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| BVerwG, 30.07.1974 - I WB 77.71 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 06.03.1962 - VII B 73.61
Beschluss einer Konferenz über die Nichtversetzung eines Schülers - …
Auszug aus BVerwG, 30.07.1974 - I WB 77.71
Entsprechende Aufhebungsentscheidungen der allgemeinen Verwaltungsgerichte erwachsen in materieller Rechtskraft, derzufolge im Verhältnis zwischen den Parteien des Klage Verfahrens feststeht, daß der aufgehobene Verwaltungsakt rechtswidrig war (BVerwG DVBl 1963, 64;… Redeker/von Oertzen, VwGO 4. Aufl. § 121 Anm. 10), mit der Folge, daß eine erneute gerichtliche Entscheidung hierüber grundsätzlich nicht zulässig ist.
- BVerwG, 22.05.1979 - 1 WB 142.75
Rechtsmittel
Durch Beschluß vom 30. Juli 1974 - 1 WB 77/71 - hat der Senat die Sache an das Verwaltungsgericht Wiesbaden verwiesen, soweit der Antragsteller die gerichtliche Feststellung begehrt hat, daß er hätte zum Feldwebel befördert werden müssen.Die Akten 1 WB 77/71 waren Gegenstand der Beratung des Senats.
- BVerwG, 18.02.1982 - 1 WB 41.81
Wehrbeschwerdeverfahren - Materielle Rechtskraft - Zweitbescheid
Daß die Entscheidungen der Wehrdienstgerichte in Wehrbeschwerdesachen materielle Rechtskraft wirken, hat der Senat bereits mehrfach ausgesprochen (BVerwG Beschlüsse vom 5. Dezember 1968 - 1 WB 81/68 - (= BVerwGE 33, 228, 229) [BVerwG 05.12.1968 - I WB 81/68] und vom 30. Juli 1974 - 1 WB 77/71).
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