Rechtsprechung
| BVerwG, 24.06.2003 - 1 WB 64.02 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für eine Berufung in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten - Bestehen ärztlicher Bedenken gegen die Übernahme in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten - Rechtmäßigkeit der Verweigerung der Offizierslaufbahn wegen fehlender uneingeschränkter ...
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (10)
- BVerwG, 24.06.1997 - 1 WB 117.96
Antrag auf Aufhebung der Rückführung in die Laufbahn der Unteroffiziere - …
Auszug aus BVerwG, 24.06.2003 - 1 WB 64.02
Dagegen können die fachlichen Überlegungen, die zu der betreffenden Beurteilung geführt haben, nicht zum Gegenstand gerichtlicher Überprüfung gemacht werden (vgl. Beschlüsse vom 30. August 1995 - BVerwG 1 WB 60.95 -, vom 31. Januar 1996 - BVerwG 1 WB 73.95 - , vom 24. Juni 1997 - BVerwG 1 WB 117.96 - und vom 27. August 1998 - BVerwG 1 WB 17.98 -).Nach ständiger Rechtsprechung des Senats ist es grundsätzlich gerechtfertigt, bei der hohen Verantwortung, die ein Offizier in der Bundeswehr zu tragen hat, und bei den Anforderungen, die an ihn gestellt werden, neben der erforderlichen fachlichen Eignung ebenso die körperliche Einsatzfähigkeit bei der Verwendungsentscheidung zu berücksichtigen (vgl. Beschlüsse vom 26. Juni 1986 - BVerwG 1 WB 128.85 - <BVerwGE 83, 200>, vom 30. August 1995 - BVerwG 1 WB 111.94 - und vom 24. Juni 1997 - BVerwG 1 WB 117.96 -).
- BVerwG, 21.02.2002 - 1 WB 73.01
Voraussetzungen für die Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des …
Auszug aus BVerwG, 24.06.2003 - 1 WB 64.02
Auch bei der Beurteilung der gesundheitlichen Eignung eines Soldaten für eine bestimmte Verwendung steht der zuständigen Stelle ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (Beschlüsse vom 30. August 1995 - BVerwG 1 WB 111.94 - , vom 27. Januar 2000 - BVerwG 1 WB 67.99 - und vom 21. Februar 2002 - BVerwG 1 WB 73.01 -).Dahinter müssen private oder privatärztliche Einschätzungen der Verwendungsfähigkeit des Soldaten zurücktreten (vgl. Beschlüsse vom 26. Oktober 1999 - BVerwG 1 WB 45.99 - < Buchholz 236.1 § 10 SG Nr. 40 = NZWehrr 2000, 35 = ZBR 2000, 96 >, vom 21. Februar 2002 - BVerwG 1 WB 73.01 - und vom 14. November 2002 - BVerwG 1 WB 33.02 -).
- BVerwG, 30.08.1995 - 1 WB 111.94
Zulassungsvoraussetzungen zu einer bestimmten Soldatenlaufbahn - Gesundheitliche …
Auszug aus BVerwG, 24.06.2003 - 1 WB 64.02
Nach ständiger Rechtsprechung des Senats ist es grundsätzlich gerechtfertigt, bei der hohen Verantwortung, die ein Offizier in der Bundeswehr zu tragen hat, und bei den Anforderungen, die an ihn gestellt werden, neben der erforderlichen fachlichen Eignung ebenso die körperliche Einsatzfähigkeit bei der Verwendungsentscheidung zu berücksichtigen (vgl. Beschlüsse vom 26. Juni 1986 - BVerwG 1 WB 128.85 - <BVerwGE 83, 200>, vom 30. August 1995 - BVerwG 1 WB 111.94 - und vom 24. Juni 1997 - BVerwG 1 WB 117.96 -).Auch bei der Beurteilung der gesundheitlichen Eignung eines Soldaten für eine bestimmte Verwendung steht der zuständigen Stelle ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (Beschlüsse vom 30. August 1995 - BVerwG 1 WB 111.94 - , vom 27. Januar 2000 - BVerwG 1 WB 67.99 - und vom 21. Februar 2002 - BVerwG 1 WB 73.01 -).
- BVerwG, 26.06.1986 - 1 WB 128.85
Nichteignung eines Offiziersanwärters - Verurteilung eines Offiziersbewerbers - …
Auszug aus BVerwG, 24.06.2003 - 1 WB 64.02
Nach ständiger Rechtsprechung des Senats ist es grundsätzlich gerechtfertigt, bei der hohen Verantwortung, die ein Offizier in der Bundeswehr zu tragen hat, und bei den Anforderungen, die an ihn gestellt werden, neben der erforderlichen fachlichen Eignung ebenso die körperliche Einsatzfähigkeit bei der Verwendungsentscheidung zu berücksichtigen (vgl. Beschlüsse vom 26. Juni 1986 - BVerwG 1 WB 128.85 - <BVerwGE 83, 200>, vom 30. August 1995 - BVerwG 1 WB 111.94 - und vom 24. Juni 1997 - BVerwG 1 WB 117.96 -). - BVerwG, 14.11.2002 - 1 WB 33.02
Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Berufssoldaten - …
Auszug aus BVerwG, 24.06.2003 - 1 WB 64.02
Dahinter müssen private oder privatärztliche Einschätzungen der Verwendungsfähigkeit des Soldaten zurücktreten (vgl. Beschlüsse vom 26. Oktober 1999 - BVerwG 1 WB 45.99 - < Buchholz 236.1 § 10 SG Nr. 40 = NZWehrr 2000, 35 = ZBR 2000, 96 >, vom 21. Februar 2002 - BVerwG 1 WB 73.01 - und vom 14. November 2002 - BVerwG 1 WB 33.02 -). - BVerwG, 26.10.1999 - 1 WB 45.99
Verhältnis der Kompetenzen von Facharzt und Schiffsarzt im Hinblick auf die …
Auszug aus BVerwG, 24.06.2003 - 1 WB 64.02
Dahinter müssen private oder privatärztliche Einschätzungen der Verwendungsfähigkeit des Soldaten zurücktreten (vgl. Beschlüsse vom 26. Oktober 1999 - BVerwG 1 WB 45.99 - < Buchholz 236.1 § 10 SG Nr. 40 = NZWehrr 2000, 35 = ZBR 2000, 96 >, vom 21. Februar 2002 - BVerwG 1 WB 73.01 - und vom 14. November 2002 - BVerwG 1 WB 33.02 -). - BVerwG, 31.01.1996 - 1 WB 73.95
Antrag auf Rückführung in eine Offizierslaufbahn - Zuerkennung einer …
Auszug aus BVerwG, 24.06.2003 - 1 WB 64.02
Dagegen können die fachlichen Überlegungen, die zu der betreffenden Beurteilung geführt haben, nicht zum Gegenstand gerichtlicher Überprüfung gemacht werden (vgl. Beschlüsse vom 30. August 1995 - BVerwG 1 WB 60.95 -, vom 31. Januar 1996 - BVerwG 1 WB 73.95 - , vom 24. Juni 1997 - BVerwG 1 WB 117.96 - und vom 27. August 1998 - BVerwG 1 WB 17.98 -). - BVerwG, 27.01.2000 - 1 WB 67.99
Anspruch des Soldaten auf eine bestimmte örtliche oder fachliche Verwendung aus …
Auszug aus BVerwG, 24.06.2003 - 1 WB 64.02
Auch bei der Beurteilung der gesundheitlichen Eignung eines Soldaten für eine bestimmte Verwendung steht der zuständigen Stelle ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (Beschlüsse vom 30. August 1995 - BVerwG 1 WB 111.94 - , vom 27. Januar 2000 - BVerwG 1 WB 67.99 - und vom 21. Februar 2002 - BVerwG 1 WB 73.01 -). - BVerwG, 30.08.1995 - 1 WB 60.95
Dienstpflichtverletzung eines Soldaten - Eignung für einen Dienstposten
Auszug aus BVerwG, 24.06.2003 - 1 WB 64.02
Dagegen können die fachlichen Überlegungen, die zu der betreffenden Beurteilung geführt haben, nicht zum Gegenstand gerichtlicher Überprüfung gemacht werden (vgl. Beschlüsse vom 30. August 1995 - BVerwG 1 WB 60.95 -, vom 31. Januar 1996 - BVerwG 1 WB 73.95 - , vom 24. Juni 1997 - BVerwG 1 WB 117.96 - und vom 27. August 1998 - BVerwG 1 WB 17.98 -). - BVerwG, 27.08.1998 - 1 WB 17.98
Klage gegen die Entlassung aus dem Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit - …
Auszug aus BVerwG, 24.06.2003 - 1 WB 64.02
Dagegen können die fachlichen Überlegungen, die zu der betreffenden Beurteilung geführt haben, nicht zum Gegenstand gerichtlicher Überprüfung gemacht werden (vgl. Beschlüsse vom 30. August 1995 - BVerwG 1 WB 60.95 -, vom 31. Januar 1996 - BVerwG 1 WB 73.95 - , vom 24. Juni 1997 - BVerwG 1 WB 117.96 - und vom 27. August 1998 - BVerwG 1 WB 17.98 -).
- BVerwG, 10.03.2004 - 1 WB 37.03
Ausnahmegenehmigung für die Verwendung eines Soldaten im Flugberatungsdienst - …
Dieser verfügt aufgrund seiner besonderen Kenntnisse der Erfordernisse des militärischen Dienstes über einen speziellen zusätzlichen Sachverstand, der ihn befähigt, Fragen der gesundheitlichen Eignung oder Verwendungsfähigkeit für bestimmte Laufbahnen, Dienstposten oder Tätigkeiten umfassend zu beurteilen (vgl. Beschlüsse vom 26. Oktober 1999 - BVerwG 1 WB 45.99 -NZWehrr 2000, 35 = ZBR 2000, 96>, vom 21. Februar 2002 - BVerwG 1 WB 73.01 - und vom 24. Juni 2003 - BVerwG 1 WB 64.02 -).
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