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| OLG Jena, 15.06.2010 - 1 Ws 186/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Thüringen
Strafvollzugsverfahren: Form der Begründung einer Rechtsbeschwerde zur Niederschrift der Geschäftsstelle
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVollzG § 118 Abs. 3 Alt. 2
Anforderungen an eine Rechtsbeschwerde zur Niederschrift der Geschäftsstelle - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anforderungen an eine Rechtsbeschwerde zur Niederschrift der Geschäftsstelle
Verfahrensgang
- LG Gera, 09.04.2010 - 8 StVK 130/10
- OLG Jena, 15.06.2010 - 1 Ws 186/10
Wird zitiert von ... (3)
- BVerfG, 28.11.2013 - 2 BvR 2784/12
Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde (Rechtswegerschöpfung; …
Begründung">118 Abs. 3 StVollzG genügt ist oder zumindest in Ausnahmefällen genügt sein kann (vgl. Thür. OLG, Beschluss vom 15. Juni 2010 - 1 Ws 186/10 -, juris; KG Berlin, Beschluss vom 18. April 2005 - 5 Ws 179/05 Vollz -, juris; Hans. OLG Bremen…, Beschluss vom 21. September 1995 - Ws 12/95 -, ZfStrVo 1997, S. 56 ; OLG Hamm, Beschlüsse vom 22. März 1988 - 1 Vollz (Ws) 54/88 -, NStE 1988 Nr. 1 zu § … - BVerfG, 29.02.2012 - 2 BvR 2911/10
Nichtannahmebeschluss: Mangelnde Rechtswegerschöpfung bei unterlassenem Antrag …
Ob der Beschwerdeführer den Justizfehler selbst zu vertreten hat und eine Wiedereinsetzung daher möglicherweise nicht in Betracht kommt (vgl. hierzu Thüringer OLG, Beschluss vom 15. Juni 2010 - 1 Ws 186/10 -, juris), wird das Oberlandesgericht, das bisher, soweit aus dem Verfassungsbeschwerdevortrag ersichtlich, zu dieser Frage allein den Rechtspfleger gehört hat, nach Anhörung des Beschwerdeführers und erforderlichenfalls weiterer Aufklärung des prozessual relevanten Sachverhalts zu berücksichtigen haben. - OLG Stuttgart, 11.08.2020 - 4 Ws 162/20
Gefährdung der Sicherheit einer Justizvollzugsanstalt durch Besitz des Buches …
Eine Rechtsbeschwerde ist grundsätzlich unzulässig, wenn der Urkundsbeamte sich den Inhalt des Protokolls vom Antragsteller diktieren lässt oder wenn der Beschwerdeführer auf der wörtlichen Protokollierung einer von ihm schriftlich vorformulierten Rechtsbeschwerdebegründung besteht (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 15. Juni 2010 - 1 Ws 186/10, juris Rn. 11; OLG München, Beschluss vom 30. Juli 2008 - 4 Ws 73/08 (R), juris Rn 11; OLG Celle…, Beschluss vom 28. November 2007 - 1 Ws 438/07, juris Rn. 10).
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