Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  JVollzG ND § 104 Abs. 4 S. 1; StVollzG § 115
  Begründung der Entscheidung über die Ablösung des Verurteilten aus der Sozialtherapie

• forum-strafvollzug.de , S. 26

  § 104 NJVollzG
  Ablösung aus der Sozialtherapie

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  JVollzG ND § 104 Abs. 4 S. 1; StVollzG § 115
  Strafvollzug in Niedersachsen: Ablösung aus der Sozialtherapie

• rechtsportal.de

  JVollzG ND § 104 Abs. 4 S. 1; StVollzG § 115
  Begründung der Entscheidung über die Ablösung des Verurteilten aus der Sozialtherapie

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Ablösung aus der Sozialtherapie

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Begründung der Entscheidung über die Ablösung des Verurteilten aus der Sozialtherapie

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (10)

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• OLG Celle, 20.04.2007 - 1 Ws 91/07

  Anspruch eines Strafgefangenen auf Verlegung in eine sozialtherapeutische …

  Auszug aus OLG Celle, 27.08.2015 - 1 Ws 352/15

  Bei diesen Begriffen handelt es sich um unbestimmte Rechtsbegriffe, die durch eine prognostische Einschätzung ausgefüllt werden, wobei für die sachgerechte Ermittlung der Grundlage der Prognoseentscheidung die Sachnähe und das Erfahrungswissen der Vollzugsbehörde unentbehrlich sind (vgl. Senatsbeschluss vom 20. April 2007 - 1 Ws 91/07 (StrVollz) -, NStZ-RR 2007, 284).
• OLG Schleswig, 31.10.2005 - 2 VollzWs 415/05

  Strafvollzug: Verlegung eines Strafgefangenen in sozialtherapeutische Anstalt

  Auszug aus OLG Celle, 27.08.2015 - 1 Ws 352/15

  Die fehlende Eignung des Verurteilten für die Behandlung in der sozialtherapeutischen Anstalt kann auf eine auf Dauer angelegte und nicht korrigierbare Verweigerung der Mitarbeit an der Behandlung, also auf eine mit therapeutischen Mitteln nicht mehr aufbrechbare Behandlungsunwilligkeit, aber auch auf die in der Person des Gefangenen begründete Behandlungsunfähigkeit, also namentlich auf eine mit therapeutischen Mitteln nicht erreichbare Persönlichkeitsstörung, gestützt werden (…vgl. Senat, a. a. O., und Beschluss vom 3. August 2007 - 1 Ws 294/07 (StrVollz) -, NStZ-RR 2008, 44;… ebenso KG, a. a. O.; OLG Schleswig, StV 2006, 147; OLG Frankfurt, NStZ-RR 2004, 349).
• OLG Celle, 01.11.2007 - 1 Ws 405/07

  Rechtsgrundlage und Voraussetzungen der Ablösung eines Strafgefangenen von einem …

  Auszug aus OLG Celle, 27.08.2015 - 1 Ws 352/15

  Dies hindert die Anordnung der Folgenbeseitigung nach Ansicht des Senats jedoch nicht gänzlich (vgl. Senatsbeschluss vom 1. November 2007 - 1 Ws 405/07 [StrVollz]) - NStZ-RR 2008, 125; insofern Bedenken äußernd OLG Frankfurt a. M. NStZ-RR 1998, 31; 2005, 188, das die Frage aber letztendlich offen lässt).

• OLG Celle, 08.10.2007 - 2 Ws 294/07

  Rechtstellung des Insolvenzverwalters hinsichtlich strafprozessual gepfändeter …

  Auszug aus OLG Celle, 27.08.2015 - 1 Ws 352/15

  Die fehlende Eignung des Verurteilten für die Behandlung in der sozialtherapeutischen Anstalt kann auf eine auf Dauer angelegte und nicht korrigierbare Verweigerung der Mitarbeit an der Behandlung, also auf eine mit therapeutischen Mitteln nicht mehr aufbrechbare Behandlungsunwilligkeit, aber auch auf die in der Person des Gefangenen begründete Behandlungsunfähigkeit, also namentlich auf eine mit therapeutischen Mitteln nicht erreichbare Persönlichkeitsstörung, gestützt werden (…vgl. Senat, a. a. O., und Beschluss vom 3. August 2007 - 1 Ws 294/07 (StrVollz) -, NStZ-RR 2008, 44;… ebenso KG, a. a. O.; OLG Schleswig, StV 2006, 147; OLG Frankfurt, NStZ-RR 2004, 349).
• OLG Frankfurt, 27.08.2004 - 3 Ws 845/04

  Verlegung eines Strafgefangenen in eine sozialtherapeutische Anstalt: …

  Auszug aus OLG Celle, 27.08.2015 - 1 Ws 352/15

  Die fehlende Eignung des Verurteilten für die Behandlung in der sozialtherapeutischen Anstalt kann auf eine auf Dauer angelegte und nicht korrigierbare Verweigerung der Mitarbeit an der Behandlung, also auf eine mit therapeutischen Mitteln nicht mehr aufbrechbare Behandlungsunwilligkeit, aber auch auf die in der Person des Gefangenen begründete Behandlungsunfähigkeit, also namentlich auf eine mit therapeutischen Mitteln nicht erreichbare Persönlichkeitsstörung, gestützt werden (…vgl. Senat, a. a. O., und Beschluss vom 3. August 2007 - 1 Ws 294/07 (StrVollz) -, NStZ-RR 2008, 44;… ebenso KG, a. a. O.; OLG Schleswig, StV 2006, 147; OLG Frankfurt, NStZ-RR 2004, 349).
• OLG Frankfurt, 24.07.1997 - 3 Ws 333/97

  Auszug aus OLG Celle, 27.08.2015 - 1 Ws 352/15

  Dies hindert die Anordnung der Folgenbeseitigung nach Ansicht des Senats jedoch nicht gänzlich (vgl. Senatsbeschluss vom 1. November 2007 - 1 Ws 405/07 [StrVollz]) - NStZ-RR 2008, 125; insofern Bedenken äußernd OLG Frankfurt a. M. NStZ-RR 1998, 31; 2005, 188, das die Frage aber letztendlich offen lässt).
• OLG Stuttgart, 20.03.1987 - 4 Ws 71/87

  Auszug aus OLG Celle, 27.08.2015 - 1 Ws 352/15

  Wenn die Vollzugsbehörde Tatsachen vorgetragen hat, die ihre Maßnahme gegenüber dem Gefangenen begründen sollen, dann muss das Gericht aufklären, ob sie zutreffen oder nicht, ehe es sie übernimmt (vgl. BVerfGE 21, 195; OLG Stuttgart NStZ 1987, 295;… LNNV-Bachmann Abschn. P Rn. 68; jew. m. w. N.).
• KG, 09.10.2013 - 2 Ws 428/13

  Rückverlegung aus der Sozialtherapeutischen Anstalt nach § 9 Abs. 1 Satz 2 …

  Auszug aus OLG Celle, 27.08.2015 - 1 Ws 352/15

  Rn. 14 Ob der Behandlungszweck nicht erreicht werden kann, ist in einer Prognose festzustellen, für die der Anstalt ein gerichtlich nur nach den Maßstäben des § 115 Abs. 5 StVollzG überprüfbarer Beurteilungsspielraum zusteht (vgl. KG Beschluss vom 9. Oktober 2013 - 2 Ws 428/13 Vollz -, OLGSt StVollzG § 9 Nr. 3;… Arloth StVollzG 3. Aufl. § 9 Rn. 15).
• OLG Celle, 03.08.2007 - 1 Ws 294/07

  Auszug aus OLG Celle, 27.08.2015 - 1 Ws 352/15

  Die fehlende Eignung des Verurteilten für die Behandlung in der sozialtherapeutischen Anstalt kann auf eine auf Dauer angelegte und nicht korrigierbare Verweigerung der Mitarbeit an der Behandlung, also auf eine mit therapeutischen Mitteln nicht mehr aufbrechbare Behandlungsunwilligkeit, aber auch auf die in der Person des Gefangenen begründete Behandlungsunfähigkeit, also namentlich auf eine mit therapeutischen Mitteln nicht erreichbare Persönlichkeitsstörung, gestützt werden (…vgl. Senat, a. a. O., und Beschluss vom 3. August 2007 - 1 Ws 294/07 (StrVollz) -, NStZ-RR 2008, 44;… ebenso KG, a. a. O.; OLG Schleswig, StV 2006, 147; OLG Frankfurt, NStZ-RR 2004, 349).
• OLG Jena, 14.07.2008 - 1 Ws 268/08

  Reststrafenaussetzung

  Auszug aus OLG Celle, 27.08.2015 - 1 Ws 352/15

  Schließt sich das Gericht lediglich den Argumenten einer Partei an, so fehlt es an der gebotenen Überprüfung der angefochtenen Maßnahme (Senatsbeschluss vom 13. Juni 2008 - 1 Ws 268/08 [StrVollz] -).

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• KG, 29.10.2018 - 5 Ws 124/18

  Verlegung in den offenen Vollzug und Lockerungen bei lebenslanger Freiheitsstrafe

  Einschlägig sind vielmehr die Grundsätze des Freibeweisverfahrens (ständ. Rspr., z. B. OLG Celle, Beschluss vom 27. August 2015 - 1 Ws 352/15 [StrVollz] -, juris Rdnr. 42; Hanseatisches OLG Hamburg…, Beschluss vom 24. Februar 2010 - 3 Vollz [Ws] 61/09 -, juris Rdnr. 14; Thüringer Oberlandesgericht…, Beschluss vom 29. Oktober 2007 - 1 Ws 334 - 336/07 -, juris Rdnr. 12; Senat, Beschlüsse vom 18. März 2016 - 5 Ws 167/15 Vollz -, 2. Oktober 1989 - 5 Ws 296/89 -, juris [nur Orientierungssätze] = ZfStrVO 1990, 119 ff.;… Spaniol in AK-StVollzG, a. a. O., Teil IV § 115 StVollzG Rdnr. 4 ff.;… Arloth/Krä a. a. O., § 115 Rdnr. 3;… Laubenthal in Schwind/Böhm/Jehle/Laubenthal, StVollzG 6. Aufl., § 115 Rdnr. 10; jeweils m. w. Nachw.).
• OLG Celle, 04.12.2023 - 1 Ws 296/23

  Sozialtherapie; Gefährlichkeit; Angezeigtheit; Therapiebedürftigkeit; …

  Die Prüfungskompetenz des Gerichts ist hiernach darauf beschränkt, ob die Vollzugsbehörde von einem zutreffend und vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen ist, ob sie ihrer Entscheidung die richtigen rechtlichen Voraussetzungen zugrunde gelegt und ob sie dabei die Grenzen des ihr zustehenden Beurteilungsspielraums eingehalten oder allgemeine Wertmaßstäbe missachtet hat oder ob sie sich von sachfremden Erwägungen hat leiten lassen (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 20. April 2007 - 1 Ws 91/07 (StrVollz) -, juris; KG, Beschluss vom 9. Oktober 2013 - 2 Ws 428/13 Vollz -, juris; OLG Celle, Beschluss vom 27. August 2015 - 1 Ws 352/15 (StrVollz) -, juris;… BeckOK Strafvollzug Nds/Reershemius-Schulz, 21. Ed. 1.7.2023, NJVollzG § 104 Rn. 9).
• OLG Hamm, 12.11.2019 - 1 Vollz (Ws) 518/19
  Dass ihm - im Einklang mit seinem Antrag auf Rückverlegung - im Falle des Obsiegens grundsätzlich (auf diese Einschränkung wird nachfolgend unter Ziff. IV. eingegangen) auch ein Anspruch darauf zustehen könnte, die als rechtswidrig qualifizierte Maßnahme in Gestalt der Verlegung in die JVA E rückgängig zu machen, ist schlicht Ausdruck des aus dem Vollzug der rechtswidrigen Maßnahme resultierenden Folgenbeseitigungsanspruchs, der sich aus § 115 Abs. 2 S. 2 StVollzG ergibt (vgl. Senat, Beschluss vom 11.12.2018 - III-1 Vollz (Ws) 721/18 - [in Veröffentlichung]; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.05.2016 - 2 AR 16/16 - OLG Celle, Beschluss vom 27.08.2015 - 1 Ws 352/15 (StrVollz) - OLG Frankfurt, Beschluss vom 18.05.2006 - 3 VAs 19/06 - LG Marburg, Beschluss vom 16.05.2011 - 7a StVK 59/11 - LG Gießen, Beschluss vom 29.06.2006 - 2 StVK - Vollz 226/06 -, jew. zit. n. juris).
• OLG Hamm, 30.11.2017 - 1 Vollz (Ws) 403/17

  Strafvollzug; Beendigung der Unterbringung in einer sozialtherapeutischen …

  Zwar sind in dem angefochtenen Beschluss grundsätzlich zutreffend die rechtlichen Voraussetzungen der Beendigung der Unterbringung eines Gefangenen in einer sozialtherapeutischen Einrichtung (§ 13 Abs. 6 StVollzG NRW) sowie der Umfang der diesbezüglich nur eingeschränkten gerichtlichen Überprüfung dargestellt worden (allg. vgl. Senat, Beschluss vom 03.07.2007 - 1 Vollz(Ws) 387/07 - OLG Celle, Beschluss vom 27.08.2015 - 1 Ws 352/15 (Strvollz) -, jew. zit. n. juris).