Rechtsprechung
| BVerwG, 30.03.2017 - 1 WB 5.17 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Anspruch auf Einschreiten der Dienstaufsicht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 17 Abs 1 WBO, § 21 Abs 1 S 1 WBO, § 21 Abs 2 S 1 WBO, § 12 Abs 3 S 2 WBO
Anspruch auf Einschreiten der Dienstaufsicht - Wolters Kluwer
Vorgabe von verbindlichen Richtwerten für die Beurteilungen eines Soldaten; Dienstaufsichtliches Einschreiten im truppendienstgerichtlichen Wehrbeschwerdeverfahren
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vorgabe von verbindlichen Richtwerten für die Beurteilungen eines Soldaten; Dienstaufsichtliches Einschreiten im truppendienstgerichtlichen Wehrbeschwerdeverfahren
- datenbank.nwb.de
Anspruch auf Einschreiten der Dienstaufsicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BVerwG, 30.03.2017 - 1 WB 5.17
- BVerfG, 10.04.2018 - 2 BvR 1267/17
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 24.05.2016 - 1 WB 4.16
Rüge gegen Richtwerte bei Beurteilungen; Eingriff in subjektives Recht des …
Auszug aus BVerwG, 30.03.2017 - 1 WB 5.17
Rn. 6 Den auf diese Beschwerden gestützten Antrag des Antragstellers auf gerichtliche Entscheidung hat der Senat mit Beschluss vom 24. Mai 2016 (BVerwG 1 WB 4.16 ) als unzulässig verworfen.Mit dem Rechtsbehelf werde ein dienstaufsichtliches Tätigwerden des Generalinspekteurs der Bundeswehr gemäß § 12 Abs. 3 WBO zu der Beschwerde vom 10. November 2015 (ergänzt mit Schreiben vom 20. November 2015) verlangt, nachdem dieser Rechtsbehelf mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Mai 2016 (BVerwG 1 WB 4.16 ) als unzulässig verworfen worden sei.
Unzutreffend gehe das Bundesministerium der Verteidigung im Beschwerdebescheid davon aus, dass nach der abschließenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Verfahren BVerwG 1 WB 4.16 für dienstaufsichtliche Ermittlungen nach Nr. 2029 ZDv 2160/6 kein Raum mehr bleibe.
Die Beschwerdeakte des Bundesministeriums der Verteidigung - R II 2 - 1193/16, ferner die Beschwerdeakten des Bundesministeriums der Verteidigung - R II 2 - 670/16, 807/16 und 901/16, die Personalgrundakte des Antragstellers, Hauptteile A - D, sowie die Gerichtsakten der Verfahren BVerwG 1 WB 4.16 und BVerwG 1 WB 33.16 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.
- BVerwG, 30.03.2017 - 1 WB 33.16
Beurteilungsverfahren; Anspruch auf Einschreiten der Dienstaufsicht
Auszug aus BVerwG, 30.03.2017 - 1 WB 5.17
Die Beschwerdeakte des Bundesministeriums der Verteidigung - R II 2 - 1193/16, ferner die Beschwerdeakten des Bundesministeriums der Verteidigung - R II 2 - 670/16, 807/16 und 901/16, die Personalgrundakte des Antragstellers, Hauptteile A - D, sowie die Gerichtsakten der Verfahren BVerwG 1 WB 4.16 und BVerwG 1 WB 33.16 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.Hierzu verweist der Senat auf seine Ausführungen im Beschluss vom heutigen Tag im Verfahren BVerwG 1 WB 33.16 .
- BVerwG, 17.07.2012 - 1 WB 61.11
Verzögerte Bearbeitung von Anträgen eines Soldaten auf Teilnahme an einer …
Auszug aus BVerwG, 30.03.2017 - 1 WB 5.17
Der einzelne Soldat hat deshalb auch keinen Anspruch darauf, dass bestimmte Maßnahmen im Wege der Dienstaufsicht getroffen werden oder dass eine dienstaufsichtliche Prüfung eingeleitet, intensiviert oder korrigiert wird (…vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 6. September 1990 - 1 WB 70.89 - NZWehrr 1991, 211 = juris Rn. 5…, vom 23. Februar 2010 - 1 WB 70.09 - Rn. 21 m.w.N. und vom 17. Juli 2012 - 1 WB 61.11, 1 WB 65.11 - Rn. 26 f.;… ebenso: Walz/Eichen/Sohm, SG, 3. Aufl. 2016, § 10 Rn. 21;… Dau, WBO, 6. Aufl. 2013, § 17 Rn. 30).
- BVerwG, 06.09.1990 - 1 WB 70.89
Anspruch auf Ausübung der Dienstaufsicht zu Gunsten des Soldaten - Zulässigkeit …
Auszug aus BVerwG, 30.03.2017 - 1 WB 5.17
Der einzelne Soldat hat deshalb auch keinen Anspruch darauf, dass bestimmte Maßnahmen im Wege der Dienstaufsicht getroffen werden oder dass eine dienstaufsichtliche Prüfung eingeleitet, intensiviert oder korrigiert wird (vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 6. September 1990 - 1 WB 70.89 - NZWehrr 1991, 211 = juris Rn. 5…, vom 23. Februar 2010 - 1 WB 70.09 - Rn. 21 m.w.N. …und vom 17. Juli 2012 - 1 WB 61.11, 1 WB 65.11 - Rn. 26 f.;… ebenso: Walz/Eichen/Sohm, SG, 3. Aufl. 2016, § 10 Rn. 21;… Dau, WBO, 6. Aufl. 2013, § 17 Rn. 30). - BVerwG, 23.02.2010 - 1 WB 70.09
Anspruch eines Soldaten auf Einleitung oder Intensivierung dienstaufsichtlicher …
Auszug aus BVerwG, 30.03.2017 - 1 WB 5.17
Der einzelne Soldat hat deshalb auch keinen Anspruch darauf, dass bestimmte Maßnahmen im Wege der Dienstaufsicht getroffen werden oder dass eine dienstaufsichtliche Prüfung eingeleitet, intensiviert oder korrigiert wird (…vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 6. September 1990 - 1 WB 70.89 - NZWehrr 1991, 211 = juris Rn. 5, vom 23. Februar 2010 - 1 WB 70.09 - Rn. 21 m.w.N. …und vom 17. Juli 2012 - 1 WB 61.11, 1 WB 65.11 - Rn. 26 f.;… ebenso: Walz/Eichen/Sohm, SG, 3. Aufl. 2016, § 10 Rn. 21;… Dau, WBO, 6. Aufl. 2013, § 17 Rn. 30). - BVerwG, 24.05.2000 - 1 WB 3.00
Selbstständige Anfechtung der Art und Weise der Behandlung von Wehrbeschwerden - …
Auszug aus BVerwG, 30.03.2017 - 1 WB 5.17
Einzelne Verfahrensschritte können nicht mit der Beschwerde isoliert angefochten und demzufolge auch nicht zum selbstständigen Gegenstand eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung gemacht werden (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 24. Mai 2000 - 1 WB 3.00 -).
- BVerwG, 30.03.2017 - 1 WB 33.16
Beurteilungsverfahren; Anspruch auf Einschreiten der Dienstaufsicht
Die Beschwerdeakten des Bundesministeriums der Verteidigung - R II 2 - 670/16, 807/16, 901/16 -, die Personalgrundakte des Antragstellers, Hauptteile A - D, sowie die Gerichtsakten der Verfahren BVerwG 1 WB 4.16 und BVerwG 1 WB 5.17 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen. - BVerwG, 02.02.2018 - 1 WDS-VR 13.17
Aussetzen des Abschlusses des Beurteilungsdurchgangs der planmäßigen Beurteilung …
Die Beschwerdeakten des Bundesministeriums der Verteidigung - R II 2 - ... und DL VR ... - sowie die Gerichtsakten zu den Verfahren BVerwG 1 WB 42.17 , BVerwG 1 WB 43.17 , BVerwG 1 WB 5.17 , BVerwG 1 WB 4.16 , BVerwG 1 WB 33.16 und BVerwG 1 WDS-VR 10.17 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen. - VG Köln, 11.07.2023 - 23 L 1089/23 Rn. 25 vgl. BVerwG, Urteil vom 17. November 1995 - 8 C 38/93 -, juris Rn. 15 sowie Beschluss vom 30 März 2017 - 1 WB 5/17 -, juris Rn. 23.
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