Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 15.04.1993 - 1 WF 16/93 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,5814) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 114
Papierfundstellen
- FamRZ 1993, 1217
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 15.11.1991 - 3 WF 182/91
Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.04.1993 - 1 WF 16/93
"Für eine Klage auf Zugewinnausgleich, die ohne triftige Gründe außerhalb des Ehescheidungsverbundes erhoben wird, ist Prozeßkostenhilfe wegen Mutwilligkeit insgesamt und nicht nur im Umfang der vermeidbaren Mehrkosten zu versagen (gegen OLG Düsseldorf, 3. Familiensenat, FamRZ 1992, 457 ).«.
- OLG Dresden, 06.07.2000 - 20 WF 318/00
Zur Frage des Bestehens eines Scheidungsverbunds und der Mutwilligkeit der …
Neben sonst geäußerter Kritik (vgl. OLG Düsseldorf, FamRZ 1993, 1217; OLG Schleswig, FamRZ 2000, 430 [OLG Schleswig 23.06.1999 - 13 WF 54/99]; Niepmann, MDR 2000, 619 [BGH 15.06.2000 - III ZR 305/98]) ist für den Senat und die Änderung seiner Auffassung entscheidend, dass es Sinn und Zweck der Prozesskostenhilfe nicht zuwiderläuft, wenn entsprechend dem Wortlaut und nach der Systematik des § 114 ZPO lediglich für bestimmte Anträge, nicht für Kosten, eine Bewilligung erfolgt. - OLG Bremen, 30.01.1997 - 5 WF 137/96
Gewährung von Prozesskostenhilfe für eine Zugewinnausgleichsklage; Mutwillige …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Oldenburg, 31.08.2000 - 12 WF 77/00
Ansehung der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen in einem isolierten …
1990, 246; OLG Düsseldorf, FamRZ 1993, 1217; OLG Köln, NJW-RR 1994, 1093 [OLG Köln 16.02.1994 - 25 WF 30/94]; OLG Düsseldorf, JurBüro 1994, 482, 483; Bork in Stein-Jonas, ZPO, 21. Aufl. (1993), § 114 Rdn. 51; Hartmann in Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 58. Aufl. (2000), § 114 Rdn. 125; Kalthoener/Büttner, 2. Aufl. Prozeßkostenhilfe und Beratungshilfe, Rdn. 473 m.w.N.).
- OLG Karlsruhe, 11.02.2026 - 18 WF 15/26
Tenorierung bei Teilbewilligung von Verfahrenskostenhilfe
Dieser ist durch das Gericht im Bewilligungsbeschluss genau zu bezeichnen (OLG Düsseldorf vom 15.04.1993 - 1 WF 16/93, juris Rn. 5;… OLG Karlsruhe vom 15.08.1991 - 16 WF 80/91, juris Rn. 5;… Zöller/Schultzky, ZPO, 36. Auflage 2026, § 127 Rn. 21;… Poller/Härtl/Köpf/Poller, Gesamtes Kostenhilferecht, 3. Auflage 2018, § 114 ZPO Rn. 98;… Zimmermann, Prozesskosten- und Verfahrenskostenhilfe, 6. Auflage 2021, K. Rn. 296). - OLG Düsseldorf, 20.09.1993 - 1 WF 157/93 "Wird nachehelicher Unterhalt nicht kostengünstig im Ehesheidungsverbund eingeklagt, sondern isoliert nach der Scheidung, so ist die Prozeßkostenhilfe dafür nicht wegen Mutwilligkeit zu verweigern, weil der Einwand vermeidbarer Mehrkosten erst im Festsetzungsverfahren zu berücksichtigen ist (Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung des Senats: FamRZ 1993, 1217 = OLG-Report Düsseldorf 1993, 169).«.
- OLG Köln, 20.01.1997 - 27 WF 1/97 Es ist deshalb mutwillig, wenn eine Folgesache statt im kostengünstigeren Verbund als isolierte Folgesache betrieben wird, es sei denn, es liegen anerkennenswerte Gründe hierfür vor (OLG Hamm FamRZ 1992, 452, 453; OLG Düsseldorf FamRZ 1993, 1217 m.w.N.).
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.