Rechtsprechung
| BVerwG, 31.01.1996 - 1 WB 73.95 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Antrag auf Rückführung in eine Offizierslaufbahn - Zuerkennung einer Dienstgradbezeichnung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (18) Zitiert selbst (8)
- BVerwG, 09.03.1993 - 1 WB 86.92
Rechtmäßigkeit der Rückführung eines Offiziersanwärters in die Laufbahn der …
Auszug aus BVerwG, 31.01.1996 - 1 WB 73.95
Dafür ist die Zuständigkeit der Wehrdienstgerichte - hier des Bundesverwaltungsgerichts - gegeben (Beschlüsse vom 10. November 1992 - BVerwG 1 WB 61.92 - , vom 9. März 1993 - BVerwG 1 WB 86.92 - und vom 30. August 1995 - BVerwG 1 WB 60.95 -).Dagegen können die fachlichen Überlegungen, die zu der Beurteilung geführt haben, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (BVerwG DokBer B 1993, 239; vgl. Beschlüsse vom 29. November 1988 - BVerwG 1 WB 115.88 - und vom 9. März 1993 - BVerwG 1 WB 86.92 -).
- BVerwG, 18.05.1982 - 1 WB 148.78
Teilnahme am Grundlehrgang 2/77 der Fortbildungstufe C an der Führungsakademie …
Auszug aus BVerwG, 31.01.1996 - 1 WB 73.95
Die Lehrgangszeugnisse waren, weil sie für die Gestaltung der Laufbahn des Soldaten und damit letztlich für seine Verwendung von Bedeutung waren, als truppendienstliche Maßnahme im Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten anfechtbar (vgl. Beschlüsse vom 13. Oktober 1976 - BVerwG 1 WB 74.76 - und vom 18. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 148.78 - <BVerwGE 73, 376 [f.]>). - BVerwG, 29.11.1988 - 1 WB 115.88
Rechtsmittelbelehrung - Gerichtsanrufung - Unzuständigkeit - Kostenlast
Auszug aus BVerwG, 31.01.1996 - 1 WB 73.95
Dagegen können die fachlichen Überlegungen, die zu der Beurteilung geführt haben, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (BVerwG DokBer B 1993, 239; vgl. Beschlüsse vom 29. November 1988 - BVerwG 1 WB 115.88 - und vom 9. März 1993 - BVerwG 1 WB 86.92 -).
- BVerwG, 10.11.1992 - 1 WB 61.92
Rechtmäßigkeit einer Zurückführung wegen mangelnder Eignung zum Offizier mit …
Auszug aus BVerwG, 31.01.1996 - 1 WB 73.95
Dafür ist die Zuständigkeit der Wehrdienstgerichte - hier des Bundesverwaltungsgerichts - gegeben (Beschlüsse vom 10. November 1992 - BVerwG 1 WB 61.92 - , vom 9. März 1993 - BVerwG 1 WB 86.92 - und vom 30. August 1995 - BVerwG 1 WB 60.95 -). - BVerwG, 20.07.1995 - 1 WB 19.95
Zuständigkeit eines Wehrdienstgerichts - Versetzung eines Berufssoldaten
Auszug aus BVerwG, 31.01.1996 - 1 WB 73.95
Er kann indessen nicht beanspruchen, aus solchen Gründen einer anderen als der Verwendung zugeführt zu werden, die für ihn vorgesehen war und für die er eingestellt worden ist (vgl. Beschluß vom 20. Juli 1995 - BVerwG 1 WB 19.95 -). - BVerwG, 22.03.1995 - 1 WB 87.94
Anspruch eines Soldaten auf Erteilung eines Allgemeinen Tätigkeitsnachweises …
Auszug aus BVerwG, 31.01.1996 - 1 WB 73.95
Ein negatives Lehrgangszeugnis ist damit nach der Rechtsprechung des Senats eine anfechtbare Maßnahme (vgl. Beschluß vom 22. März 1995 - BVerwG 1 WB 87.94 -). - BVerwG, 30.08.1995 - 1 WB 60.95
Dienstpflichtverletzung eines Soldaten - Eignung für einen Dienstposten
Auszug aus BVerwG, 31.01.1996 - 1 WB 73.95
Dafür ist die Zuständigkeit der Wehrdienstgerichte - hier des Bundesverwaltungsgerichts - gegeben (Beschlüsse vom 10. November 1992 - BVerwG 1 WB 61.92 - , vom 9. März 1993 - BVerwG 1 WB 86.92 - und vom 30. August 1995 - BVerwG 1 WB 60.95 -). - BVerwG, 13.10.1976 - 1 WB 74.76
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 31.01.1996 - 1 WB 73.95
Die Lehrgangszeugnisse waren, weil sie für die Gestaltung der Laufbahn des Soldaten und damit letztlich für seine Verwendung von Bedeutung waren, als truppendienstliche Maßnahme im Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten anfechtbar (vgl. Beschlüsse vom 13. Oktober 1976 - BVerwG 1 WB 74.76 - und vom 18. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 148.78 - <BVerwGE 73, 376 [f.]>).
- BVerwG, 14.06.2006 - 1 WB 8.06
Zulassung; Laufbahn; Feldwebel; Eignung; Strafgericht.
Dagegen können fachliche Erwägungen, die zur Feststellung der Eignung und damit auch der Nichteignung geführt haben, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (stRspr, u.a. Beschlüsse vom 31. Januar 1996 - BVerwG 1 WB 73.95 - DokBer B 1996, 239 und vom 19. Dezember 2001 - BVerwG 1 WB 44.01 - Buchholz 236.11 § 34 SLV Nr. 1). - BVerwG, 24.01.2006 - 1 WB 9.05
Zulassung; Laufbahnzulassung; charakterliche Eignung; Eignung; Prognose; …
Dagegen können die fachlichen und militärspezifischen Erwägungen, die zu der Beurteilung geführt haben, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (stRspr.: u.a. Beschlüsse vom 31. Januar 1996 - BVerwG 1 WB 73.95 - und vom 6. April 2005 - BVerwG 1 WB 53.04 -ZBR 2006, 53). - BVerwG, 06.04.2005 - 1 WB 53.04
Feldwebel-Laufbahn; Feldwebel-Anwärter; Eignung; Rückführung; Bedarf.
Dagegen können fachliche Erwägungen, die zur Feststellung der Eignung und damit auch der Nichteignung geführt haben, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (stRspr: u.a. Beschlüsse vom 31. Januar 1996 - BVerwG 1 WB 73.95 - und vom 19. Dezember 2001 - BVerwG 1 WB 44.01 - ).
- BVerwG, 17.09.2013 - 1 WDS-VR 20.13
Rechtmäßigkeit der Rückführung eines Soldaten in die Laufbahn der Mannschaften …
Dagegen können die fachlichen Erwägungen, die zur Feststellung der Nichteignung geführt haben, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (stRspr, vgl. Beschlüsse vom 31. Januar 1996 - BVerwG 1 WB 73.95 - DokBer 1996, 239; vom 24. Juni 1997 - BVerwG 1 WB 117.96 - und vom 19. Dezember 2001 - BVerwG 1 WB 44.01 - Buchholz 236.11 § 34 SLV Nr. 1 jeweils m.w.N.). - BVerwG, 24.06.1997 - 1 WB 117.96
Antrag auf Aufhebung der Rückführung in die Laufbahn der Unteroffiziere - …
Dagegen können die fachlichen Erwägungen, die zu der Beurteilung geführt haben, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (vgl. Beschlüsse vom 29. November 1988 - BVerwG 1 WB 115.88 -, vom 30. August 1995 - BVerwG 1 WB 60.95 - und vom 31. Januar 1996 - BVerwG 1 WB 73.95 - ). - BVerwG, 24.07.1996 - 1 WB 55.96
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung - Vorrang des öffentlichen …
Inwieweit dies die Eignung des Antragstellers für den Dienstposten berühren könnte, liegt im Bereiche fachlicher Überlegungen, die allein der personalbearbeitenden Stelle obliegen und nicht Gegenstand der gerichtlichen Überprüfung sein können (vgl. Beschlüsse vom 29. November 1988 - BVerwG 1 WB 115.88 -, vom 9. März 1993 - BVerwG 1 WB 86.92 - und vom 31. Januar 1996 - BVerwG 1 WB 73.95 -). - BVerwG, 15.10.1996 - 1 WB 87.96
Anspruch eines Soldaten auf eine bestimmte örtliche Verwendung - Voraussetzungen …
Im übrigen liegt die Beurteilung der Eignung des Antragstellers für den Dienstposten im Bereich fachlicher Überlegungen, die allein der personalbearbeitenden Stelle obliegen und nicht Gegenstand der gerichtlichen Überprüfung sein können (vgl. Beschlüsse vom 29. November 1988 - BVerwG 1 WB 115.88 -, vom 9. März 1993 - BVerwG 1 WB 86.92 - und vom 31. Januar 1996 - BVerwG 1 WB 73.95 -). - VG Kassel, 10.07.2013 - 1 K 132/11
Entlassung eines Soldaten auf Zeit
Entsprechendes gilt auch für Maßnahmen im Rahmen der militärfachlichen Ausbildung wie etwa einem Zeugnis über ein Nichtbestehen einer Prüfung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1996 - 1 WB 73/95 -, juris; BVerwG, Beschluss vom 11. April 1975 - I WB 3.74 -, BVerwGE 53, 12 ff, jeweils m.w.N.). - BVerwG, 27.11.1996 - 1 WB 63.96
Zurückführung in die Laufbahngruppe der Mannschaften wegen Nichteignung zum …
Dafür ist die Zuständigkeit der Wehrdienstgerichte - hier des Bundesverwaltungsgerichts - gegeben (Beschlüsse vom 10. November 1992 - BVerwG 1 WB 61.92 - , vom 9. März 1993 - BVerwG 1 WB 86.92 -, vom 30. August 1995 - BVerwG 1 WB 60.95 - und vom 31. Januar 1996 - BVerwG 1 WB 73.95 - ). - BVerwG, 26.11.1996 - 1 WB 67.96
Zurückführung in die Laufbahn der Unteroffiziere wegen Nichteignung auf Grund …
Dagegen können die fachlichen Erwägungen, die zu der Beurteilung geführt haben, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (vgl. Beschlüsse vom 29. November 1988 - BVerwG 1 WB 115.88 -, vom 10. November 1992 - BVerwG 1 WB 61.92 - , vom 9. März 1993 - BVerwG 1 WB 86.92 -, vom 30. August 1995 - BVerwG 1 WB 60.95 -, vom 30. Januar 1996 - BVerwG 1 WB 95.95 - und vom 31. Januar 1996 - BVerwG 1 WB 73.95 - ). - BVerwG, 26.11.1996 - 1 WB 66.96
Aufhebungsantrag gegen den Bescheid des PSABw (Personalstammamt der Bundeswehr ) …
- BVerwG, 15.10.1996 - 1 WB 54.96
Rechtswidrigkeit einer Versetzung auf den Dienstposten eines Fernmeldeoffiziers …
- BVerwG, 24.08.2005 - 1 WDS-VR 3.05
- BVerwG, 24.06.2003 - 1 WB 64.02
Voraussetzungen für eine Berufung in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten - …
- BVerwG, 27.08.1998 - 1 WB 17.98
Klage gegen die Entlassung aus dem Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit - …
- VG Würzburg, 25.03.2013 - W 1 K 12.693
Zeitsoldat; Entlassungsverfügung; charakterliche Eignung; Beurteilungsspielraum; …
- BVerwG, 06.06.2007 - 1 WB 35.06
Eignung; Laufbahn; Laufbahngruppe; Offizieranwärter; Rückführung
- BVerwG, 26.11.1996 - 1 WB 62.96
Rückführung von Offizieranwärtern in ihre frühere Laufbahn bei Nichteignung - …
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