Rechtsprechung
| OLG Hamm, 12.04.2011 - 1 Ws 174/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen der Voraussetzungen des Klageerzwingungsverfahrens i.R.d. Kaufs oder Reservierung eines Pelzmantels
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- OLG Hamm, 24.03.2011 - 1 Ws 153/11
Vorliegen von Formerfordernissen für die Erhebung einer öffentlichen Klage i.R.e. …
Auszug aus OLG Hamm, 12.04.2011 - 1 Ws 174/11
Die Darstellung und die Auseinandersetzung mit der Einlassung des Beschuldigten betrifft nämlich regelmäßig den Kernpunkt eines Strafverfahrens, so dass auf ihre Darstellung bei der Prüfung der Erfolgsaussichten eines Antrags auf Klageerzwingung nicht verzichtet werden kann (so etwa Senatsbeschlüsse vom 24. März 2011 - III - 1 Ws 153/11 und vom.Sollte eine Einlassung nicht abgegeben worden sein, so ist auch dies mitzuteilen (Senats-beschluss vom 24. März 2011 - III - 1 Ws 153/11).
- OLG Stuttgart, 10.09.2001 - 1 Ws 184/01
Einschätzung der Beweislage; Staatsanwaltschaft; Klageerzwingungsantrag; …
Auszug aus OLG Hamm, 12.04.2011 - 1 Ws 174/11
Dazu gehört eine aus sich heraus verständliche und in sich geschlossene Sachdarstellung; diese muss in groben Zügen den Gang des Ermittlungsverfahrens, den Inhalt der angegriffenen Bescheide sowie die Darlegung enthalten, aus welchen tatsächlichen oder rechtlichen Gründen die Erwägungen der Staatsanwaltschaft und der Generalstaatsanwaltschaft nicht zutreffen sollen (ständige Rechtsprechung, z. B. Senatsbeschluss vom 10. März 2011- III-1 Ws 124/11; OLG Stuttgart NStZ-RR 2002, 79;… Meyer-Goßner, StPO, 53. Aufl. 2010, § 172, Rdnr. 27a m. w. N.). - OLG Düsseldorf, 07.06.1989 - 2 Ws 229/89
Auszug aus OLG Hamm, 12.04.2011 - 1 Ws 174/11
Rn. 8 17. Oktober 2006 - 1 Ws 676/06; OLG Düsseldorf NJW 1989, 3296). - OLG Hamm, 17.10.2006 - 1 Ws 676/06
Antrag auf gerichtliche Entscheidung, Klageerzwingungsverfahren, Zulässigkeit des …
Auszug aus OLG Hamm, 12.04.2011 - 1 Ws 174/11
Rn. 8 17. Oktober 2006 - 1 Ws 676/06; OLG Düsseldorf NJW 1989, 3296). - OLG Hamm, 29.03.2011 - 1 Ws 155/11
Vorliegen der Voraussetzungen für die Erhebung der öffentlichen Klage
Auszug aus OLG Hamm, 12.04.2011 - 1 Ws 174/11
Rn. 7 - III-1 Ws 155/11).
- OLG Brandenburg, 26.08.2024 - 1 Ws 109/24
Sofortige Beschwerde gegen den Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung in …
Das Gesetz will damit von vornherein der Gefahr begegnen, dass schwerwiegende Widerrufsentscheidungen ohne zureichende Tatsachengrundlage ergehen, weshalb die obergerichtliche Rechtsprechung die mündliche Anhörung des Verurteilten entgegen dem Wortlaut der Norm ("soll") als zwingend erachtet (st. Senatsrechtsprechung, statt vieler: Senatsbeschluss vom 1. November 2011, 1 Ws 174/11; ebenso: OLG Naumburg, StraFo 2021, 71; KG JR 1988, 39; OLG Frankfurt NStZ-RR 1996, 91; OLG Frankfurt NStZ-RR 2003, 200; OLG Jena, Beschluss vom 07. Dezember 2007, 1 Ws 438/07; OLG Jena, Beschluss vom 15. Februar 2008, 1 Ws 49/08; jeweils zit. n. juris;… siehe auch Schmitt in: Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 67. Aufl., § 453 Rn. 7;… Fischer, StGB, 71 Aufl., § 56 f, Rn. 21). - OLG Hamm, 20.06.2024 - 3 Ws 139/24
Unzulässiger Antrag auf ein Klageerzwingungsverfahren mit dem Ziel der …
Sollte eine Einlassung nicht abgegeben worden sein, so ist auch dies mitzuteilen (OLG Hamm Beschluss vom 12. April 2011, 1 Ws 174/11, zit. nach beck-online).
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