07.1997 - 1 WB 13.97
Anspruch eines Soldaten auf Zulassung zur Offizierslaufbahn - Überprüfung der …
Solche weitgehend auf militärischen Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten beruhenden Erwägungen sind von den Wehrdienstgerichten bei der Kontrolle einzelner Personalmaßnahmen nicht auf ihre sachliche Richtigkeit, sondern nur daraufhin überprüfbar, ob ein Soldat in Anwendung derartiger Grundsätze in eigenen Rechten verletzt wird (vgl. Beschlüsse vom 9. November 1982 - BVerwG 1 WB 49.82 -, vom 29. Juni 1983 - BVerwG 1 WB 139.82 -, vom 9. August 1983 - BVerwG 1 WB 107.82 - und vom 14. November 1995 - BVerwG 1 WB 94.94 - jeweils m.w.N.). - BVerwG, 14.11.1995 - 1 WB 101.94
Zulässigkeit eines Fortsetzungsfeststellungsantrags eines Zeitsoldaten - …
Die vom BMVg insoweit aufgestellten Grundsätze sind weitgehend durch militärische Zweckmäßigkeitserwägungen geprägt, deren sachliche Richtigkeit von den Wehrdienstgerichten nicht überprüft werden kann (vgl. hierzu Beschlüsse vom 9. November 1982 - BVerwG 1 WB 49.82 - und vom 9. August 1983 - BVerwG 1 WB 107.82 -). - BVerwG, 09.08.1983 - 1 WB 107.82
Rechtsmittel
Zu prüfen bleibt allerdings, ob ein Soldat im Einzelfall in Anwendung solcher auf ihre Richtigkeit hin nicht nachprüfbarer Grundsätze in eigenen Rechten verletzt worden ist (BVerwGE 53, 95, 97 [BVerwG 11.11.1975 - I WB 24/75]; BVerwG Beschlüsse vom 26. Februar 1982 - 1 WB 158/79 -, vom 25. Mai 1982 - 1 WB 77/78 - und vom 9. November 1982 - 1 WB 49/82). - BVerwG, 14.01.1997 - 1 WB 84.96
Ordnungsgemäße Begründung eines Antrags nach § 17 Abs. 4 S. 1 …
Solche Zweckmäßigkeitserwägungen sind von den Wehrdienstgerichten bei der Kontrolle einzelner Personalmaßnahmen nicht auf ihre sachliche Richtigkeit, sondern nur daraufhin überprüfbar, ob ein Soldat in Anwendung derartiger Grundsätze in eigenen Rechten verletzt ist (vgl. Beschlüsse vom 9. November 1982 - BVerwG 1 WB 49.82 -, vom 29. Juni 1983 - BVerwG 1 WB 139.82 -, vom 9. August 1983 - BVerwG 1 WB 107.82 - und vom 14. November 1995 - BVerwG 1 WB 94.94 - jeweils m.w.N.). - BVerwG, 15.01.1997 - 1 WB 89.96
Anspruch auf Teilnahme an der Ausbildung für die Zulassung zur Laufbahn der …
Solche Zweckmäßigkeitserwägungen sind von den Wehrdienstgerichten bei der Kontrolle einzelner Personalmaßnahmen nicht auf ihre sachliche Richtigkeit, sondern nur daraufhin überprüfbar, ob ein Soldat in Anwendung derartiger Grundsätze in eigenen Rechten verletzt ist (vgl. Beschlüsse vom 9. November 1982 - BVerwG 1 WB 49.82 -, vom 29. Juni 1983 - BVerwG 1 WB 139.82 -, vom 9. August 1983 - BVerwG 1 WB 107.82 - und vom 14. November 1995 - BVerwG 1 WB 94.94 - jeweils m.w.N.). - BVerwG, 14.01.1997 - 1 WB 70.96
Anspruch des Soldaten auf eine bestimmte Verwendung - Entscheideung des …
Solche weitgehend auf militärischen Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten beruhenden Erwägungen sind von den Wehrdienstgerichten bei der Kontrolle einzelner Personalmaßnahmen nicht auf ihre sachliche Richtigkeit, sondern nur daraufhin überprüfbar, ob ein Soldat in Anwendung derartiger Grundsätze in eigenen Rechten verletzt wird (vgl. Beschlüsse vom 9. November 1982 - BVerwG 1 WB 49.82 -, vom 29. Juni 1983 - BVerwG 1 WB 139.82 -, vom 9. August 1983 - BVerwG 1 WB 107.82 - und vom 14. November 1995 - BVerwG 1 WB 94.94 - jeweils m.w.N.).
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