Rechtsprechung
| BVerwG, 23.07.1975 - I WB 50.74 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Streit um die Aufhebung der Sonderbeurteilung eines Zeitsoldaten - Erforderlichkeit der verfahrensmäßigen Berücksichtigung des Entscheidungsspielraums des zuständigen Vorgesetzten - Vorliegen wesentlicher neuer positiver oder negativer Erkenntnisse und Notwendigkeit ...
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 13.05.1965 - II C 146.62
Beamtenrechtliche Beurteilung
Auszug aus BVerwG, 23.07.1975 - I WB 50.74
Die den Vorgesetzten eingeräumte Überprüfungsmöglichkeit beschränkt sich dann jedoch darauf, ob der beurteilende Vorgesetzte den ihm eingeräumten Spielraum überschritten oder von ihm in einer der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat, z.B. darauf, ob er von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen oder andere als sachliche Erwägungen angestellt hat (vgl. BVerwGE 21, 127, 130 [BVerwG 13.05.1965 - II C 146/62]).
- BVerwG, 18.02.1986 - 1 WB 90.83
Wehrrecht - Bundeswehr - Beurteilungssystem - Dienstaufsicht - …
Die Aufhebung einer Beurteilung im Wege der Dienstaufsicht stellt indes jedenfalls dann eine dienstliche Maßnahme im Sinne des § 17 Abs. 3 WBO dar und kann letztlich mit dem Antrag auf gerichtliche Entscheidung angefochten werden, wenn sie gegen den Willen des Soldaten erfolgt (BVerwGE 73, 330 und BVerwG Beschluß vom 23. Juli 1975 - 1 WB 50/74). - BVerwG, 18.02.1986 - 1 WB 64.84
Sportliche Leistungsfähigkeit eines Berufssoldaten - Feststellung der …
Die Aufhebung einer Beurteilung im Wege der Dienstaufsicht stellt indes jedenfalls dann eine dienstliche Maßnahme im Sinne des § 17 Abs. 3 WBO dar und kann letztlich mit dem Antrag auf gerichtliche Entscheidung angefochten werden, wenn sie gegen den Willen des Soldaten erfolgt (BVerwGE 73, 330 und BVerwG Beschlüsse vom 23. Juli 1975 - 1 WB 50/74 - und vom heutigen Tag - 1 WB 90/83). - BVerwG, 17.12.1981 - 1 WB 121.80
Aufhebung eines Sicherheitsbescheids - Beurteilung - Förderungswürdigkeit - …
- BVerwG, 19.02.1986 - 1 WB 130.83
Grundsätze der Laufbahnbeurteilung von Soldaten der Bundeswehr - Umfang der …
Die Aufhebung einer Beurteilung im Wege der Dienstaufsicht stellt indes jedenfalls dann eine dienstliche Maßnahme im Sinne des § 17 Abs. 3 WBO dar und kann letztlich mit dem Antrag auf gerichtliche Entscheidung angefochten werden, wenn sie gegen den Willen des Soldaten erfolgt (BVerwGE 73, 330, und BVerwG Beschluß vom 23. Juli 1975 - 1 WB 50/74). - BVerwG, 25.02.1982 - 1 WB 59.80
Einarbeitung in neue Tätigkeit - Sonderbeurteilung eines Soldaten - …
Für die Beurteilung letzterer Voraussetzung ist danach nicht mehr wie etwa nach Nr. 8 Abs. 1 Buchst. c der früheren Bestimmungen über die Beurteilung der Soldaten der Bundeswehr vom 30. März 1972 (VMBl S. 201) auf die Auffassung des zuständigen Vorgesetzten abgestellt und diesem damit nicht mehr ausdrücklich ein Beurteilungsspielraum eingeräumt (vgl. BVerwG Beschluß vom 23. Juli 1975 - 1 WB 50/74). - BVerwG, 21.03.1995 - 1 WB 102.94
Beschwerde gegen die planmäßige Beurteilung eines Berufssoldaten - Fehlende …
Die Aufhebung einer Beurteilung im Wege der Dienstaufsicht stellt zwar dann eine den Beurteilten beschwerende truppendienstliche Maßnahme im Sinne von § 17 Abs. 3 WBO dar und kann mit einem Antrag auf gerichtliche Entscheidung angefochten werden, wenn sie gegen den Willen des Soldaten geschieht (vgl. Beschlüsse vom 23. Juli 1975 - BVerwG 1 WB 50.74 -, vom 17. Dezember 1981 - BVerwG 1 WB 121.80 - und vom 18. Februar 1986 - BVerwG 1 WB 90.83 - <BVerwGE 83, 113>).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".