Rechtsprechung
| BVerwG, 29.10.1986 - 1 WB 93.85 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Eignung als hauptamtlicher Jugendoffizier - Vorverwendung als Kompaniechef - Berufssoldat - Nichttruppengattungsspezifische Dienstposten - Truppengattungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 30.07.1980 - 1 WB 79.79
Anspruch eines Soldaten auf eine bestimmte Verwendung - Ermessensbindung durch …
Auszug aus BVerwG, 29.10.1986 - 1 WB 93.85
Durch das mit einem entsprechenden Antrag befaßte Gericht kann daher nur geprüft werden, ob der Vorgesetzte mit der Ablehnung der begehrten Verwendung den Antragsteller durch Überschreitung oder Mißbrauch dienstlicher Befugnisse verletzt hat (§ 17 Abs. 3 Satz 2 WBO), oder ob er dabei die gesetzlichen Grenzen des ihm insoweit zustehenden Ermessens überschritten oder von diesem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat (§ 114 VwGO analog; ständige Rechtsprechung: vgl. BVerwGE 73, 51 f. m.w.N.). - BVerwG, 30.08.1984 - 1 WB 116.83
Antrag auf gerichtliche Entscheidung - Fernmündliche Einlegung - Erklärung zu …
Auszug aus BVerwG, 29.10.1986 - 1 WB 93.85
Er verfügte damals nicht mehr über eine Restdienstzeit von zwei Jahren, die der BMVg rechtlich unbedenklich für den Einsatz auf Offizierdienstposten im allgemeinen fordert (Erlaß "Verwendungsplanung für Offiziere des Truppendienstes des Heeres und des Militärgeographischen Dienstes" - P III 1 - Az. 16-30-00 - vom 7. April 1982 Nr. 4 c - vgl. BVerwG Beschluß vom 30. August 1984 - 1 WB 116/83, 1 WB 37/84). - BVerwG, 05.08.1986 - 1 WB 114.85
Versetzbarkeit des Soldaten - Besondere Sprachkenntnisse - Dienstposten
Auszug aus BVerwG, 29.10.1986 - 1 WB 93.85
Sie sind bei der Prüfung, ob eine einzelne Personalentscheidung rechtmäßig oder rechtswidrig ist, als vorgegeben hinzunehmen (BVerwG Beschluß vom 5. August 1986 - 1 WB 114/85).
- BVerwG, 28.08.1990 - 1 WB 17.90
Zuweisung nicht teilstreitkraftspezifischer Dienstposten
Im Rahmen der Organisationsgewalt des BMVg liegt es, wie er nicht teilstreitkraftspezifische Dienstposten im Territorialheer den einzelnen TSK zur Besetzung zuweist (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 29. Oktober 1986 - 1 WB 93/85 = NZWehrr 1987, 120 und vom 20. Februar 1985 - 1 WB 54/84 = NZWehrr 1986, 84 ). - BVerwG, 09.04.1997 - 1 WB 100.96
Nachbesetzungen von A 15-Dienstposten - Anwendung der Richtlinien zur Versetzung …
Im Rahmen der Organisationsgewalt des BMVg liegt es, wie er nicht TSK-spezifische Dienstposten im AStudÜbBw den einzelnen TSK zur Besetzung zuweist (vgl. Beschlüsse vom 26. Oktober 1986 - BVerwG 1 WB 93.85 - <NZWehrr 1987, 120 - nur Leitsatz ->, vom 28. August 1990 a.a.O. …und vom 25. Januar 1995 a.a.O.). - BVerwG, 25.01.1995 - 1 WB 80.94
Voraussetzungen für die Versetzung eines Berufssoldaten auf einen …
Im Rahmen der Organisationsgewalt des BMVg liegt es, wie er nicht teilstreitkraftspezifische Dienstposten im MAD den einzelnen TSK zur Besetzung zuweist (vgl.Beschlüsse vom 29. Oktober 1986 - BVerwG 1 WB 93.85 - <NZWehrr 1987, 120 - nur Leitsatz>, vom 20. Februar 1985 - BVerwG 1 WB 54.84 -undvom 28. August 1990 - BVerwG 1 WB 17.90 - ). - BVerwG, 10.02.1987 - 1 WB 125.86
Längere Truppenverwendung - Abschluß der Offiziersausbildung - Verwendung als …
Im übrigen hat der Senat bereits mehrfach entschieden, daß ungleiche Förderungschancen, die ihre Ursachen in den vorgegebenen Strukturen einer Truppengattung haben, keinen rechtlich relevanten Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot darstellen (BVerwG Beschlüsse vom 26. April 1984 - 1 WB 87/83 - und vom 29. Oktober 1986 - 1 WB 93/85). - BVerwG, 01.10.1997 - 1 WB 24.97
Anspruch des Soldaten auf eine bestimmte örtliche oder fachliche Verwendung - …
Im Rahmen der Organisationsgewalt des BMVg liegt es, wie er nicht TSK-spezifische Dienstposten den einzelnen TSK zur Besetzung zuweist (vgl. Beschlüsse vom 29. Oktober 1986 - BVerwG 1 WB 93.85 - <NZWehrr 1987, 120 - nur Leitsatz ->, vom 28. August 1990 - BVerwG 1 WB 17.90 - und vom 9. April 1997 - BVerwG 1 WB 100.96 -).
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