Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Außerdienstliche Verfehlungen im geschlechtlichen Intimbereich als eine Dienstpflichtverletzung - Beurteilung der geschlechtsbezogenen Handlung im engen räumlichen oder persönlichen Zusammenhang mit dem Dienst unter dem Blickwinkel einer potentiellen Störung des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  SG § 17

Verfahrensgang

• BVerwG, 03.12.1970 - I WD 4.70
• BVerwG, 14.12.1970 - I WD 4.70

Papierfundstellen

• BVerwGE 43, 149
• NJW 1971, 908

Wird zitiert von ... (14)Zitiert selbst (1)

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• BVerwG, 05.02.1963 - WD 87.62

  Schuldhafte Verletzung der Dienstpflicht eines Soldaten - Disziplinarverfahren …

  Auszug aus BVerwG, 03.12.1970 - I WD 4.70

  Ebenso wie bei der Verletzung der ehelichen Treuepflicht (vgl. BDH Urteil vom 5. Februar 1963 - WD 87/62 - BVerwG Urteil vom 7. Oktober 1969 - I WD 59/68) und bei homosexueller Betätigung von Soldaten (vgl. BVerwG Urteil vom 10. Juni 1970 - II WD 73/69) liegt auch bei allen sonstigen außerdienstlichen Verfehlungen im geschlechtlichen Intimbereich eine Dienstpflichtverletzung nur vor, wenn die Verfehlung durch Störung der militärischen Ordnung den dienstlichen Bereich berührt.

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• BVerwG, 04.09.2009 - 2 WD 17.08

  Unrichtige Besetzung der Richterbank; Zentraler Sanitätsdienst; …

  Ein Soldat, und zwar insbesondere ein Vorgesetzter, bedarf der Achtung seiner Kameraden und Untergebenen sowie des Vertrauens seiner militärischen Vorgesetzten, um seine Aufgabe so zu erfüllen, dass der geordnete Ablauf des militärischen Dienstes gewährleistet ist (vgl. Urteil vom 3. Dezember 1970 - BVerwG 1 WD 4.70 - BVerwGE 43, 149 [BVerwG 03.12.1970 - BVerwG I WD 4/70] ).
• BVerwG, 18.07.1995 - 2 WD 32.94

  Recht der Soldaten: Disziplinarmaßnahme bei Versuch der Anknüpfung sexueller …

  Des weiteren bedarf ein Soldat, und zwar insbesondere ein Vorgesetzter, der Achtung seiner Kameraden und Untergebenen sowie des Vertrauens seiner militärischen Vorgesetzten, um seine Aufgabe so zu erfüllen, daß der geordnete Ablauf des militärischen Dienstes gewährleistet ist (vgl. Urteil vom 3. Dezember 1970 - BVerwG 1 WD 4.70 - <BVerwGE 43, 149 [f.]>).
• BVerwG, 10.11.1998 - 2 WD 4.98

  Recht der Soldaten - Sexuelle Belästingung untergebener Soldatinnen als …

  Ein Soldat, und zwar insbesondere ein Vorgesetzter, bedarf der Achtung seiner Kameraden und Untergebenen sowie des Vertrauens seiner militärischen Vorgesetzten, um seine Aufgabe so zu erfüllen, daß der geordnete Ablauf des militärischen Dienstes gewährleistet ist (vgl. Urteil vom 3. Dezember 1970 - BVerwG 1 WD 4.70 - <BVerwGE 43, 149 [f.]>).

• BVerwG, 15.02.2000 - 2 WD 30.99

  Disziplinarverfahren gegen Soldaten wegen sexistischer Äußerungen gegenüber einer …

  Ein Soldat, und zwar insbesondere ein Vorgesetzter, bedarf der Achtung seiner Kameraden und Untergebenen sowie des Vertrauens seiner militärischen Vorgesetzten, um seine Aufgabe so zu erfüllen, daß der geordnete Ablauf des militärischen Dienstes gewährleistet ist (vgl. Urteil vom 3. Dezember 1970 - BVerwG 1 WD 4.70 - <BVerwGE 43, 149 [f.]>).
• VG Sigmaringen, 19.07.2017 - 5 K 1899/17

  Aufnahmeritual; Ritual; ernstliche Gefährdung der militärischen Ordnung oder des …

  Rn. 63 Schließlich bedarf die Bundeswehr auch zur Erhaltung ihrer Einsatzbereitschaft des Ansehens in der Bevölkerung; nur als geachtete Institution hat sie die Anziehungskraft, die für die Heranziehung eines fähigen Nachwuchses unerlässlich ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 03.12.1970 - I WD 4.70 -, NJW 1971, 908).
• BVerwG, 19.04.2007 - 2 WD 7.06

  Pflicht zum treuen Dienen; Fürsorgepflicht; Erteilung eines Befehls zu nicht …

  Ein Soldat, insbesondere ein Vorgesetzter, bedarf der Achtung seiner Kameraden und Untergebenen sowie des Vertrauens seiner militärischen Vorgesetzten, um seine Aufgabe so zu erfüllen, dass der gesamte Ablauf des militärischen Dienstes gewährleistet ist (vgl. Urteile vom 3. Dezember 1970 - BVerwG 1 WD 4.70 - BVerwGE 43, 149 …und vom 4. Mai 2006 a.a.O. ).
• BVerwG, 10.07.1996 - 2 WD 5.96

  Recht der Soldaten: Disziplinarmaßnahmen bei Eingriff in Eigentum oder Vermögen …

  Denn die Verpflichtung zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten im dienstlichen Bereich gemäß § 17 Abs. 2 Satz 1 SG ist keine Nebenverpflichtung, sondern hat wegen des eindeutig funktionalen Bezugs auf den militärischen Dienstbetrieb erhebliche Bedeutung; um dessen geordneten Ablauf sicherzustellen, bedarf jeder Soldat - besonders ein Vorgesetzter - der Achtung seiner Kameraden und Untergebenen sowie des Vertrauens seiner militärischen Vorgesetzten; sein Verhalten muß dem Bild eines pflichtgetreu handelnden Soldaten entsprechen und geeignet sein, sein dienstliches Ansehen zu wahren und zu festigen (vgl. Urteile vom 3. Dezember 1970 - BVerwG 1 WD 4.70 - (BVerwGE 43, 149 (f.)) und vom 16. Juli 1981 - BVerwG 2 WD 9.81 - (BVerwGE 73, 222 (f.))).
• BVerwG, 04.07.2001 - 2 WD 52.00

  Disziplinarverfahren gegen Soldaten wegen Missachtung mehrerer Befehle - …

  Um dessen geordneten Ablauf zu gewährleisten, bedarf jeder Soldat - besonders ein Vorgesetzter - der Achtung seiner Kameraden und Untergebenen sowie des Vertrauens seiner militärischen Vorgesetzten; sein Verhalten muss dem Bild eines pflichtgetreu handelnden Soldaten entsprechen und geeignet sein, sein dienstliches Ansehen zu wahren und zu festigen (vgl. Urteile vom 3. Dezember 1970 - BVerwG 1 WD 4.70 - <BVerwGE 43, 149 [f.]>, vom 16. Juli 1981 - BVerwG 2 WD 9.81 - <BVerwGE 73, 222 [f.]> und vom 10. Juli 1996 - BVerwG 2 WD 5.96 - <BVerwGE 103, 357 = NZWehrr 1996, 260 > m.w.N.).
• BVerwG, 17.06.2003 - 2 WD 2.02

  Kompaniefeldwebel; Versagen im Kernbereich; Milderungsgründe in der Tat; lange …

  Ein Soldat, und zwar insbesondere ein Vorgesetzter, bedarf der Achtung seiner Kameraden und Untergebenen sowie des Vertrauens seiner militärischen Vorgesetzten, um seine Aufgabe so zu erfüllen, dass der geordnete Ablauf des militärischen Dienstes gewährleistet ist (vgl. Urteil vom 3. Dezember 1970 BVerwG 1 WD 4.70 ).
• BVerwG, 16.12.2004 - 2 WD 15.04
  Ein Soldat, insbesondere ein Vorgesetzter, bedarf der Achtung seiner Kameraden und Untergebenen sowie des Vertrauens seiner militärischen Vorgesetzten, um seine Aufgaben so zu erfüllen, dass der gesamte Ablauf des militärischen Dienstes gewährleistet ist (vgl. Urteil vom 3. Dezember 1970 - BVerwG 1 WD 4.70 - <BVerwGE 43, 149 [150]>).
• BVerwG, 14.12.2004 - 2 WD 21.04

  Ermittlungsverfahren gegen einen Soldaten auf Grund Einnahme von …
• BVerwG, 29.08.2007 - 2 WD 14.06

  Kameradschaft; "Griff in die Kameradenkasse"; Dienstgradherabsetzung um zwei …
• BVerwG, 15.05.1990 - 2 WD 37.89

  Dienstvergehen eines Soldaten - Strafverfahren gegen einen Soldaten - …
• BVerwG, 24.03.1994 - 2 WD 46.93

  Disziplinarrechtliche Würdigung - Homosexuelle Belästigung - Untergebener - …