Rechtsprechung
| BVerwG, 28.04.1988 - 1 WB 61.88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit einer Versetzung - Entziehung des Sicherheitsbescheids der Stufe II - Sicherheitsrisiko wegen homosexueller Neigungen
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 18.03.1987 - 1 WB 11.87
Öffentliches Interesse an der sofortigen Vollziehbarkeit truppendienstlicher …
Auszug aus BVerwG, 28.04.1988 - 1 WB 61.88
Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung des gegen die Versetzung eingelegten Rechtsbehelfs lehnte der Senat mit Beschluß vom 18. März 1987 - 1 WB 11/87 - unter Hinweis auf das vollziehbare Verbot des Zugangs zu Verschlußsachen ab.Die Senatsakten 1 WB 11/87 lagen dem Senat bei der Beratung vor.
- BVerwG, 21.07.2011 - 1 WB 12.11
Beurteilungsspielraum; Geheimschutzbeauftragter; Sicherheitsrisiko; …
Diese sicherheitsrechtliche Eignung des Betroffenen ist Bestandteil seiner dienstrechtlichen Eignung für die Verwendung; fehlt sie, kann der Soldat nicht in einer für ihn eingeplanten sicherheitsempfindlichen Tätigkeit verwendet werden (vgl. § 2 Abs. 1 Satz 1 SÜG, ferner z.B. Beschlüsse vom 28. April 1988 - BVerwG 1 WB 61.88 - …und vom 8. August 2007 - BVerwG 1 WB 52.06 - Buchholz 402.8 § 14 SÜG Nr. 12 Rn. 27).
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