Rechtsprechung
| BVerwG, 12.01.1977 - 1 WB 81.76 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Generalstabsausbildung - Auswahl der Teilnehmer - Ernennungsgrundsätze - Verwendungsgrundsätze - Fürsorgepflicht des Vorgesetzten - Anspruch auf Einsichtnahme
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
SG § 3
Papierfundstellen
- BVerwGE 53, 245
Wird zitiert von ... (35)
- BVerwG, 26.01.2017 - 1 WB 47.15
Zulassung zum LGAN oder LGAI Lehrgang; Altersdiskriminierung; Bestenauslese
Rn. 32 Der Senat hat in früheren Entscheidungen die Geltung des § 3 Abs. 1 SG für die Auswahl zur Generalstabsausbildung (in der damaligen Form) bejaht (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 27. Februar 1974 - 1 WB 140.72 - BVerwGE 46, 235 und vom 12. Januar 1977 - 1 WB 81.76 - BVerwGE 53, 245).Der Generalstabsdienst oder die Dienstgradgruppe der Generale stellen jedoch keine eigene Laufbahn dar (dies wird betont in BVerwG, Beschlüsse vom 6. Mai 1971 - 1 WB 151.70 - BVerwGE 43, 220 und vom 12. Januar 1977 - 1 WB 81.76 - BVerwGE 53, 245 ); der LGAN stellt demgemäß keine Aufstiegsausbildung dar, deren erfolgreicher Abschluss die Voraussetzung für den Zugang in eine höhere Laufbahn bildet (vgl. hierzu für das Beamtenrecht BVerwG…, Urteil vom 26. September 2012 - 2 C 74.10 - BVerwGE 144, 186 LS 1 und Rn. 18).
- BVerwG, 30.09.2020 - 1 WB 56.19
Auswahl für die Teilnahme am Lehrgang Generalstabs-/Admiralstabsdienst National …
Schließlich bilden der Generalstabs-/Admiralstabsdienst oder die Dienstgradgruppe der Generale/Admirale keine eigene Laufbahn (hierzu bereits BVerwG, Beschlüsse vom 6. Mai 1971 - 1 WB 151.70 - BVerwGE 43, 220 und vom 12. Januar 1977 - 1 WB 81.76 - BVerwGE 53, 245 ); der LGAN stellt demgemäß keine Aufstiegsausbildung dar, deren erfolgreicher Abschluss die Voraussetzung für den Zugang in eine höhere Laufbahn ist (vgl. für das Beamtenrecht BVerwG…, Urteil vom 26. September 2012 - 2 C 74.10 - BVerwGE 144, 186 LS 1 und Rn. 18). - BVerwG, 07.12.1982 - 1 WB 75.82
Auswahlverfahren für die Versetzung auf einen höherwertigen Dienstposten - …
Das Gericht könnte diesem Antrag nur stattgeben, wenn das Ermessen des Vorgesetzten fehlerfrei nur noch in einer einzigen Richtung ausgeübt werden kann, jede andere Ermessensentscheidung also fehlerhaft wäre (BVerwGE 53, 245, 246 [BVerwG 12.01.1977 - I WB 81/76] m.w.N.).
- BVerwG, 27.11.1986 - 1 WB 14.86
Offiziere des militärfachlichen - Zulassung zur Laufbahn - Altersgrenze - Auswahl …
Dabei entspricht es ständiger Rechtsprechung, daß bei Entscheidungen dieser Art ein für den Antragsteller positiver Ausspruch des Gerichts nur ergehen kann, wenn das Ermessen des Vorgesetzten fehlerfrei nur noch in einer einzigen Richtung ausgeübt werden kann, jede andere Ermessensentscheidung also fehlerhaft wäre (BVerwG 53, 245 f.). - BVerwG, 26.02.1982 - 1 WB 54.80
Laufbahn der Reserve-Offiziere - Altersgrenze
Letztere Voraussetzung hätte gar nicht besonders erwähnt zu werden brauchen; wie der Senat in einer Vielzahl von Entscheidungen, überwiegend gerade zur Frage der Zulassung zu verschiedenen Laufbahnen und Ausbildungen, ausgeführt hat, ist das Bedarfserfordernis jeweils eine rechtlich unbedenkliche Bedingung für die Zulassung (vgl. auch BVerwGE 53, 128, 130; 53, 245, 247; 53, 265, 2. Leitsatz). - BVerwG, 20.05.1992 - 1 WB 107.91
Entscheidung im Rahmen der Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des …
Dabei entspricht es der ständigen Rechtsprechung, daß bei Entscheidungen dieser Art ein für den Antragsteller positiver Ausspruch des Gerichts nur ergehen kann, wenn das Ermessen des Vorgesetzten fehlerfrei nur noch in einer einzigen Richtung ausgeübt werden kann, jede andere Ermessensentscheidung also fehlerhaft wäre (Beschluß vom 12. Januar 1977 - BVerwG 1 WB 81.76 - <BVerwGE 53, 245 [f.]>). - BVerwG, 11.04.1991 - 1 WB 7.91
Zulassung eines Portepee-Unteroffiziers zu einer Offizierslaufbahn - …
Dabei entspricht es der ständigen Rechtsprechung, daß bei Entscheidungen dieser Art ein für den Antragsteller positiver Ausspruch des Gerichts nur ergehen kann, wenn das Ermessen des Vorgesetzten fehlerfrei nur noch in einer einzigen Richtung ausgeübt werden kann, jede andere Ermessensentscheidung also fehlerhaft wäre (BVerwGE 53, 245 f.). - BVerwG, 22.08.1989 - 1 WB 196.88
Berufssoldat - Anfechtung einer dienstlichen Beurteilung - Durchschnittswerte von …
Abgesehen davon, daß die vom Antragsteller erwähnten Wertungslisten ohnehin nur eine kleine Gruppe von Offizieren der Luftwaffe erfaßt, also nur einen begrenzten Aussagewert für den Gesamtdurchschnitt der Bewertungen der Offiziere der Luftwaffe haben, lassen sie keinerlei Rückschlüsse auf die Ordnungsmäßigkeit des einzelnen Beurteilungsverfahrens zu (vgl. BVerwGE 53, 245). - BVerwG, 06.08.1980 - 1 WB 160.79
Rechtsmittel
Dabei entspricht es ständiger Rechtsprechung, daß bei Entscheidungen dieser Art ein für den Antragsteller positiver Ausspruch des Gerichts nur ergehen kann, wenn das Ermessen des Vorgesetzten fehlerfrei nur noch in einer einzigen Richtung ausgeübt werden kann, jede andere Ermessensentscheidung also fehlerhaft wäre (BVerwGE 53, 245, 246 [BVerwG 12.01.1977 - I WB 81/76] m.w.N.). - BVerwG, 29.07.1997 - 1 WB 13.97
Anspruch eines Soldaten auf Zulassung zur Offizierslaufbahn - Überprüfung der …
Dabei entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Senats, daß bei Entscheidungen dieser Art ein für den Antragsteller positiver Ausspruch des Gerichts nur ergehen kann, wenn das dem Vorgesetzten zustehende Ermessen fehlerfrei nur noch in eine einzige Richtung ausgeübt werden kann, jede andere Ermessensentscheidung als rechtlich fehlerhaft anzusehen wäre (Beschluß vom 12. Januar 1977 - BVerwG 1 WB 81.76 - <BVerwGE 53, 245 [f.]>). - BVerwG, 20.07.1993 - 1 WB 106.92
Antrag auf Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes …
- BVerwG, 09.03.1993 - 1 WB 9.92
Verwendungsansprüche eines Beamten - Zulassung zu einer Offizierslaufbahn
- BVerwG, 26.02.1992 - 1 WB 99.91
Anspruch auf Aufnahme in die Offizierslaufbahn - Anspruch eines Soldaten auf eine …
- BVerwG, 28.08.1990 - 1 WB 58.90
Antrag eines Berufssoldaten und Offiziers des militärfachlichen Dienstes im …
- BVerwG, 19.03.1996 - 1 WB 92.95
Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes - Beurteilung …
- BVerwG, 30.10.1991 - 1 WB 179.90
Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes (OffzMilFD) - …
- BVerwG, 22.01.1991 - 1 WB 79.90
Berücksichtigung der persönlichen Belange eines Soldaten bei der Entscheidung …
- BVerwG, 14.03.1990 - 1 WB 99.89
Anfechtbarkeit der Beurteilung eines Soldaten
- BVerwG, 25.01.1989 - 1 WB 99.88
Versetzung eines Soldaten - Anspruch eines Soldaten auf bestimmte Verwendung - …
- BVerwG, 16.10.1996 - 1 WB 40.96
Unverhältnismäßige Einschränkung des Auswahlverfahrens des Heeres zur Zulassung …
- BVerwG, 13.04.1994 - 1 WB 50.93
Konkurrentenklage hinsichtlich einer Stellenentscheidung beim Militär - Anspruch …
- BVerwG, 19.01.1994 - 1 WB 100.92
Beschwerde gegen eine militärische Verwendungsplanung - Anspruch des Soldaten auf …
- BVerwG, 28.10.1993 - 1 WB 23.93
"Konkurrentenklage" eines Soldaten gegen militärische Verwendungsentscheidungen - …
- BVerwG, 04.06.1991 - 1 WB 121.90
Anfechtung einer voraussichtlichen Verwendung auf neuem Dienstposten durch einen …
- BVerwG, 23.01.1991 - 1 WB 118.90
Anspruch eines Soldaten auf eine bestimmte Verwendung - Abstellen auf den Bedarf …
- BVerwG, 08.11.1989 - 1 WB 190.88
Antrag auf Zulassung als Anwärter für die Laufbahn der Offiziere des …
- BVerwG, 07.12.1988 - 1 WB 98.87
Zulassung zu einer Offizierslaufbahn - Anspruch auf bestimmte Verwendung eines …
- BVerwG, 23.08.1983 - 1 WB 152.82
Angestrebter Laufbahnwechsel - Auswahlverfahren - Bekanntgabe eines Termins
- BVerwG, 28.04.1981 - 1 WB 180.80
Rechtsmittel
- BVerwG, 14.01.1997 - 1 WB 70.96
Anspruch des Soldaten auf eine bestimmte Verwendung - Entscheideung des …
- BVerwG, 08.09.1988 - 1 WB 17.87
Vorgehen gegen den Bescheid des Bundesministers der Verteidigung betreffend die …
- BVerwG, 11.02.1987 - 1 WB 34.86
Versetzung eines Soldaten auf den Dienstposten des Leiters der Pressearbeit und …
- BVerwG, 20.03.1985 - 1 WB 87.84
Beantragung der Versetzung zu einer anderen Dienststelle wegen Fehlens des …
- BVerwG, 20.05.1981 - 1 WB 59.79
Versetzung eines Berufssoldaten - Vorliegen einer bindenden Zusage - Entscheidung …
- BVerwG, 05.11.1987 - 1 WB 184.86
Aufhebung einer Versetzungsverfügung eines Soldaten unter Verwendung als …
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