Volltextveröffentlichungen (2)

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  StPO § 231a

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• BGH, 17.07.1984 - 5 StR 449/84

  Zum Grundsatz des in dubio pro reo beim Verfahrenshindernis der …

  Auszug aus OLG Dresden, 10.10.1994 - 1 Ws 147/94

  Denn schon dann, wenn Zweifel an dessen Verhandlungsfähigkeit bestehen, darf die Hauptverhandlung gegen ihn nicht durchgeführt werden, sofern die Voraussetzungen der §§ 231 Abs. 2, 231 a StPO nicht vorliegen (vgl. BGH NStZ 84, 520).

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• LG Aachen, 11.12.2020 - 60 KLs 15/19

  Sicherungsverfahrens; Verhandlungsunfähigkeit; Vernehmungsunfähigkeit

  Vernehmungsunfähigkeit liegt dann vor, wenn ein Verfahrensbeteiligter aufgrund seiner Verfassung nicht in der Lage ist, der Verhandlung zu folgen, insbesondere Fragen und Vorhalte in ihrem Sinngehalt geistig zu verarbeiten, die Bedeutung des Verfahrens zu erkennen und sich sachgemäß zu verteidigen, insbesondere Antworten in freier Willensentschließung und Willensbetätigung verständlich zu geben (vgl. OLG Dresden, Beschl. v. 10.10.1994 - 1 Ws 147/94, OLG-NL 1995, 189, 190;… OLG Nürnberg, Beschl. v. 18.02.1999 - Ws 1639/98, NJW 2000, 1804, juris Rn. 23;… Wirth/Lammel, Kriminalistik-Lexikon, 4. Aufl. 2011, "Vernehmungsfähigkeit";… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Aufl. 2020, § 231a Rn. 11;… Löwe-Rosenberg/Becker, StPO, § 231a Rn. 14;… MüKo-StPO/Arnoldi, 1. Aufl. 2016, § 231a Rn. 9).