Rechtsprechung
| BVerwG, 22.01.2002 - 1 WB 71.01 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- BVerwG, 19.12.2001 - 1 WB 71.01
- BVerwG, 22.01.2002 - 1 WB 71.01
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 14.02.2000 - 1 WB 77.99
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 22.01.2002 - 1 WB 71.01
Das gilt auch für Gegenvorstellungen (vgl. Beschlüsse vom 20. September 1989 - BVerwG 5 B 57.88 - und vom 14. Februar 2000 - BVerwG 1 WB 77.99 - < Buchholz 311 § 18 Nr. 3 = NZWehrr 2000, 207 = ZBR 2000, 214 [LS]>).
- BVerwG, 07.01.2004 - 1 WB 27.03
Angreifbarkeit der Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts im …
Das gilt auch für Gegenvorstellungen (Beschlüsse vom 14. Februar 2000 - BVerwG 1 WB 77.99 -ZBR 2000, 214 [LS]> und vom 22. Januar 2002 - BVerwG 1 WB 71.01 - vgl. ferner Beschluss vom 20. September 1989 - BVerwG 5 B 57.88 - ). - BVerwG, 05.04.2005 - 1 WB 57.04
Gegenvorstellung; Rechtsbehelf
Das gilt auch für Gegenvorstellungen (Beschlüsse vom 14. Februar 2000 - BVerwG 1 WB 77.99 -ZBR 2000, 214 [LS]>, vom 22. Januar 2002 - BVerwG 1 WB 71.01 - und vom 7. Januar 2004 - BVerwG 1 WB 27.03 - m.w.N.).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 19.12.2001 - 1 WB 71.01 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Berufung in das Beamtenverhältnis - Ernennung des Antragstellers zum Regierungsassistentenanwärter - Ende der Dienstzeit als Soldat auf Zeit - Fraglichkeit des Dienstzeitendes
Verfahrensgang
- BVerwG, 19.12.2001 - 1 WB 71.01
- BVerwG, 22.01.2002 - 1 WB 71.01
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 29.07.1996 - 1 WB 25.96
Voraussetzungen für die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts - …
Auszug aus BVerwG, 19.12.2001 - 1 WB 71.01
Mit Beschluss vom 29. Juli 1996 - BVerwG 1 WB 25.96 - stellte der Senat fest, dass der Rechtsweg zum Bundesverwaltungsgericht unzulässig ist und verwies die Sache an das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main.Der Senat weist im Übrigen darauf hin, dass den Einwendungen des Antragstellers gegen den Schriftsatz des BMVg vom 24. Mai 1996 der rechtskräftige Verweisungsbeschluss des Senats vom 29. Juli 1996 - BVerwG 1 WB 25.96 - entgegensteht.
- BVerwG, 26.07.1996 - 8 C 18.95
Kein rechtsschutzwürdiges Interesse an der Klärung der Rechtmäßigkeit eines …
Auszug aus BVerwG, 19.12.2001 - 1 WB 71.01
Rechtskräftige Urteile binden, soweit darin über den Streitgegenstand entschieden worden ist, nicht nur die Verfahrensbeteiligten, sondern gemäß § 121 VwGO auch die Gerichte in einem späteren Verfahren (stRspr.; vgl. Urteil vom 26. Juli 1996 - BVerwG 8 C 18.95 - ).
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