Rechtsprechung
| BVerwG, 24.04.1980 - 1 WB 50.80 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Beschwerde eines Fähnrichs gegen seine Ablösung vom Studium wegen dessen Scheiterns und die Versetzung zur Truppe - Grundsätzlicher Vorrang des öffentlichen Interesses an der sofortigen Vollziehbarkeit truppendienstlicher Maßnahmen
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 12.07.1978 - 1 WB 107.77
Soldat - Kommandierung - Versetzung - Hochschule der Bundeswehr - …
Auszug aus BVerwG, 24.04.1980 - 1 WB 50.80
Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, daß sowohl die Kommandierung eines Soldaten zum Studium als auch seine Ablösung vom Studium Entscheidungen über die Verwendung des Soldaten darstellen, die grundsätzlich im Ermessen des zuständigen Vorgesetzten stehen (BVerwG Beschluß vom 18. Juli 1979 - 1 WB 119/79 - und BVerwG NZWehrr 1979, 140).Der Senat hat zwar ausgesprochen (NZWehrr 1979, 140, 141), daß ein Soldat dann nicht wegen mangelnder fachlicher Eignung oder Leistung vom Studium abgelöst werden dürfe, wenn diese Beurteilung mit den Entscheidungen der zuständigen Hochschulgremien nicht in Einklang stehe.
- BVerwG, 18.07.1979 - 1 WB 119.79
Auszug aus BVerwG, 24.04.1980 - 1 WB 50.80
Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, daß sowohl die Kommandierung eines Soldaten zum Studium als auch seine Ablösung vom Studium Entscheidungen über die Verwendung des Soldaten darstellen, die grundsätzlich im Ermessen des zuständigen Vorgesetzten stehen (BVerwG Beschluß vom 18. Juli 1979 - 1 WB 119/79 - und BVerwG NZWehrr 1979, 140).
- BVerwG, 06.03.1991 - 1 WB 22.91
Wehrbeschwerdeordnung - Truppendienstliche Angelegenheit - Klage vor …
Die Entscheidung des PSABw, den Antrag des Antragstellers auf Zulassung zum zusätzlichen Studium der Volkswirtschaftslehre an den UniBw H... abzulehnen, ist eine Maßnahme truppendienstlicher Art, die nach § 17 WBO ausschließlich vor den Wehrdienstgerichten angefochten werden kann (ständige Rechtsprechung des Senats: vgl. BVerwGE 63, 96; BVerwG Beschlüsse vom 18. Juli 1979 - 1 WB 119/79, vom 24. April 1980 - 1 WB 50/80 - und vom 10. Juni 1986 - 1 WB 101/85).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".