Rechtsprechung
| BVerwG, 22.05.1979 - 1 WB 59.78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verpflichtung des Bundesministers der Verteidigung (BMVg) zur Umschuldung eines Zeitsoldaten auf das Luftfahrzeugmuster HS-125 nach entsprechender Zusicherung in einem Gespräch
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 16.08.1978 - 1 WB 112.78
Hauptsacheverfahren - Eilverfahren - Faktische Identität von Anträgen - Antrag …
Auszug aus BVerwG, 22.05.1979 - 1 WB 59.78
Der Antrag wurde mit Beschluß des Senats vom 16. August 1978 - 1 WB 112/78 - als unbegründet zurückgewiesen, da der im Hauptsacheverfahren gestellte Antrag keinen Erfolg verspreche. - BVerwG, 09.03.1971 - I WB 61.70
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 22.05.1979 - 1 WB 59.78
Ein der Klageerweiterung anderer Verfahrens arten entsprechendes Rechtsinstitut ist der Wehrbeschwerdeordnung fremd (ständige Rechtsprechung; vgl. BVerwGE 43, 193, 195 [BVerwG 09.03.1971 - I WB 61/70]; BVerwG Beschluß vom 28. April 1977 - 1 WB 87/75, 78/76). - BVerwG, 08.05.1968 - I WB 2.68
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 22.05.1979 - 1 WB 59.78
Der Senat hat in ständiger Rechtsprechung die Anforderung, Voraussetzung für die Gewährung einer beantragten Ausbildung sei eine bestimmte Restdienstzeit, für rechtmäßig erklärt (vgl. BVerwGE 33, 150 f). - BVerwG, 03.10.1974 - I WB 93.74
Auszug aus BVerwG, 22.05.1979 - 1 WB 59.78
Sie steht im Einklang mit dem Grundsatz wirtschaftlicher und sparsamer Haushaltsführung (§ 7 BHO; vgl. BVerwG Beschluß vom 3. Oktober 1974 - 1 WB 93/74). - BVerwG, 30.01.1968 - I WB 25.67
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 22.05.1979 - 1 WB 59.78
Einen Rechtsanspruch auf Ausbildung auf der HS-125 oder auf Teilnahme an einem bestimmten Lehrgang hat der Antragsteller nicht; denn über die Verwendung der Soldaten und damit auch über ihre Ausbildung entscheidet der militärische Vorgesetzte im Rahmen der dienstlichen Bedürfnisse nach seinem Ermessen (vgl., gerade hinsichtlich des Anspruchs auf fliegerische Umschulung, BVerwG Beschluß vom 30. Januar 1968 - 1 WB 25/67).
- BVerwG, 25.10.1979 - 1 WB 17.78
Voraussetzungen für die Weiterverpflichtung eines Berufssoldaten - Anforderungen …
Einen Rechtsanspruch auf Ausbildung auf dem Luftfahrzeugmuster UH 1 D und auf Teilnahme an dem entsprechenden Lehrgang hat der Antragsteller nicht; denn über die Verwendung der Soldaten und damit auch über ihre Ausbildung entscheidet der militärische Vorgesetzte im Rahmen der dienstlichen Bedürfnisse nach seinem Ermessen (vgl. BVerwGE 53, 128, 129 [BVerwG 25.02.1976 - I WB 12/75]; vgl. weiter gerade hinsichtlich des Anspruchs auf fliegerische Umschulung, BVerwG Beschlüssen vom 30. Januar 1968 - 1 WB 25/67 - und vom 22. Mai 1979 - 1 WB 59/78).
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