Rechtsprechung
| BVerwG, 07.02.1979 - 1 WB 54.78 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Feststellung einer Wehrfliegerverwendungsunfähigkeit - Umschulung eines Wehrfliegers infolge synkopaler Anfälle - Anforderungen an die neurologische Begründung einer dauerhaften Wehrfliegerunfähigkeit - Anforderungen an die Überprüfung eines zum ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
SG § 10 Abs. 3
Papierfundstellen
- BVerwGE 63, 190
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 04.12.1974 - I WB 57.74
Auszug aus BVerwG, 07.02.1979 - 1 WB 54.78
Das Ergebnis der Untersuchung ist somit selbständig anfechtbar (BVerwGE 46, 356).Der Senat hat bereits entschieden, daß das FlgMedInstLw seine Entscheidung nur dann auf Fremdbefunde stützen darf, wenn diese eindeutig sind (BVerwGE 46, 356, 359) [BVerwG 04.12.1974 - I WB 54/74].
- BVerwG, 26.07.1977 - 1 WB 105.77
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 07.02.1979 - 1 WB 54.78
Die begehrte Feststellung muß nur in irgendeiner rechtlich erheblichen Weise dazu geeignet sein, den Antragsteller in den Stand zu setzen, einen bestimmten Anspruch geltend zu machen oder sein sonstiges Verhalten im Rechtsleben danach einzurichten (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 22. Dezember 1970 - 1 WB 101/70 - und vom 26. Juli 1977 - 1 WB 105/77). - BVerwG, 22.12.1970 - I WB 101.70
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 07.02.1979 - 1 WB 54.78
Die begehrte Feststellung muß nur in irgendeiner rechtlich erheblichen Weise dazu geeignet sein, den Antragsteller in den Stand zu setzen, einen bestimmten Anspruch geltend zu machen oder sein sonstiges Verhalten im Rechtsleben danach einzurichten (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 22. Dezember 1970 - 1 WB 101/70 - und vom 26. Juli 1977 - 1 WB 105/77).
- BVerwG, 23.10.2012 - 1 WB 59.11
Dienstliche Maßnahme; Borddienstverwendungsfähigkeit; …
Rn. 29 Den Maßnahmecharakter und die isolierte Anfechtbarkeit des Ergebnisses einer ärztlichen Begutachtung - neben der davon unberührten Möglichkeit einer inzidenten Überprüfung - hat der Senat bisher lediglich hinsichtlich der Wehrfliegerverwendungsfähigkeit bejaht (vgl. Beschlüsse vom 4. Dezember 1974 - BVerwG 1 WB 57.74 - BVerwGE 46, 356, vom 7. Februar 1979 - BVerwG 1 WB 54.78 - BVerwGE 63, 190 und vom 14. Juli 2004 - BVerwG 1 WB 4.04 - Buchholz 311 § 17 WBO Nr. 55 = NZWehrr 2004, 259). - BVerwG, 15.01.1985 - 1 WB 117.83
Rechtsmittel
Ob das ursprünglich beobachtete Verfahren objektiv nicht doch rechtmäßig war (vgl. für die bis zum Juli 1980 gegebene Rechtslage und Rechtspraxis BVerwGE 46, 356; 63, 190), [BVerwG 06.02.1979 - 1 WB 44/78]ist daher hier vom Senat nicht zu entscheiden.Dieser - später mit dem Schreiben des gleichen Krankenhauses vom 4. Februar 1983 bestätigte - Befund war, anders als in dem mit BVerwGE 63, 190, 192 [BVerwG 07.02.1979 - 1 WB 54/78] entschiedenen Fall, eindeutig genug, um die Aberkennung der WFV zu rechtfertigen.
Die Aberkennung der WFV stützte sich auch nicht ausschließlich auf Fremdbefunde (vgl. BVerwGE 46, 356; 63, 190) [BVerwG 06.02.1979 - 1 WB 44/78]; deren Erholung war vielmehr gerade durch die eigenen Feststellungen des FlMedInstLw bei der Untersuchung des Antragstellers Ende April 1982 veranlaßt worden.
- BVerwG, 25.04.2023 - 1 WB 42.21
Versagung einer flugmedizinischen Sondergenehmigung für einen …
Rn. 20 Den Maßnahmecharakter und die isolierte Anfechtbarkeit des Ergebnisses einer ärztlichen Begutachtung - neben der davon unberührten Möglichkeit einer inzidenten Überprüfung - hat der Senat bisher lediglich hinsichtlich der Wehrfliegerverwendungsfähigkeit eines Luftfahrzeugführers bejaht (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 4. Dezember 1974 - 1 WB 57.74 - BVerwGE 46, 356, vom 7. Februar 1979 - 1 WB 54.78 - BVerwGE 63, 190 und vom 14. Juli 2004 - 1 WB 4.04 - Buchholz 311 § 17 WBO Nr. 55).Die Ablehnung stellt infolgedessen einen schwerwiegenden Eingriff in die Laufbahnerwartung des Soldaten dar; die damit verbundene Ablösung von der fliegerischen Verwendung würde im außermilitärischen Bereich als Berufswechsel angesehen werden (BVerwG, Beschlüsse vom 7. Februar 1979 - 1 WB 54.78 - BVerwGE 63, 190 und vom 20. Mai 1999 - 1 WB 93.98 - NZWehrr 1999, 165).
- BVerwG, 02.06.2021 - 1 WB 22.20
Vergabe von Gesundheitsziffern im Rahmen einer flugmedizinischen Begutachtung
Rn. 30 Zwar stellt die Entscheidung über die Wehrfliegerverwendungsfähigkeit als zwingende Voraussetzung für die Erlaubnis zum Führen eines Luftfahrzeuges eine isoliert anfechtbare Maßnahme im Sinne von § 17 Abs. 1 und 3 WBO dar (BVerwG, Beschlüsse vom 4. Dezember 1974 - 1 WB 57.74 - BVerwGE 46, 356 und vom 7. Februar 1979 - 1 WB 54.78 - BVerwGE 63, 190 ).
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