Rechtsprechung
| BVerwG, 18.01.1977 - 1 WB 60.76 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (4)
- BVerwG, 08.11.1990 - 1 WB 63.90
Recht der Soldaten: Voraussetzungen für einen Anspruch auf Reisetage
Gerade diesem Sinn dient insbesondere auch die Vorschrift des § 4 Abs. 2 HUrlV, derzufolge ein angemessener Teil des Heimaturlaubs im Inland verbracht werden muß (vgl. BVerwG Beschluß vom 18. Januar 1977 - 1 WB 60/76). - BVerwG, 25.05.1982 - 1 WB 101.80
Heimaturlaub von Soldaten - Verfallzeitpunkt - Übertragung
Diese Vorschrift gilt auch für Soldaten (BVerwG Beschluß vom 18. Januar 1977 - 1 WB 60/76) und wird durch § 8 Nr. 2 SUV nicht eingeschränkt. - BVerwG, 23.03.1988 - 1 WB 35.87
Kumulative Gewährung von Heimaturlaub und Erholungsurlaub für einen …
Dabei sind die SDH und der BMVg zu Recht davon ausgegangen, daß das Jahr, in das der Heimaturlaub "überwiegend fällt", das Jahr ist, in dem der Heimaturlaub tatsächlich überwiegend genommen wird (BVerwG Beschluß vom 18. Januar 1977 - 1 WB 60/76) bzw. nach einer Teilbewilligung genommen werden müßte, um nicht zu verfallen; denn es kann nicht das Anrechnungssystem der HUrlV dadurch umgangen werden, daß durch teilweisen Verzicht auf Heimaturlaub in kein Urlaubsjahr ein "überwiegender Teil" eines Heimaturlaubs fällt. - BVerwG, 12.07.1989 - 1 WB 46.88
Anspruch eines Soldaten auf Heimaturlaub - Anspruch eines Soldaten auf …
Die SDL und der BMVg sind in den angefochtenen Entscheidungen zu Recht davon ausgegangen, daß das Jahr, in das der Heimaturlaub "überwiegend fällt", das Jahr ist, in dem der Heimaturlaub tatsächlich überwiegend genommen wird (BVerwG Beschluß vom 18. Januar 1977 - 1 WB 60/76) bzw. nach einer Teilbewilligung noch genommen werden könnte, um nicht zu verfallen; denn es kann nicht das Anrechnungssystem der Heimaturlaubsverordnung dadurch umgangen werden, daß durch einen teilweisen Verzicht auf Heimaturlaub in kein Urlaubsjahr (1. Januar bis 31. Dezember) ein "überwiegender Teil" eines Heimaturlaubs fällt (BVerwG Beschluß vom 23. März 1988 - 1 WB 35/87).
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