Rechtsprechung
| BVerwG, 08.12.1976 - 1 WB 81.75 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (5)
- BVerwG, 25.08.1982 - 1 WB 81.81
Soldat - Anfechtung der Versetzung - Weiterversetzung
Es kommt nicht darauf an, welcher Beteiligte an der Entstehung von Spannungen in einer Einheit die "Schuld" trägt (vgl. BDH/BVerwG Beschlüsse vom 18. Juli 1963 - WB 3/63 -, vom 9. Dezember 1969 - 1 WB 101/69 -, vom 8. Dezember 1976 - 1 WB 81/75 - und vom 10. Februar 1977 - 1 WB 11/77), ja ob überhaupt einem Beteiligten daran eine "Schuld" im Rechtssinne zugemessen werden kann oder ob die Spannungen vielmehr im Grunde genommen ganz oder überwiegend auf Unverträglichkeiten im Naturell, Temperament oder Charakter zurückzuführen sind, die sich der Zuweisung von Schuld an bestimmte Beteiligte entziehen. - BVerwG, 21.10.1985 - 1 WB 116.85
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung hinsichtlich einer …
Es kommt nicht darauf an, welcher Beteiligte an der Entstehung von Spannungen in einer Einheit oder in einem Stab die "Schuld" trägt (vgl. BDH/BVerwG Beschlüsse vom 18. Juli 1963 - WB 3/63 -, vom 9. Dezember 1969 - 1 WB 101/69 -, vom 8. Dezember 1976 - 1 WB 81/75 - und vom 10. Februar 1977 - 1 WB 11/77), ja ob überhaupt einem Beteiligten daran eine "Schuld" im Rechtssinne zugemessen werden kann oder ob die Spannungen vielmehr im Grunde genommen ganz oder überwiegend auf Unverträglichkeiten im Naturell, Temperament oder Charakter zurückzuführen sind, die sich der Zuweisung von Schuld an bestimmte Beteiligte entziehen. - BVerwG, 28.03.1979 - 1 WB 11.78
Rechtsmittel
Eine deswegen angeordnete Versetzung ist an sich wertneutral, weil sie als solche keinen Schluß auf ein ansehensschädigendes Verhalten des Versetzten zuläßt; denn die Zulässigkeit der Versetzung hängt nicht davon ab, daß gerade den Versetzten ein Verschulden an dem Spannungsverhältnis trifft (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Beschlüsse vom 8. Dezember 1976 - 1 WB 81/75 -, vom 10. Februar 1977 - 1 WB 11/77 - und vom 26. Juli 1977 - 1 WB 66/75). - BVerwG, 24.07.1980 - 1 WB 68.79
Rechtsmittel
Die entsprechende Verwendungsveränderung eines Beteiligten darf allerdings nicht auf sachfremden Erwägungen beruhen oder ihn unverhältnismäßig hart treffen (BVerwG Beschluß vom 8. Dezember 1976 - 1 WB 81/75). - BVerwG, 22.05.1979 - 1 WB 81.78
Ermessensspielraum bei Entscheidung über das Vorliegen eines dienstlichen …
Die entsprechende Verwendungsveränderung eines Beteiligten darf allerdings nicht auf sachfremden Erwägungen beruhen oder ihn unverhältnismäßig hart treffen (vgl. BVerwG Beschluß vom 8. Dezember 1976 - 1 WB 81/75).
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