Rechtsprechung
| BVerwG, 12.03.1980 - 1 WB 62.79 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 11.11.1975 - 1 WB 24.75
Auszug aus BVerwG, 12.03.1980 - 1 WB 62.79
Auch bei der Versetzung von Weißbuch-Hauptfeldwebeln muß es dabei bleiben, daß der Hinweis auf den entgegenstehenden Willen der Ehefrau des zu versetzenden Soldaten die Versetzung grundsätzlich nicht hindert (BVerwGE 53, 95). - BVerwG, 27.11.1979 - 1 WB 119.78
Anspruch eines Soldaten auf funktionsgerechte Verwendung bei der …
Auszug aus BVerwG, 12.03.1980 - 1 WB 62.79
Das Vorliegen eines dienstlichen Bedürfnisses für die Versetzung eines Soldaten ist als unbestimmter Rechtsbegriff gerichtlich voll nachprüfbar; im übrigen kann die Verwendungsentscheidung vom Senat nur darauf nachgeprüft werden, ob die Grenzen des Ermessens überschritten worden sind oder ob von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht worden ist (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. BVerwG Beschluß vom 27. November 1979 - 1 WB 119/78).
- BVerwG, 20.08.1981 - 1 WB 118.80
Versetzung eines Berufssoldaten - STAN - Dienstgradgerechte Verwendung
Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, daß sich aus dem Gebot nach funktionsgerechter Besoldung im Sinne des § 18 BBesG ein dienstliches Bedürfnis für eine Versetzung ergeben kann (BVerwG Beschlüsse vom 27. November 1979 - 1 WB 119/78 -, vom 12. März 1980 - 1 WB 62/79 - und vom 19. Mai 1981 - 1 WB 188/80). - BVerwG, 29.04.1981 - 1 WB 99.79
Herunterstufung des Dienstpostens - Versetzbarkeit eines Soldaten - Dienstliches …
Der Senat hat bereits entschieden, daß selbst ohne Änderung der rechtlichen und tatsächlichen Umstände für die Versetzung sogenannter Weißbuch-Hauptfeldwebel auf "echte" Hauptfeldwebelstellen auf Grund des Gebots nach funktionsgerechter Besoldung (§ 18 BBesG) ein dienstliches Bedürfnis gegeben ist (BVerwG Beschlüsse vom 27. November 1979 - 1 WB 119/78 - und vom 12. März 1980 - 1 WB 62/79). - BVerwG, 23.08.1983 - 1 WB 24.82
Rechtsmittel
Der Senat hat bereits entschieden, daß für die Versetzung sogenannter Weißbuch-Hauptfeldwebel auf "echte" Hauptfeldwebelstellen auf Grund des Gebots nach funktionsgerechter Besoldung (§ 18 BBesG) ein dienstliches Bedürfnis gegeben ist (BVerwGE 63, 310 ff; BVerwG Beschluß vom 12. März 1980 - 1 WB 62/79). - BVerwG, 19.05.1981 - 1 WB 188.80
Verletzung der Fürsorgepflicht der Stammdienststelle des Heeres (SDH) im Rahmen …
Der Senat hat bereits entschieden, daß für die Versetzung sogenannter Weißbuch-Hauptfeldwebel auf "echte" Hauptfeldwebelstellen auf Grund des Gebots nach funktionsgerechter Besoldung (§ 18 BBesG) ein dienstliches Bedürfnis gegeben ist (BVerwG Beschlüsse vom 27. November 1979 - 1 WB 119/78 - und vom 12. März 1980 - 1 WB 62/79).
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