Rechtsprechung
| BVerwG, 13.02.1985 - 1 WB 65.83 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit einer auf einem fehlerhaft ermittelten Sachverhalt beruhenden erzieherischen Maßnahme bei der Marine
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 23.10.1984 - 1 WB 98.82
Wehrbeschwerde - Erzieherische Maßnahme - Gerichtliche Entscheidung - …
Auszug aus BVerwG, 13.02.1985 - 1 WB 65.83
Sie kann deshalb nach § 17 Abs. 3 Satz 1 WBO mit dem Antrag auf gerichtliche Entscheidung angefochten werden (BVerwG Beschluß vom 23. Oktober 1984 - 1 WB 98/82).Die einheitlich getroffene Maßnahme läßt sich nicht aufspalten (vgl. BVerwG Beschluß vom 23. Oktober 1984 a.a.O.).
- BVerwG, 13.02.1985 - 1 WB 173.82
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 13.02.1985 - 1 WB 65.83
Dem Senat haben auch die Akten 1 WB 173/82 nebst den dort vorliegenden Beiakten vorgelegen. - BVerwG, 12.01.1977 - 1 WB 100.75
Wehrbeschwerdeverfahren - Überprüfung erzieherischer Maßnahmen - Nachprüfung …
Auszug aus BVerwG, 13.02.1985 - 1 WB 65.83
Es bedarf hier keiner Erörterung, ob der Amtschef Marineamt von einem richtigen Sachverhalt ausgegangen ist, ob die vorgenommene Würdigung rechtlicher Nachprüfung standhält und ob die Umstände geeignet waren, eine schriftliche Mißbilligung als die schärfste Form einer erzieherischen Maßnahme zutragen (vgl. BVerwG NZWehrr 1979, 139 und BVerwGE 53, 239). - BVerwG, 12.12.1978 - 1 WB 84.77
Erzieherische Maßnahme - Beschwerdeverfahren - Nachschieben rechtlicher …
Auszug aus BVerwG, 13.02.1985 - 1 WB 65.83
Es bedarf hier keiner Erörterung, ob der Amtschef Marineamt von einem richtigen Sachverhalt ausgegangen ist, ob die vorgenommene Würdigung rechtlicher Nachprüfung standhält und ob die Umstände geeignet waren, eine schriftliche Mißbilligung als die schärfste Form einer erzieherischen Maßnahme zutragen (vgl. BVerwG NZWehrr 1979, 139 und BVerwGE 53, 239).
- BVerwG, 13.02.1985 - 1 WB 173.82
Rechtsmittel
Dieses Verfahren ist unter dem Aktenzeichen 1 WB 65/83 beim Senat anhängig.Gegenstand der Beratung waren ebenfalls die Senatsakten 1 WB 65/83 samt den hierzu vorliegenden Beiakten.
- BVerwG, 20.05.1999 - 1 WB 85.98
Rechtmäßigkeit der Zurechtweisung eines Berufssoldaten - Tatsächliches Feststehen …
Die Anwendung einer erzieherischen Maßnahme nach § 29 Abs. 1 WDO setzt allerdings voraus, daß die Verhaltensweise des Soldaten, die beanstandet werden soll, in tatsächlicher Hinsicht feststeht (vgl. Beschlüsse vom 8. November 1977 - BVerwG 1 WB 186.76 -, vom 12. Oktober 1983 - BVerwG 1 WB 93.82 - <BVerwGE 76, 117 [120]> und vom 13. Februar 1985 - BVerwG 1 WB 65.83 - <NZWehrr 1985, 202>).
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