Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 28.02.1985 - 1 Ws 118/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1985, 696
Wird zitiert von ...
- LSG Hessen, 07.10.2016 - L 9 U 210/14
Ordnungsgeldbeschluss
Das Sitzenbleiben beim Eintritt des Gerichts wird in der Rechtsprechung zutreffend als Ungebühr bewertet, wenn - wie vorliegend - weitere Umstände hinzutreten, die darauf schließen lassen, dass dies in der Absicht erfolgt, das Gericht zu provozieren oder herabzusetzen (vgl. etwa Oberlandesgericht Saarbrücken vom 28. Februar 2007 - 1 Ws 33/07; Oberlandesgericht Koblenz vom 28. Februar 1985 - 1 Ws 118/85;… Lückemann in: Zöller, Zivilprozessordnung, 31. Aufl. 2016, § 178 GVG, Rn. 3;… Allgayer in: BeckOK StPO/GVG § 178 Rn. 2).
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