Rechtsprechung
| BVerwG, 11.05.1982 - 1 WB 83.81 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verwendung eines Berufssoldaten - Entscheidung des zuständigen Vorgesetzten nach Maßgabe des dienstlichen Bedürfnisses nach seinem Ermessen - Grundsatz der jederzeitigen Versetzbarkeit eines Berufssoldaten - Vorliegen eines dienstlichen Bedürfnisses - Überprüfung eines ...
Wird zitiert von ... (15) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 06.05.1971 - I WB 8.70
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 11.05.1982 - 1 WB 83.81
Dabei hat er die persönlichen und familiären Belange des Soldaten aus Fürsorgegesichtspunkten angemessen zu berücksichtigen, darf aber von dem Grundsatz der jederzeitigen Versetzbarkeit eines Berufssoldaten ausgehen (BVerwGE 53, 95; 43, 215) [BVerwG 05.05.1971 - I WD 6/70].Im übrigen kann die Versetzungsentscheidung nur daraufhin überprüft werden, ob die Grenzen des Ermessens überschritten worden sind oder ob von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht worden ist (vgl. BVerwGE 43, 215, 217) [BVerwG 06.05.1971 - I WB 8/70].
- BVerwG, 11.11.1975 - 1 WB 24.75
Auszug aus BVerwG, 11.05.1982 - 1 WB 83.81
Dabei hat er die persönlichen und familiären Belange des Soldaten aus Fürsorgegesichtspunkten angemessen zu berücksichtigen, darf aber von dem Grundsatz der jederzeitigen Versetzbarkeit eines Berufssoldaten ausgehen (BVerwGE 53, 95; 43, 215) [BVerwG 05.05.1971 - I WD 6/70]. - BVerwG, 25.11.1981 - 1 WB 17.81
Anforderungen an die Bewerbung eines Zeitsoldaten der Bundeswehr auf einen …
Auszug aus BVerwG, 11.05.1982 - 1 WB 83.81
Diese Einkommensminderung kann daher allenfalls in ganz besonderen Ausnahmefällen dazu führen, von einer an sich gebotenen Rückversetzung in das Inland abzusehen (BVerwG Beschluß vom 25. November 1981 - 1 WB 17/81).
- BVerwG, 22.01.1980 - 1 WB 20.79
Anspruch eines Soldaten auf eine bestimmte Verwendung - Umfang der …
Auszug aus BVerwG, 11.05.1982 - 1 WB 83.81
Daß derartige Bestimmungen, die für Auslandsverwendungen Höchstgrenzen festsetzen, rechtlich nicht zu beanstanden sind, hat der Senat bereits entschieden (BVerwG Beschlüsse vom 29. März 1979 - 1 WB 27/79 - und vom 22. Januar 1980 - 1 WB 20/79). - BVerwG, 29.03.1979 - 1 WB 27.79
Antrag eines Soldaten auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung hinsichtlich …
Auszug aus BVerwG, 11.05.1982 - 1 WB 83.81
Daß derartige Bestimmungen, die für Auslandsverwendungen Höchstgrenzen festsetzen, rechtlich nicht zu beanstanden sind, hat der Senat bereits entschieden (BVerwG Beschlüsse vom 29. März 1979 - 1 WB 27/79 - und vom 22. Januar 1980 - 1 WB 20/79). - BVerwG, 23.01.1980 - 1 WB 35.79
Bundeswehr - Verwendung von Soldaten - Schwierigkeiten im familiären Bereich
Auszug aus BVerwG, 11.05.1982 - 1 WB 83.81
Er macht also selbst nur allgemeine Gründe geltend, die nicht über das hinausgehen, was jeder Soldat mit schulpflichtigen Kindern bei Versetzungen auf sich nehmen muß (vgl. BVerwG Beschluß vom 23. Januar 1980 - 1 WB 35/79).
- BVerwG, 25.06.2002 - 1 WB 19.02
Versetzung; Auslandsverwendung; Endverwendung; Zusage; Vertrauensschutz; …
Diese so genannte Tour of Duty, die in Bezug auf Auslandsverwendungen oder Verwendungen bei integrierten Stäben im Inland eine zeitliche Grenze vorsieht, ist nach der gefestigten Rechtsprechung des Senats rechtlich unbedenklich (Beschlüsse vom 11. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 83.81 -, vom 15. Dezember 1982 - BVerwG 1 WB 97.82 -, vom 21. Januar 1988 - BVerwG 1 WB 3.88 -, vom 16. Juni 1994 - BVerwG 1 WB 42.94 - und vom 18. Januar 1999 - BVerwG 1 WB 2.99 -). - BVerwG, 18.01.1999 - 1 WB 2.99
Jederzeitige Versetzbarkeit von Soldaten zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der …
Daß diese Bestimmungen, die in bezug auf Auslandsverwendungen oder Verwendungen bei integrierten Stäben im Inland zeitliche Grenzen festlegen, rechtlich nicht zu beanstanden sind, hat der beschließende Senat bereits mehrfach entschieden (Beschlüsse vom 11. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 83.81 -, vom 15. Dezember 1982 - BVerwG 1 WB 97.82 -, vom 21. Januar 1988 - BVerwG 1 WB 3.88 - und vom 16. Juni 1994 - BVerwG 1 WB 42.94 -). - BVerwG, 19.03.1996 - 1 WB 88.95
Verwendungsansprüche eines Soldaten - Kommandierung aus dienstlichen Gründen - …
Daß derartige Bestimmungen, die für Auslandsverwendungen Grenzen festsetzen, rechtlich nicht zu beanstanden sind, hat der Senat bereits entschieden (vgl. Beschlüsse vom 11. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 83.81 -, vom 21. Januar 1988 a.a.O. und vom 16. Juni 1994 - BVerwG 1 WB 42.94 -).
- BVerwG, 12.12.1995 - 1 WB 104.95
Verwendungsansprüche eines Berufssoldaten - Verlängerung einer Auslandsverwendung …
Daß derartige Bestimmungen, die für Auslandsverwendungen Grenzen festsetzen, rechtlich nicht zu beanstanden sind, hat der Senat bereits entschieden (vgl. Beschlüsse vom 11. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 83.81 -, vom 21. Januar 1988 a.a.O. und vom 16. Juni 1994 - BVerwG 1 WB 42.94 -). - BVerwG, 16.06.1994 - 1 WB 42.94
Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei truppendienstlichen Angelegenheiten - …
Daß derartige Bestimmungen, die für Auslandsverwendungen Grenzen festsetzen, rechtlich nicht zu beanstanden sind, hat der Senat bereits entschieden (Beschlüsse vom 11. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 83.81 -, vom 15. Dezember 1982 - BVerwG 1 WB 97.82 - und vom 21. Januar 1988 - BVerwG 1 WB 3.88 -). - BVerwG, 22.01.2003 - 1 WB 48.02
Rechtliche Ausgestaltung der Beschwerde eines Bundeswehrsoldaten gegen eine …
Diese so genannte Tour of Duty, die in Bezug auf Auslandsverwendungen oder Verwendungen bei integrierten Stäben im Inland eine zeitliche Grenze vorsieht, ist nach der gefestigten Rechtsprechung des Senats rechtlich unbedenklich (Beschlüsse vom 11. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 83.81 -, vom 16. Juni 1994 - BVerwG 1 WB 42.94 -, vom 18. Januar 1999 - BVerwG 1 WB 2.99 -ZBR 2000, 175> und vom 25. Juni 2002 - BVerwG 1 WB 19.02 - ). - BVerwG, 26.09.2000 - 1 WB 50.00
Voraussetzungen für die Verlängerung der Auslandsverwendung eines Berufssoldaten …
Dass diese Bestimmungen, die in Bezug auf Auslandsverwendungen oder Verwendungen bei integrierten Stäben im Inland zeitliche Grenzen festlegen, rechtlich nicht zu beanstanden sind, hat der Senat bereits mehrfach entschieden (Beschlüsse vom 11. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 83.81 -, vom 15. Dezember 1982 - BVerwG 1 WB 97.82 -, vom 21. Januar 1988 - BVerwG 1 WB 3.88 -, vom 16. Juni 1994 - BVerwG 1 WB 42.94 - und vom 18. Januar 1999 - BVerwG 1 WB 2.99 -). - BVerwG, 18.02.1999 - 1 WB 65.98
Versetzung eines Berufssoldaten - Anspruch auf eine bestimmte örtliche Verwendung
Daß diese Bestimmungen, die in bezug auf Auslandsverwendungen oder Verwendungen bei integrierten Stäben im Inland zeitliche Grenzen festlegen, rechtlich nicht zu beanstanden sind, hat der beschließende Senat bereits mehrfach entschieden (Beschlüsse vom 11. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 83.81 -, vom 15. Dezember 1982 - BVerwG 1 WB 97.82 -, vom 21. Januar 1988 - BVerwG 1 WB 3.88 - und vom 16. Juni 1994 - BVerwG 1 WB 42.94 -). - BVerwG, 08.05.1990 - 1 WB 51.90
Verlängerung der Auslandsverwendung eines Soldaten
Daß derartige Bestimmungen, die für Auslandsverwendungen Grenzen festsetzen, rechtlich nicht zu beanstanden sind, hat der Senat bereits entschieden (BVerwG Beschlüsse vom 11. Mai 1982 - 1 WB 83/81 - und vom 15. Dezember 1982 - 1 WB 97/82 - m.w.N.). - BVerwG, 21.01.1988 - 1 WB 3.88
Auslandsverwendung - Zeitliche Beschränkung - Befürwortung der Verlängerung - …
Daß derartige Bestimmungen, die für Auslandsverwendungen Grenzen festsetzen, rechtlich nicht zu beanstanden sind, hat der Senat bereits entschieden (BVerwG Beschlüsse vom 11. Mai 1982 - 1 WB 83/81 - und vom 15. Dezember 1982 - 1 WB 97/82 - m.w.N.). - BVerwG, 30.01.2001 - 1 WB 114.00
Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Berufssoldaten - …
- BVerwG, 22.07.1997 - 1 WB 9.97
Antrag eines Offiziers auf Verlängerung seines Auslandsaufenthaltes - Antrag auf …
- BVerwG, 09.04.1997 - 1 WB 94.96
Versetzung eines Soldaten - Dienstliches Bedürfnis für die …
- BVerwG, 18.02.1999 - 1 WB 63.98
Versetzung eines Berufssoldaten - Fehler bei einer Ermessensentscheidung - …
- BVerwG, 07.09.1988 - 1 WB 128.87
Verlängerung einer Auslandsverwendung - Wiedereingliederungsschwierigkeiten nach …
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