Rechtsprechung
| OLG Celle, 07.06.2006 - 1 Ws 224/06 (StrVollz) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Celle, 20.04.2007 - 1 Ws 91/07
Anspruch eines Strafgefangenen auf Verlegung in eine sozialtherapeutische …
Allein mit der Erwägung, aufgrund fehlender Therapieplätze müsse das Wecken der notwendigen Therapiebereitschaft von den normalen Vollzugsanstalten geleistet werden, auch um vorrangig stärker therapiewilligen Antragstellern eine Sozialtherapie zu ermöglichen, kann dieser gesetzgeberische Anspruch indessen nicht unterlaufen werden (vgl. hierzu ausführlich Senatsbeschluss vom 7. Juni 2006, 1 Ws 224/06). - BayObLG, 06.05.2024 - 203 StObWs 174/24
Strafvollzug - Frist für die Entscheidung über einen Antrag auf Gewährung von …
Die Frist von § 113 Abs. 1 StVollzG soll der Behörde eine ausreichende Bearbeitungszeit ermöglichen (OLG Celle, Beschluss vom 14. Juni 1985 - 3 Ws 257/85 (StrVollz) -, juris; OLG Celle, Beschluss vom 7. Juni 2006 - 1 Ws 224/06 (StrVollz) -, juris;… Laubenthal a.a.O. § 113 StVollzG Rn. 2). - OLG Celle, 03.08.2007 - 1 Ws 294/07 Etwa mit der Erwägung, aufgrund fehlender Therapieplätze müsse das Wecken der notwendigen Therapiebereitschaft von den normalen Vollzugsanstalten geleistet werden, auch um vorrangig stärker therapiewilligen Antragstellern eine Sozialtherapie zu ermöglichen, kann dieser gesetzgeberische Anspruch indessen nicht unterlaufen werden (vgl. hierzu ausführlich Senatsbeschluss vom 7. Juni 2006, 1 Ws 224/06 ).
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