Rechtsprechung
| BVerwG, 22.01.1991 - 1 WB 79.90 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Berücksichtigung der persönlichen Belange eines Soldaten bei der Entscheidung über seine Verwendung - Berücksichtigung familiärer Belange eines Soldaten bei der Entscheidung über seine Verwendung - Anspruch eines Soldaten auf Versetzung - Rechtmäßigkeit der Ablehnung des ...
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 01.04.1976 - I WB 98.74
Militärische Vorgesetzte - Verbindliche Zusage
Auszug aus BVerwG, 22.01.1991 - 1 WB 79.90
Eine Verpflichtung, den Antragsteller von seinem bisherigen Dienstposten wegzuversetzen und auf einem seinem Dienstrang und seinem Leistungsprofil entsprechenden Dienstposten zu verwenden, wäre im übrigen nur dann gegeben, wenn das Ermessen fehlerfrei nur mit diesem Ergebnis ausgeübt werden könnte (BVerwGE 53, 163 f.). - BVerwG, 12.01.1977 - 1 WB 81.76
Generalstabsausbildung - Auswahl der Teilnehmer - Ernennungsgrundsätze - …
Auszug aus BVerwG, 22.01.1991 - 1 WB 79.90
Vielmehr entscheidet der militärische Vorgesetzte über die Verwendung eines Soldaten allein nach Maßgabe des dienstlichen Bedürfnisses nach seinem pflichtgemäßen Ermessen (ständige Rechtsprechung des Senats: vgl. BVerwGE 43, 220, 223 [BVerwG 06.05.1971 - I WB 151/70]; 53, 245) [BVerwG 12.01.1977 - I WB 168/75]. - BVerwG, 06.05.1971 - I WB 151.70
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 22.01.1991 - 1 WB 79.90
Vielmehr entscheidet der militärische Vorgesetzte über die Verwendung eines Soldaten allein nach Maßgabe des dienstlichen Bedürfnisses nach seinem pflichtgemäßen Ermessen (ständige Rechtsprechung des Senats: vgl. BVerwGE 43, 220, 223 [BVerwG 06.05.1971 - I WB 151/70]; 53, 245) [BVerwG 12.01.1977 - I WB 168/75].
- BVerwG, 05.07.1990 - 1 WB 138.89
Festlegung eines Grenzalters als Richtwert für bestimmte Dienstposten
Auszug aus BVerwG, 22.01.1991 - 1 WB 79.90
Es handelt sich vielmehr um Rahmenvorgaben für die Verwendungsplanung, die nach Maßgabe des dienstlich Möglichen von den zuständigen Vorgesetzten einzuhalten sind (vgl. auch BVerwG Beschluß vom 5. Juli 1990 - 1 WB 138/89). - BVerwG, 25.01.1989 - 1 WB 99.88
Versetzung eines Soldaten - Anspruch eines Soldaten auf bestimmte Verwendung - …
Auszug aus BVerwG, 22.01.1991 - 1 WB 79.90
Dabei hat er allerdings stets zu beachten, daß Soldaten nach Eignung, Befähigung und Leistung zu verwenden sind (§ 3 SG; BVerwGE 76, 337, 340; BVerwG Beschluß vom 25. Januar 1989 - 1 WB 99/88). - BVerwG, 28.11.1989 - 1 WB 7.89
Anspruch eines Soldaten auf eine bestimmte örtliche Verwendung - Fürsorgepflicht …
Auszug aus BVerwG, 22.01.1991 - 1 WB 79.90
Diese Richtlinien sind rechtlich unbedenklich (vgl. BVerwG Beschluß vom 28. November 1989 - 1 WB 7/89).
- BVerwG, 25.02.1992 - 1 WB 174.90
Konkurrentenklage im Fall einer militärischen Verwendungsentscheidung - Anspruch …
Bei der Beurteilung dieser Frage steht dem BMVg ein gerichtlich nur beschränkt nachprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (Beschluß vom 22. Januar 1991 - BVerwG 1 WB 79.90 -).Soweit der Antragsteller hilfsweise beantragt, "auf einen anderen geeigneten Oberstabsfeldwebel-Dienstposten" versetzt zu werden, bestehen gegen die Zulässigkeit eines derart unbestimmten Antrags Bedenken (vgl. Beschlüsse vom 22. Januar 1991 - BVerwG 1 WB 79.90 - und vom 11. April 1991 - BVerwG 1 WB 148.89 -).
- BVerwG, 21.07.1992 - 1 WB 126.91
Ablehnung des Versetzungsbegehrens eines Berufssoldaten - Gegenstand eines …
Ein derart unbestimmtes, nicht konkretisiertes Begehren kann nicht zum Gegenstand eines Verpflichtungsantrags vor den Wehrdienstgerichten gemacht werden (vgl. Beschlüsse vom 15. Februar 1990 - BVerwG 1 WB 36.88 - und vom 22. Januar 1991 - BVerwG 1 WB 79.90 -). - BVerwG, 10.11.1992 - 1 WB 38.92
Verwendung als Nachschubtruppenfeldwebel und Kompaniefeldwebel - Auswahlverfahren …
Ein derart unbestimmtes, nicht konkretisiertes Begehren kann nicht zum Gegenstand eines Verpflichtungsantrags vor den Wehrdienstgerichten gemacht werden (vgl. Beschlüsse vom 22. Januar 1991 - BVerwG 1 WB 79.90 - und vom 21. Juli 1992 - BVerwG 1 WB 126.91 -). - BVerwG, 09.11.1994 - 1 WB 14.94
Versetzung eines Soldaten in den Ruhestand - Auswahlverfahren für höherwertige …
Der Antrag ist in dieser Fassung hinreichend bestimmt (vgl. Beschlüsse vom 22. Januar 1991 - BVerwG 1 WB 79.90 -, vom 21. Juli 1992 - BVerwG 1 WB 126.91 - und vom 10. November 1992 - BVerwG 1 WB 38.92 -).
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