Rechtsprechung
| BVerwG, 22.02.1984 - 1 WB 72.83 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Vertrauensmann der Unteroffiziere - Wählbarkeit - Schulen des Heeres - Inspektionsfeldwebel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- TDG Nord, 04.05.1983 - N 4 GL 1/83
- BVerwG, 22.02.1984 - 1 WB 72.83
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 07.08.1980 - 1 WB 58.80
Schulen der Bundeswehr - Wählbarkeit als Vertrauensmann - Lehrgruppenkommandeure …
Auszug aus BVerwG, 22.02.1984 - 1 WB 72.83
Es liege damit nahe, die Grundsätze, die der Senat in dem Beschluß vom 7. August 1980 in der Sache 1 WB 58/80 für die Wahl der Inspektionschefs und Lehrgruppenkommandeure entwickelt habe, auf den Vertrauensmann der Unteroffiziere entsprechend anzuwenden.Sie ist durch den Beschluß des Senats vom 7. August 1980 - 1 WB 58/80 -, mit dem entschieden worden ist, daß durch § 3 Abs. 2 Nr. 1 VertrMWG an Schulen der Bundeswehr Lehrgruppenkommandeure und Offiziere in vergleichbaren Stellungen nicht von der Wählbarkeit zum Vertrauensmann der Offiziere ausgeschlossen sind, nicht beantwortet.
- BVerwG, 06.08.1981 - 1 WB 89.80
Befehl - Zuständiger Vorgesetzter - Soldat - Dienstliche Unterkünfte - Anlagen - …
Auszug aus BVerwG, 22.02.1984 - 1 WB 72.83
Im Zweifel bleibt jedoch die Rechtsauffassung des vorlegenden Gerichts zur Frage der Entscheidungserheblichkeit der vorgelegten Rechtsfrage maßgebend (BVerwG Beschluß vom 6. August 1981 - 1 WB 89/80).
- BVerwG, 07.06.1984 - 1 WB 30.84
Erstattungsfähigkeit von durch einen Rechtslehrer an einer deutschen Hochschule …
Nach der insoweit maßgeblichen Auffassung des Truppendienstgerichts ist sie auch von grundsätzlicher Bedeutung und für die zu treffende Entscheidung erheblich (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 31. August 1977 - 1 WB 119/77 - und vom 22. Februar 1984 - 1 WB 72/83). - BVerwG, 11.12.1984 - 1 WB 153.83
Versäumung der Beschwerdefrist - Untätigkeitsantrag - Dauermaßnahme - …
Hinsichtlich der Einzelheiten des Sachverhalts, insbesondere auch hinsichtlich der Stellungnahme des Antragstellers zu dem Beschluß des Senats vom 22. Februar 1984 - 1 WB 72/83 -, wird auf die Schriftsätze der Beteiligten und die dem Senat vorliegenden Akten Bezug genommen. - BVerwG, 25.02.1987 - 1 WB 112.86
Zulassung der Wahl eines Vertrauensmanns auf Gruppen-/Einheitsebene der …
Diese ihrem Wortlaut nach eindeutige gesetzliche Regelung läßt, wie der Senat bereits in einer früheren Entscheidung (BVerwG Beschluß vom 22. Februar 1984 - 1 WB 72/83) klarstellend ausgeführt hat, keine Auslegung dahingehend zu, daß für den Bereich einer Schule neben dem "Schulvertrauensmann" noch in "Einheiten" Vertrauensmänner auf Inspektionsebene oder daß nur solche Vertrauensmänner zu wählen seien.
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