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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 23.03.2011 - 1 Ws 161/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,28376
OLG Koblenz, 23.03.2011 - 1 Ws 161/11 (https://dejure.org/2011,28376)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23.03.2011 - 1 Ws 161/11 (https://dejure.org/2011,28376)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23. März 2011 - 1 Ws 161/11 (https://dejure.org/2011,28376)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Führungsaufsicht: Bestimmtheit von Weisungen im Zusammenhang mit der Kontrolle von Drogenkonsum

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ozsr.de PDF, S. 6 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Weisungen im Führungsaufsichtsverfahren zur Kontrolle des Drogenkonsums

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an Weisungen nach § 68b StGB der Strafvollstreckungskammer unter Beachtung des Bestimmtheitsgebots; Beachtung des Bestimmtheitsgrundsatzes bei Anordnung von Kontrollen auf Drogenkonsum

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 61 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

  • OLG Hamm, 28.09.2010 - 3 Ws 393/10

    Mangelnde Bestimmtheit von Weisungen im Rahmen der Führungsaufsicht

    Auszug aus OLG Koblenz, 23.03.2011 - 1 Ws 161/11
    Weder § 68b Abs. 1 StGB noch Abs. 2 dieser Bestimmung gestatten eine Übertragung der Weisungsbefugnis auf Dritte (OLG München NStZ 2011, 94; OLG Hamm, Beschluss 3 Ws 393/10 vom 28.09.2010, in juris m.w.N.).
  • OLG München, 09.06.2010 - 3 Ws 457/10

    Führungsaufsicht: Notwendige Konkretisierung der Anordnung von Drogenkontrollen …

    Auszug aus OLG Koblenz, 23.03.2011 - 1 Ws 161/11
    Weder § 68b Abs. 1 StGB noch Abs. 2 dieser Bestimmung gestatten eine Übertragung der Weisungsbefugnis auf Dritte (OLG München NStZ 2011, 94; OLG Hamm, Beschluss 3 Ws 393/10 vom 28.09.2010, in juris m.w.N.).
  • OLG Koblenz, 16.12.2015 - 2 Ws 660/15

    Führungsaufsicht: Dauer der Aufsichtsunterstellung; Zulässigkeit einer …

    Zwar wird die Höchstzahl der in einem Jahr durchzuführenden und die Art der Kontrollen hinreichend bestimmt (vgl. OLG Koblenz, Beschluss v. 23.03.2011 - 1 Ws 161/11 ).
  • OLG Bamberg, 05.12.2022 - 1 Ws 649/22

    Anforderungen an Abstinenz- und Kontrollweisung im Rahmen der Führungsaufsicht

    Rn. 15 (1) In Rechtsprechung und Literatur wird seit jeher die Ansicht vertreten, dass neben der Art der Kontrollen und ihrer zulässigen Mindest- und Höchstzahl innerhalb eines bestimmten Zeitraums und damit ihrer Frequenz auch die durchführende Stelle in der Weisung angegeben werden muss (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 19.09.2019 - III-1 Ws 495/19 bei juris; KG, Beschluss vom 21.01.2014 - 2 Ws 605/13 bei juris = StV 2015, 508, OLG Koblenz Beschluss vom 23.03.2011 - 1 Ws 161/11 bei juris = NStZ-RR 2012, 61, OLG Rostock Beschluss vom 22.02.2011 - I Ws 39/11 bei juris = NStZ-RR 2011, 220;… Schönke/Schröder/Kinzig StGB 30. Aufl. § 68b Rn. 14a;… so nunmehr auch BayObLG, Urt. v. 30.09.2022 - 201 StRR 58/22 bei juris = BeckRS 2022, 28619).
  • OLG Bamberg, 05.12.2022 - 1 Ws 525/22

    Bestimmtheitsanforderungen an eine Abstinenz- und Kontrollweisung iRd …

    Rn. 21 (1) In Rechtsprechung und Literatur wird seit jeher die Ansicht vertreten, dass neben der Art der Kontrollen und ihrer zulässigen Mindest- und Höchstzahl innerhalb eines bestimmten Zeitraums und damit ihrer Frequenz auch die durchführende Stelle in der Weisung angegeben werden muss (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 19.09.2019 - III-1 Ws 495/19 bei juris; KG, Beschluss vom 21.01.2014 - 2 Ws 605/13 bei juris = StV 2015, 508, OLG Koblenz Beschluss vom 23.03.2011 - 1 Ws 161/11 bei juris = NStZ-RR 2012, 61, OLG Rostock Beschluss vom 22.02.2011 - I Ws 39/11 bei juris = NStZ-RR 2011, 220;… Schönke/Schröder/Kinzig StGB 30. Aufl. § 68b Rn. 14a;… so nunmehr auch BayObLG, Urt. v. 30.09.2022 - 201 StRR 58/22 bei juris = BeckRS 2022, 28619).
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