Volltextveröffentlichung

• Wolters Kluwer

  Rechtsmittel

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• BVerwG, 11.11.1975 - 1 WB 24.75

  Auszug aus BVerwG, 13.05.1982 - 1 WB 63.82

  Es handelt sich insoweit in erster Linie um Zweckmäßigkeitsfragen, die - wenn sie ein dienstliches Bedürfnis für eine bestimmte Verwendungsentscheidung gegenüber einem Soldaten begründen - bei der richterlichen Kontrolle einzelner Personalmaßnahmen, außer bei Rechtsverstößen, als vorgegeben hingenommen werden müssen (ständige Rechtsprechung vgl. BVerwGE 53, 95, 97 [BVerwG 11.11.1975 - I WB 24/75]; 63, 139) [BVerwG 27.09.1978 - 1 WB 73/77].
• BVerwG, 27.09.1978 - 1 WB 164.77

  Zweckmäßigkeit organisatorischer Maßnahmen - Unterministerielle Vereinbarungen - …

  Auszug aus BVerwG, 13.05.1982 - 1 WB 63.82

  Es handelt sich insoweit in erster Linie um Zweckmäßigkeitsfragen, die - wenn sie ein dienstliches Bedürfnis für eine bestimmte Verwendungsentscheidung gegenüber einem Soldaten begründen - bei der richterlichen Kontrolle einzelner Personalmaßnahmen, außer bei Rechtsverstößen, als vorgegeben hingenommen werden müssen (ständige Rechtsprechung vgl. BVerwGE 53, 95, 97 [BVerwG 11.11.1975 - I WB 24/75]; 63, 139) [BVerwG 27.09.1978 - 1 WB 73/77].
• BVerwG, 27.09.1978 - 1 WB 73.77

  Anforderungen an die Berücksichtigung der Rundungsvorschrift einer Prüfordnung im …

  Auszug aus BVerwG, 13.05.1982 - 1 WB 63.82

  Es handelt sich insoweit in erster Linie um Zweckmäßigkeitsfragen, die - wenn sie ein dienstliches Bedürfnis für eine bestimmte Verwendungsentscheidung gegenüber einem Soldaten begründen - bei der richterlichen Kontrolle einzelner Personalmaßnahmen, außer bei Rechtsverstößen, als vorgegeben hingenommen werden müssen (ständige Rechtsprechung vgl. BVerwGE 53, 95, 97 [BVerwG 11.11.1975 - I WB 24/75]; 63, 139) [BVerwG 27.09.1978 - 1 WB 73/77].

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• BVerwG, 23.10.1984 - 1 WB 44.84

  Anspruch auf eine bestimmte Verwendung eines Soldaten

  Der gegen diese Maßnahme gerichtete Antrag auf Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts - Wehrdienstsenate - wurde mit Beschluß des Senats vom 9. November 1982 - 1 WB 49/82 - zurückgewiesen, ein Antrag vom 6. Mai 1982 auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung hinsichtlich der o.a. Entscheidung des BMVg war bereits zuvor mit Beschluß vom 13. Mai 1982 - 1 WB 63/82 - zurückgewiesen worden.

  Die Akten 1 WB 49/82 und 1 WB 63/82 wurden beigezogen.

• BVerwG, 09.11.1982 - 1 WB 49.82

  Rechtsmittel

  Ein Antrag des Antragstellers vom 30. April/6. Mai 1982, mit dem er hinsichtlich der mit Entscheidung des BMVg vom 27. Juli 1981 verfügten Beendigung der Verpflichtung zur Erhaltung des fliegerischen Könnens dem Sinne nach die Anordnung der aufschiebenden Wirkung begehrt hat, wurde durch Beschluß des Senats vom 13. Mai 1982 - 1 WB 63/82 - zurückgewiesen.

  Die Akten 1 WB 63/82 wurden beigezogen.

• BVerwG, 06.12.1982 - 1 WB 140.82

  Rechtmäßigkeit der Festlegung besonderer Altersgrenzen für Offiziere auf …

  Da der Gesetzgeber dem öffentlichen Interesse an der sofortigen Vollziehbarkeit truppendienstlicher Maßnahmen grundsätzlich den Vorrang eingeräumt hat, kommt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung nur in Betracht, wenn sich bereits bei summarischer Prüfung durchgreifende Zweifel an der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Maßnahme ergeben oder wenn dem Soldaten durch den sofortigen Vollzug unzumutbare, insbesondere nicht wiedergutzumachende Nachteile entstünden (ständige Rechtsprechung des Senats; vgl. BVerwG Beschlüsse vom 20. Februar 1981 - 1 WB 13/81 - undvom 13. Mai 1982 - 1 WB 63/82).