Rechtsprechung
| BVerwG, 15.12.1998 - 1 WB 51.98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Antrag auf Beibehaltung eines Wohnortes aus familiären Gründen - Versetzung eines Berufssoldaten
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 13.10.1998 - 1 WB 31.98
Untätigkeitsbeschwerde eines Soldaten wegen Unterlassen seiner Beförderung - …
Auszug aus BVerwG, 15.12.1998 - 1 WB 51.98
Weder kann die Personalführung der SDH im allgemeinen Gegenstand eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung sein (vgl. Beschluß vom 13. Oktober 1998 - BVerwG 1 WB 31.98 - m.w.N.), noch hat der Antragsteller einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch auf dienstaufsichtliches Einschreiten (Besehluß vom 6. Februar 1979 - BVerwG 1 WB 44.78 - <BVerwGE 63, 189 [f.]>).In bezug auf die Klärung allgemeiner Fragen der Personalführung steht ihm ebenfalls kein Rechtsschutzbedürfnis zu (stRspr.: vgl. zuletzt Beschluß vom 13. Oktober 1998 - BVerwG 1 WB 31.98 - m.w.N.).
- BVerwG, 06.02.1979 - 1 WB 44.78
Auszug aus BVerwG, 15.12.1998 - 1 WB 51.98
Weder kann die Personalführung der SDH im allgemeinen Gegenstand eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung sein (vgl. Beschluß vom 13. Oktober 1998 - BVerwG 1 WB 31.98 - m.w.N.), noch hat der Antragsteller einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch auf dienstaufsichtliches Einschreiten (Besehluß vom 6. Februar 1979 - BVerwG 1 WB 44.78 - <BVerwGE 63, 189 [f.]>). - BVerwG, 03.11.1987 - 1 WB 9.87
Funktionsbereiche - Innerdienstliche Abgrenzung - Militärischer Vorgesetzter - …
Auszug aus BVerwG, 15.12.1998 - 1 WB 51.98
Maßnahmen im Sinne dieser Vorschriften sind dem öffentlichen Recht zurechenbare Handlungen und Entscheidungen eines Vorgesetzten, die auf der Grundlage des militärischen Über- und Unterordnungsverhältnisses ergehen (vgl. Beschluß vom 3. November 1987 - BVerwG 1 WB 9.87 - <BVerwGE 83, 336 [f.]>).
- BVerwG, 14.07.2004 - 1 WB 4.04
Wehrfliegerverwendungsfähigkeit; gesundheitliche Eignung; Tauglichkeit; …
Maßnahmen im Sinne dieser Vorschriften sind dem öffentlichen Recht zurechenbare Handlungen und Entscheidungen eines Vorgesetzten, die auf der Grundlage des militärischen Über- und Unterordnungsverhältnisses ergehen (stRspr.: vgl. u. a. Beschlüsse vom 3. November 1987 - BVerwG 1 WB 9.87 -, vom 15. Dezember 1998 - BVerwG 1 WB 51.98 - und vom 20. Mai 1999 - BVerwG 1 WB 93.98 -). - BVerwG, 20.05.1999 - 1 WB 93.98 Maßnahmen im Sinne dieser Vorschriften sind dem öffentlichen Recht zurechenbare Handlungen und Entscheidungen eines Vorgesetzten, die auf der Grundlage des militärischen Über- und Unterordnungsverhältnisses ergehen (vgl. Beschluß vom 3. November 1987 - BVerwG 1 WB 9.87 - <BVerwGE 83, 336 [f.]> und vom 15. Dezember 1998 - BVerwG 1 WB 51.98 -).
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