Rechtsprechung
| BVerwG, 25.06.2020 - 1 WB 7.20 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Versetzung; schwerwiegender persönlicher Grund
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
WBO § 23a Abs. 2 S. 1
Streit um die Versetzung eines Soldaten; Indizierung des dienstlichen Bedürfnisses für die Versetzung eines Oberstabsarztes durch die haushaltsrechtliche Unterfütterung eines Behandlungsstuhls; Unerheblichkeit der Möglichkeit einer (Weiter-) Verwendung am bisherigen ... - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (15) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 27.02.2003 - 1 WB 57.02
Antragsfrist; Beschwerdeanlass; Verwendung; Versetzung; Personalanpassungsgesetz; …
Auszug aus BVerwG, 25.06.2020 - 1 WB 7.20
Die gerichtliche Überprüfung richtet sich auch darauf, ob die vom Bundesministerium der Verteidigung im Wege der Selbstbindung in Erlassen und Richtlinien festgelegten Maßgaben und Verfahrensvorschriften eingehalten sind (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 27. Februar 2003 - 1 WB 57.02 - BVerwGE 118, 25 ), wie sie sich insbesondere aus dem Zentralerlass B-1300/46 "Versetzung, Dienstpostenwechsel, Kommandierung" ergeben. - BVerwG, 25.09.2002 - 1 WB 30.02
Versetzung; förderliche Verwendung; Verzicht auf laufbahnorientierte Förderung; …
Auszug aus BVerwG, 25.06.2020 - 1 WB 7.20
Über die Verwendung eines Soldaten entscheidet der zuständige Vorgesetzte oder die zuständige personalbearbeitende Stelle nach pflichtgemäßem Ermessen (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. September 2002 - 1 WB 30.02 - Buchholz 236.1 § 3 SG Nr. 30 S. 24 m.w.N.). - BVerwG, 26.11.2015 - 1 WB 34.15
Ablehnung der Versetzungsverfügung; Ermessen; persönlicher Grund
Auszug aus BVerwG, 25.06.2020 - 1 WB 7.20
Rn. 35 3. Die sechsmonatige Schutzfrist bei Änderungen des Dienstorts (Nr. 602 Satz 1 ZE B-1300/46) - deren Verletzung nur den Zeitpunkt des Dienstantritts, nicht aber die Rechtmäßigkeit der Versetzung als solche berühren würde (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. November 2015 - 1 WB 34.15 - juris Rn. 30 m.w.N.) - gilt gemäß Nr. 602 Satz 5 Punkt 1 ZE B-1300/46 nicht bei der Versetzung zu einer neuen Einheit/Dienststelle, die auf einer üblicherweise befahrenen Strecke weniger als 30 Kilometer von der Wohnung der Soldatin bzw. des Soldaten entfernt ist (Einzugsgebiet). - BVerwG, 07.01.2020 - 1 WB 69.19
Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung in der Hauptsache
Auszug aus BVerwG, 25.06.2020 - 1 WB 7.20
Rn. 28 Der Antragsteller hat im vorliegenden Verfahren (nur) das bereits in den Rechtsbehelfen gegen die inzwischen aufgehobene Versetzung nach D. (BVerwG 1 WB 69.19 und 1 WDS-VR 14.19 ) angeführte Attest des Kinderarztes Dr. Z. vom 27. November 2019 vorgelegt, der zusammenfassend feststellt, dass die tägliche, zumindest stundenweise Anwesenheit des Vaters, also des Antragstellers, für die gesunde Entwicklung beider Kinder, aber auch für die mütterliche Gesundheit dringend erforderlich sei.
- BVerwG, 26.09.2024 - 1 WB 8.24
Ablehnung eines Versetzungsantrages und Aufhebung einer Versetzungsverfügung
Ebenso wenig ist das Gericht befugt, sich über die ihm obliegende Rechtmäßigkeitskontrolle hinaus an die Stelle der Personalführung zu setzen (…BVerwG, Beschlüsse vom 24. Januar 2017 - 1 WDS-VR 8.16 - juris Rn. 28…, vom 7. Juni 2018 - 1 WB 32.17 - juris Rn. 28 und vom 25. Juni 2020 - 1 WB 7.20 - juris Rn. 20).Auch die Entscheidung darüber, welcher Soldat an welchem Dienstort eingesetzt wird, ist grundsätzlich Sache des Dienstherrn (BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2020 - 1 WB 7.20 - juris Rn. 24).
- BVerwG, 23.11.2022 - 1 WB 40.22
Anfechtung einer Versetzung
Ebenso wenig ist das Gericht befugt, sich über die ihm obliegende Rechtmäßigkeitskontrolle hinaus an die Stelle der Personalführung zu setzen (BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2020 - 1 WB 7.20 - juris Rn. 20).Denn die Entscheidung darüber, welcher Soldat an welchem Dienstort eingesetzt wird, ist grundsätzlich Sache des Dienstherrn (BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2020 - 1 WB 7.20 - juris Rn. 24).
- BVerwG, 22.09.2022 - 1 W-VR 14.22
Erfolgloser Eilantrag gegen Wegversetzung bei mangelnder Darlegung familiärer …
Ebenso wenig ist das Gericht befugt, sich über die ihm obliegende Rechtmäßigkeitskontrolle hinaus an die Stelle der Personalführung zu setzen (BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2020 - 1 WB 7.20 - juris Rn. 20).Denn die Entscheidung darüber, welcher Soldat an welchem Dienstort eingesetzt wird, ist grundsätzlich Sache des Dienstherrn (BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2020 - 1 WB 7.20 - juris Rn. 24).
- BVerwG, 09.04.2020 - 1 WDS-VR 2.20
Versetzung; vorläufiger Rechtsschutz; Entfernungsfeststellung; schwerwiegender …
Der Antrag, die aufschiebende Wirkung des Antrags auf gerichtliche Entscheidung (BVerwG 1 WB 7.20) gegen die Versetzungsverfügung Nr. ... des Bundesamts für das Personalmanagement der Bundeswehr vom 23. Januar 2020 (i.d.F. der 2. Korrektur vom 25. Februar 2020) in Gestalt des Beschwerdebescheids des Bundesministeriums der Verteidigung vom 9. März 2020 anzuordnen, wird abgelehnt.Rn. 8 Hiergegen hat der Antragsteller mit Schriftsatz seiner Bevollmächtigten vom 13. März 2020 die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts beantragt; das Hauptsacheverfahren wird unter dem Aktenzeichen BVerwG 1 WB 7.20 geführt.
- BVerwG, 15.06.2022 - 1 WB 48.21
Verwendung bei ausländischen Streitkräften
Ebenso wenig ist das Gericht befugt, sich über die ihm obliegende Rechtmäßigkeitskontrolle hinaus an die Stelle der Personalführung zu setzen (BVerwG, Beschlüsse vom 25. Juni 2020 - 1 WB 7.20 - juris Rn. 20 …und vom 6. Mai 2021 - 1 WB 31.20 - juris Rn. 37). - BVerwG, 06.05.2021 - 1 WB 31.20
Versetzung wegen Verlust der Eignung für den Dienstposten
Ebenso wenig ist das Gericht befugt, sich über die ihm obliegende Rechtmäßigkeitskontrolle hinaus an die Stelle der Personalführung zu setzen (BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2020 - 1 WB 7.20 - juris Rn. 20). - BVerwG, 30.10.2024 - 1 WB 23.24
Vorenthaltung ziviler Weiterbildungen auf dem Fachgebiet der Pathologie
Auch das Gericht ist nicht befugt, sich über die ihm obliegende Rechtmäßigkeitskontrolle hinaus an die Stelle der Personalführung zu setzen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 25. Juni 2020 - 1 WB 7.20 - juris Rn. 20 …und vom 6. Mai 2021 - 1 WB 31.20 - juris Rn. 37). - VGH Bayern, 24.10.2024 - 24 B 24.1165
Trennungsgeld, Begriff der Dienststätte, Kaserneneingang als Endpunkt der …
Die Beklagte muss nur sicherstellen, dass der eingesetzte Planer für Messzwecke geeignet ist, üblicherweise eingesetzt wird und ohne Manipulationen (wie etwa die Eingabe von Fixpunkten bei der Streckenführung oder die Vorgabe ungewöhnlicher Fahrzeiten) angewandt wird (vgl. BVerwG, B.v. 25.6.2020 - 1 WB 7.20 - juris Rn. 37). - BVerwG, 13.07.2023 - 1 WB 1.23
Erfolgloser Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen einen Dienstpostenwechsel
Ebenso wenig ist das Gericht befugt, sich über die ihm obliegende Rechtmäßigkeitskontrolle hinaus an die Stelle der Personalführung zu setzen (vgl. zum dienstlichen Erfordernis bei Versetzungen BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2020 - 1 WB 7.20 - juris Rn. 20). - BVerwG, 11.03.2021 - 1 WDS-VR 16.20
Vorläufiger Rechtsschutz eines Berufssoldaten gegen seine Versetzung; …
Ebenso wenig ist das Gericht befugt, sich über die ihm obliegende Rechtmäßigkeitskontrolle hinaus an die Stelle der Personalführung zu setzen (BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2020 - 1 WB 7.20 - juris Rn. 20). - BVerwG, 28.08.2025 - 1 WB 32.24
- BVerwG, 20.06.2024 - 1 WB 50.23
Dienstpostenwechsel; Umsetzung auf ein dienstpostenähnliches Konstrukt
- BVerwG, 19.05.2023 - 1 W-VR 1.23
Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen Dienstpostenwechsel
- BVerwG, 12.01.2023 - 1 W-VR 23.22
Erfolgreiche truppendienstliche Angelegenheit
- BVerwG, 29.10.2024 - 1 W-VR 11.24
Vorläufiger Rechtsschutz; Umsetzung auf ein dienstpostenähnliches Konstrukt; …
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