Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 26.02.2024 - III-1 Ws 31/24 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Burhoff online
Strafvollstreckung, Maßregelvollzug, Erledigung der Unterbringung, Begründung
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Vollstreckung: Erledigung der Unterbringung - Bezug auf unbekannten Vermerk ist keine Begründung
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 12.12.2023 - 55 StVK 514/23
- OLG Düsseldorf, 26.02.2024 - III-1 Ws 31/24
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- OLG Braunschweig, 22.01.2020 - 1 Ws 304/19
Erfolglose Beschwerde gegen Nichtfeststellung von endender Suchttherapie; Kein …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.02.2024 - 1 Ws 31/24
Sie lassen jegliche Auseinandersetzung mit der Frage vermissen, ob bei der gebotenen Gesamtschau des bisherigen Behandlungsverlaufs eine mit therapeutischen Mitteln des Maßregelvollzugs nicht mehr aufbrechbare Behandlungsunwilligkeit oder Behandlungsunfähigkeit des Verurteilten vorliegt (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss 1 Ws 304/19 vom 22. Januar 2020 in: BeckRS 2020, 16399 Rdnr. 19). - OLG Saarbrücken, 06.07.2015 - 1 Ws 92/15
Maßregelvollstreckung: Mündliche Anhörung des Verurteilten vor der Entscheidung …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.02.2024 - 1 Ws 31/24
Außerhalb der Hauptverhandlung ergangene Entscheidungen, die nicht nur mangelhaft, sondern - wie hier - überhaupt nicht begründet worden sind, unterliegen der Zurückweisung an das erstinstanzlich zuständige Gericht (vgl. OLG Saarbrücken, Beschluss 1 Ws 92/15 vom 6. Juli 2015 in: BeckRS 2015, 12793 Rdnr. 19; OLG Oldenburg NJW 1971, 1098, 1099;… KK-Schneider-Glockzin, StPO, 9. Auflage [2023], § 34 Rdnr. 11). - OLG Celle, 27.01.2020 - 2 Ws 18/20
Anhörungsprotokoll bei Bezugnahme auf mündliche Anhörung im …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.02.2024 - 1 Ws 31/24
Es versteht sich indes von selbst, dass eine derartige Kompetenzverlagerung nicht in Betracht kommen kann (vgl. hierzu OLG Gelle, Beschluss 2 Ws 18/20 vom 27. Januar 2020 Rdnr. 9 ; OLG Karlsruhe NStZ-RR 2011, 325, 326).
- OLG Brandenburg, 15.01.2025 - 1 Ws 1/25
Anordnung der Fortdauer der Untersuchungshaft wegen des dringenden Tatverdachts …
Das Beschwerdegericht hat demgegenüber keine eigenen unmittelbaren Erkenntnisse über den Verlauf der Beweisaufnahme (vgl. Senatsbeschlüsse vom 18. März 2024, 1 Ws 31/24; vom 29. Mai 2020, 1 Ws 70/20; vom 25. März 2019, 1 Ws 44/19; s. a. BGH StV 1991, 525; OLG Karlsruhe Justiz 2003, 475).
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