Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 08.02.2016 - 1 Ws 36/16 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 14.09.2021 - 4 Ws 149/21
Aussetzung des Strafrests: Anhörung des Sachverständigen und des Verurteilten …
Rn. 10 Dabei mag dahinstehen, ob die von der Strafvollstreckungskammer angeordnete Aussetzung der Vollstreckung der Reststrafen auf der Grundlage ihres bei Beschlussfassung gegebenen Erkenntnisstandes gerechtfertigt gewesen ist, oder ob dem nicht bereits die ständige Rechtsprechung des 1. Strafsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts (vgl. z.B. Beschlüsse vom 6. Februar 2008 - 1 Ws 27/08 -, 7. Februar 2013 - 1 Ws 12/13 -, 2. Mai 2013 - 1 Ws 68/13 -, 10. April 2014 - 1 Ws 36/14 -, 6. Juli 2015 - 1 Ws 104/15 -, 17. März 2016 - 1 Ws 36/16 -, 17. August 2016 - 1 Ws 123/16 - und 24. August 2016 - 1 Ws 126/16 -), der sich der Senat angeschlossen hat (Beschluss vom 7. September 2021 - 4 Ws 147/21 -) entgegensteht, wonach die bedingte Entlassung eines Verurteilten, der einer therapeutischen Behandlung von in Zusammenhang mit seiner früheren und zu erwartenden künftigen Delinquenz stehenden Persönlichkeitsproblemen - insbesondere einer Suchtproblematik - bedarf, grundsätzlich erst bei eingetretenem Therapieerfolg und nicht schon aufgrund bloßer - sei es auch ernst gemeinter - Therapiebereitschaft in Betracht kommt.Anders verhält es sich lediglich dann, wenn die während der Dauer des Strafvollzugs gewachsene Bereitschaft des Verurteilten, sich unmittelbar im Anschluss an den Vollzug einer Therapie zu unterziehen, auf eine nachhaltige Verhaltensänderung bei dem Verurteilten schließen lässt und ein nahtloser Übergang in eine - in der Regel stationäre - Therapieeinrichtung gewährleistet ist (vgl. Beschlüsse des 1. Strafsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 7. April 2010 - 1 Ws 54/10 -, 21. Juli 2010 - 1 Ws 131/10 -, 2. Mai 2013 - 1 Ws 68/13 -, 10. April 2014 - 1 Ws 36/14 -, 29. Juli 2015 - 1 Ws 156/15 -, 11. Dezember 2015 - 1 Ws 234/15 -, 17. März 2016 - 1 Ws 36/16 -, 17. August 2016 - 1 Ws 123/16 - und 24. August 2016 - 1 Ws 126/16 - Senatsbeschluss wie vor;… vgl. hierzu auch: OLG Köln, Beschl. v. 16.04.2010 - 2 Ws 233/10, 2 Ws 234/10, juris Rn. 11 ff.;… OLG Koblenz, Beschl. v. 02.04.2013 - 2 Ws 150/13, juris Rn. 4 ff.).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".