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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 21.12.2011 - 1 Ws 230/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,73808
OLG Karlsruhe, 21.12.2011 - 1 Ws 230/11 (https://dejure.org/2011,73808)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 21.12.2011 - 1 Ws 230/11 (https://dejure.org/2011,73808)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 21. Dezember 2011 - 1 Ws 230/11 (https://dejure.org/2011,73808)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 10.07.2013 - 2 BvR 2815/11

    Körperliche Durchsuchung im Strafvollzug (allgemeines Persönlichkeitsrecht; …

    Der Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 21. Dezember 2011 - 1 Ws 230/11 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 19 Absatz 4 des Grundgesetzes.
  • OLG Saarbrücken, 25.06.2026 - 1 Ws 95/26

    Aussetzung der Reststrafe: Erstverbüßer erhält nach E-Scooter-Verstoß keine …

    Nach ständiger höchstrichterlicher, vom Senat geteilter Rechtsprechung (vgl. OLG Hamm, NStZ 2004, 685; NStZ-RR 2005 154; OLG Frankfurt, NStZ-RR 2005, 248; KG, NStZ 2007, 472; Beschlüsse des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 28. April 2008 - 1 Ws 75/08 -, 16. Oktober 2009 - 1 Ws 183/09 -, 25. Oktober 2011 - 1 Ws 230/11 -, 31. Januar 2022 - 4 Ws 10/22 - und 10. Februar 2022 - 4 Ws 2/22) gilt bei einer Entscheidung nach § 57 StGB die Unschuldsvermutung nicht.

    Die Prognose gemäß § 57 StGB kann bereits dann ungünstig erscheinen, wenn der Verurteilte mit hinreichend hoher Wahrscheinlichkeit eine neue Straftat begangen hat (vgl. KG Berlin NStZ 2007, 472; BVerfG NJW 1994, 378; Beschlüsse der Strafsenate des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 25. Oktober 2011 - 1 Ws 230/11 -, vom 31. Januar 2022 - 4 Ws 10/22 - und vom 10. Februar 2022 - 4 Ws 2/22).

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