Rechtsprechung
| BVerwG, 06.09.1973 - I WB 71.73 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 17.10.1967 - I WB 43.67
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 06.09.1973 - I WB 71.73
Der Antrag ist zulässig (vgl. BVerwGE 33, 42).
- BVerwG, 28.03.1991 - 1 WB 16.91
Anspruch eines Zeitsoldaten auf Gewährung von Sonderurlaub zum Antritt einer …
Das kann nicht Sinn und Zweck des Urlaubsrechts sein (vgl. BVerwG Beschluß vom 6. September 1973 - 1 WB 71/73).Vielmehr gilt auch für diesen Fall der oben dargelegte Maßstab der "Ausnahmesituation", d.h. nur wenn sich der Antragsteller in einer wirklichen Zwangslage befunden hätte, wäre es unter Umständen gerechtfertigt gewesen, ihm einen fast dreimonatigen Sonderurlaub zu gewähren (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 15. Oktober 1976 - 1 WB 84/76 - und vom 6. September 1973 - 1 WB 71/73).
Hierbei ist entscheidend der Gesichtspunkt, daß Situationen eintreten können, bei denen mit Rücksicht auf einen nach dem Ausscheiden des Soldaten beabsichtigten Berufswechsel eine vorherige Beurlaubung notwendig erscheint (vgl. BVerwG Beschluß vom 6. September 1973 - 1 WB 71/73).
- BVerwG, 17.06.1992 - 1 WB 46.92
Anspruch eines Soldaten auf Sonderurlaub - Vorbereitung des Berufswechsels eines …
Hiernach ist entscheidender Gesichtspunkt, daß Situationen eintreten können, bei denen mit Rücksicht auf einen nach dem Ausscheiden des Soldaten beabsichtigten Berufswechsel eine vorherige Beurlaubung notwendig erscheint (vgl. Beschlüsse vom 4. September 1991 - BVerwG 1 WB 113.91 - und vom 6. September 1973 - BVerwG 1 WB 71.73 -). - BVerwG, 07.05.1991 - 1 WB 72.91
Umwandlung eines Dienstverhältnisses als Berufssoldat in das eines Soldaten auf …
Hiernach ist entscheidend der Gesichtspunkt, daß Situationen eintreten können, bei denen mit Rücksicht auf einen nach dem Ausscheiden des Soldaten beabsichtigten Berufswechsel eine vorherige Beurlaubung notwendig erscheint (vgl. BVerwG Beschluß vom 28. März 1991 - 1 WB 16/91 - und vom 6. September 1973 - 1 WB 71/73).
- BVerwG, 05.11.1991 - 1 WB 73.91
Umwandlung eines Dienstverhältnisses als Berufssoldat in das eines Soldaten auf …
Hiernach ist entscheidend der Gesichtspunkt, daß Situationen eintreten können, bei denen mit Rücksicht auf einen nach dem Ausscheiden des Soldaten beabsichtigten Berufswechsel eine vorherige Beurlaubung notwendig erscheint (vgl. BVerwG Beschluß vom 28. März 1991 - 1 WB 16/91 - und vom 6. September 1973 - 1 WB 71/73). - BVerwG, 12.06.1991 - 1 WB 88.91
Anspruch auf Gewährung von Urlaub unter Wegfall der Geldbezüge und Sachbezüge - …
Hiernach ist entscheidend der Gesichtspunkt, daß Situationen eintreten können, bei denen mit Rücksicht auf einen nach dem Ausscheiden des Soldaten beabsichtigten Berufswechsel eine vorherige Beurlaubung notwendig erscheint (vgl. Beschlüsse vom 6. September 1973 - BVerwG 1 WB 71.73 - und vom 28. März 1991 - BVerwG 1 WB 16.91 -). - BVerwG, 04.09.1991 - 1 WB 113.91
Antrag eines Berufssoldaten auf Gewährung von Sonderurlaub unter Wegfall der …
Hiernach ist entscheidend der Gesichtspunkt, daß Situationen eintreten können, bei denen mit Rücksicht auf einen nach dem Ausscheiden des Soldaten beabsichtigten Berufswechsel eine vorherige Beurlaubung notwendig erscheint (…vgl. Beschlüsse vom 28. März 1991 a.a.O. und vom 6. September 1973 - BVerwG 1 WB 71.73 -).
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