Rechtsprechung
| BVerwG, 15.12.1982 - 1 WB 97.82 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Antrag auf Aufhebung der Versetzungsverfügung gegenüber einem Soldaten - Entscheidung des zuständigen Vorgesetzten nach Maßgabe des dienstlichen Bedürfnisses nach seinem pflichtgemäßen Ermessen - Überschreitung der Grenzen des Ermessens - Annahme eines legitimen ...
Wird zitiert von ... (11) Zitiert selbst (9)
- BVerwG, 27.09.1982 - 1 WB 122.82
Antrag eines Soldaten auf Weiterverwendung auf seinem jetzigen Dienstposten bis …
Auszug aus BVerwG, 15.12.1982 - 1 WB 97.82
Ein vom Antragsteller mit Fernschreiben vom 21. September 1982 gestellter Antrag, hinsichtlich seines Antrages auf gerichtliche Entscheidung vom 26. Februar 1982 die aufschiebende Wirkung anzuordnen, wurde mit Beschluß des Senats vom 27. September 1982 - 1 WB 122/82 - zurückgewiesen.Die Akten 1 WB 122/82 wurden beigezogen.
- BVerwG, 27.07.1977 - 1 WB 19.76
Fernschriftliche Bekanntgabe - Anfechtbarkeit - Herausgehobener Dienstposten - …
Auszug aus BVerwG, 15.12.1982 - 1 WB 97.82
Im übrigen kann die Versetzungsentscheidung nur darauf überprüft werden, ob die Grenzen des Ermessens überschritten worden sind oder von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht worden ist (vgl. BVerwGE 53, 321, 323) [BVerwG 27.07.1977 - I WB 19/76]. - BVerwG, 11.11.1975 - 1 WB 24.75
Auszug aus BVerwG, 15.12.1982 - 1 WB 97.82
Die einer Maßnahme zugrundeliegenden organisatorischen Vorstellungen des BMVg stehen grundsätzlich außerhalb des Vorwurfs der Rechtswidrigkeit (ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwGE 53, 95, 97 [BVerwG 11.11.1975 - I WB 24/75]; BVerwG Beschluß vom 26. Februar 1982 - 1 WB 158/79).
- BVerwG, 25.03.1976 - 1 WB 105.75
Auszug aus BVerwG, 15.12.1982 - 1 WB 97.82
Dies gilt nicht nur für die vor Gericht oder im gerichtlichen Verfahren abgegebenen Erklärungen, sondern für den gesamten Prozeßstoff, also auch für die Vorgänge des Vorverfahrens (vgl. BVerwGE 43, 28; 53, 160) [BVerwG 25.03.1976 - I WB 105/75]. - BVerwG, 26.02.1982 - 1 WB 158.79
Ausbildung eines Soldaten - Berufsförderungsanspruch - Militärische …
Auszug aus BVerwG, 15.12.1982 - 1 WB 97.82
Die einer Maßnahme zugrundeliegenden organisatorischen Vorstellungen des BMVg stehen grundsätzlich außerhalb des Vorwurfs der Rechtswidrigkeit (ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwGE 53, 95, 97 [BVerwG 11.11.1975 - I WB 24/75]; BVerwG Beschluß vom 26. Februar 1982 - 1 WB 158/79). - BVerwG, 17.11.1969 - I WB 70.69
Anspruch auf Entscheidung des Wehrdienstsenats - Pflicht des Dienstherrn zur …
Auszug aus BVerwG, 15.12.1982 - 1 WB 97.82
Dies gilt nicht nur für die vor Gericht oder im gerichtlichen Verfahren abgegebenen Erklärungen, sondern für den gesamten Prozeßstoff, also auch für die Vorgänge des Vorverfahrens (vgl. BVerwGE 43, 28; 53, 160) [BVerwG 25.03.1976 - I WB 105/75]. - BVerwG, 22.01.1980 - 1 WB 20.79
Anspruch eines Soldaten auf eine bestimmte Verwendung - Umfang der …
Auszug aus BVerwG, 15.12.1982 - 1 WB 97.82
Es ist ein legitimes Anliegen der Personalführung, möglichst vielen dazu qualifizierten Soldaten eine Auslandsverwendung zukommen zu lassen und damit für den einzelnen Soldaten die Zeit seiner Auslandsverwendung zu begrenzen (ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwG Beschlüsse vom 22. Januar 1980 - 1 WB 20/79 - und vom 16. Dezember 1981 - 1 WB 176/80). - BVerwG, 16.12.1981 - 1 WB 176.80
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 15.12.1982 - 1 WB 97.82
Es ist ein legitimes Anliegen der Personalführung, möglichst vielen dazu qualifizierten Soldaten eine Auslandsverwendung zukommen zu lassen und damit für den einzelnen Soldaten die Zeit seiner Auslandsverwendung zu begrenzen (ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwG Beschlüsse vom 22. Januar 1980 - 1 WB 20/79 - und vom 16. Dezember 1981 - 1 WB 176/80). - BVerwG, 28.04.1977 - 1 WB 115.76
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 15.12.1982 - 1 WB 97.82
Den als Untätigkeitsbeschwerde zu wertenden Schreiben des Antragstellers vom 23. Juli 1982 und 20. August 1982 kommt, nachdem der BMVg den Antrag auf gerichtliche Entscheidung vom 26. Februar 1982 mit Schreiben vom 5. August 1982 dem Senat vorgelegt hat, keine weitere prozessuale Bedeutung zu (vgl. BVerwG Beschluß vom 28. April 1977 - 1 WB 115/76).
- BVerwG, 08.05.1990 - 1 WB 51.90
Verlängerung der Auslandsverwendung eines Soldaten
Daß derartige Bestimmungen, die für Auslandsverwendungen Grenzen festsetzen, rechtlich nicht zu beanstanden sind, hat der Senat bereits entschieden (BVerwG Beschlüsse vom 11. Mai 1982 - 1 WB 83/81 - und vom 15. Dezember 1982 - 1 WB 97/82 - m.w.N.).Es ist ein legitimes Anliegen der Personalführung, möglichst vielen dazu qualifizierten Soldaten eine Auslandsverwendung zukommen zu lassen (ständige Rechtsprechung: vgl. BVerwG Beschluß vom 15. Dezember 1982 aaO).
- BVerwG, 21.01.1988 - 1 WB 3.88
Auslandsverwendung - Zeitliche Beschränkung - Befürwortung der Verlängerung - …
Daß derartige Bestimmungen, die für Auslandsverwendungen Grenzen festsetzen, rechtlich nicht zu beanstanden sind, hat der Senat bereits entschieden (BVerwG Beschlüsse vom 11. Mai 1982 - 1 WB 83/81 - und vom 15. Dezember 1982 - 1 WB 97/82 - m.w.N.).Es ist ein legitimes Anliegen der Personalführung, möglichst vielen dazu qualifizierten Soldaten eine Auslandsverwendung zukommen zu lassen und damit für den einzelnen Soldaten die Frist seiner Auslandsverwendung zu begrenzen (ständige Rechtsprechung: vgl. BVerwG Beschluß vom 15. Dezember 1982 aaO).
- BVerwG, 27.09.1982 - 1 WB 122.82
Antrag eines Soldaten auf Weiterverwendung auf seinem jetzigen Dienstposten bis …
Der BMVg hat in der Hauptsache (1 WB 97/82) beantragt, den Antrag zurückzuweisen.Im übrigen wird auf den Inhalt der Akten 1 WB 97/82 Bezug genommen.
- BVerwG, 25.06.2002 - 1 WB 19.02
Versetzung; Auslandsverwendung; Endverwendung; Zusage; Vertrauensschutz; …
Diese so genannte Tour of Duty, die in Bezug auf Auslandsverwendungen oder Verwendungen bei integrierten Stäben im Inland eine zeitliche Grenze vorsieht, ist nach der gefestigten Rechtsprechung des Senats rechtlich unbedenklich (Beschlüsse vom 11. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 83.81 -, vom 15. Dezember 1982 - BVerwG 1 WB 97.82 -, vom 21. Januar 1988 - BVerwG 1 WB 3.88 -, vom 16. Juni 1994 - BVerwG 1 WB 42.94 - und vom 18. Januar 1999 - BVerwG 1 WB 2.99 -). - BVerwG, 18.01.1999 - 1 WB 2.99
Jederzeitige Versetzbarkeit von Soldaten zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der …
Daß diese Bestimmungen, die in bezug auf Auslandsverwendungen oder Verwendungen bei integrierten Stäben im Inland zeitliche Grenzen festlegen, rechtlich nicht zu beanstanden sind, hat der beschließende Senat bereits mehrfach entschieden (Beschlüsse vom 11. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 83.81 -, vom 15. Dezember 1982 - BVerwG 1 WB 97.82 -, vom 21. Januar 1988 - BVerwG 1 WB 3.88 - und vom 16. Juni 1994 - BVerwG 1 WB 42.94 -). - BVerwG, 16.06.1994 - 1 WB 42.94
Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei truppendienstlichen Angelegenheiten - …
Daß derartige Bestimmungen, die für Auslandsverwendungen Grenzen festsetzen, rechtlich nicht zu beanstanden sind, hat der Senat bereits entschieden (Beschlüsse vom 11. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 83.81 -, vom 15. Dezember 1982 - BVerwG 1 WB 97.82 - und vom 21. Januar 1988 - BVerwG 1 WB 3.88 -). - BVerwG, 26.09.2000 - 1 WB 50.00
Voraussetzungen für die Verlängerung der Auslandsverwendung eines Berufssoldaten …
Dass diese Bestimmungen, die in Bezug auf Auslandsverwendungen oder Verwendungen bei integrierten Stäben im Inland zeitliche Grenzen festlegen, rechtlich nicht zu beanstanden sind, hat der Senat bereits mehrfach entschieden (Beschlüsse vom 11. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 83.81 -, vom 15. Dezember 1982 - BVerwG 1 WB 97.82 -, vom 21. Januar 1988 - BVerwG 1 WB 3.88 -, vom 16. Juni 1994 - BVerwG 1 WB 42.94 - und vom 18. Januar 1999 - BVerwG 1 WB 2.99 -). - BVerwG, 18.02.1999 - 1 WB 65.98
Versetzung eines Berufssoldaten - Anspruch auf eine bestimmte örtliche Verwendung
Daß diese Bestimmungen, die in bezug auf Auslandsverwendungen oder Verwendungen bei integrierten Stäben im Inland zeitliche Grenzen festlegen, rechtlich nicht zu beanstanden sind, hat der beschließende Senat bereits mehrfach entschieden (Beschlüsse vom 11. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 83.81 -, vom 15. Dezember 1982 - BVerwG 1 WB 97.82 -, vom 21. Januar 1988 - BVerwG 1 WB 3.88 - und vom 16. Juni 1994 - BVerwG 1 WB 42.94 -). - BVerwG, 30.01.2001 - 1 WB 114.00
Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Berufssoldaten - …
Dass diese Bestimmungen, die in Bezug auf Auslandsverwendungen oder Verwendungen bei integrierten Stäben im Inland zeitliche Grenzen festlegen, rechtlich nicht zu beanstanden sind, hat der Senat bereits mehrfach entschieden (Beschlüsse vom 11. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 83.81 -, vom 15. Dezember 1982 - BVerwG 1 WB 97.82 -, vom 21. Januar 1988 - BVerwG 1 WB 3.88 -, vom 16. Juni 1994 - BVerwG 1 WB 42.94 - und vom 18. Februar 1999 - BVerwG 1 WB 65.98 -). - BVerwG, 18.02.1999 - 1 WB 63.98
Versetzung eines Berufssoldaten - Fehler bei einer Ermessensentscheidung - …
Daß diese Bestimmungen in bezug auf Auslandsverwendungen und Verwendungen bei integrierten Stäben im Inland zeitliche Grenzen festlegen, ist rechtlich nicht zu beanstanden, wie der beschließende Senat bereits mehrfach entschieden hat (vgl. Beschlüsse vom 11. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 83.81 -, vom 15. Dezember 1982 - BVerwG 1 WB 97.82 -, vom 21. Januar 1988 - BVerwG 1 WB 3.88 - und vom 16. Juni 1994 - BVerwG 1 WB 42.94 -). - BVerwG, 07.09.1988 - 1 WB 128.87
Verlängerung einer Auslandsverwendung - Wiedereingliederungsschwierigkeiten nach …
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