Rechtsprechung
| OLG Celle, 21.04.1988 - 1 Ws 47/88 (StrVollz) |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVollzG § 88
Papierfundstellen
- NStZ 1989, 143
Wird zitiert von ... (2)
- BVerfG, 24.01.2008 - 2 BvR 1661/06
Sicherheitsmaßnahmen im Vollzug von Arrest während der Untersuchungshaft …
Danach bedarf es konkreter Anhaltspunkte für das Vorliegen einer gesteigerten Gefährdungslage im vorerwähnten Sinn (vgl. zu § 88 StVollzG OLG Celle, Beschluss vom 21. April 1988 - 1 Ws 47/88 -, NStZ 1989, S. 143 f.; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 16. Juni 1993 - 2 Ws 201/92 -, ZfStrVo 1994, S. 177 ;… Arloth/Lückemann, StVollzG, 2004, § 88 Rn. 2;… Schwind, in: Schwind/Böhm/Jehle, StVollzG, 4. Auflage 2005, § 88 Rn. 6), und die angeordneten Maßnahmen müssen zur Gefahrenabwehr geeignet und erforderlich sein (…vgl. Hilger, in: Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Auflage 2007, § 119 Rn. 93). - OLG Celle, 31.08.2010 - 1 Ws 378/10
Voraussetzungen für die Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen im Strafvollzug …
Dies entspricht der Rechtsprechung des Senats zu den Tatbestandsvoraussetzungen der §§ 88, 89 StVollzG (vgl. Beschlüsse vom 21. April 1988 - 1 Ws 47/88 (StrVollz) - = NStZ 1989, 143, und vom 29. September 1988 - 1 Ws 267/88 (StVollz) - = BlfStrVollzKunde 1991 Nr. 1, 5), die mit der inzwischen auch herrschenden Ansicht in Rechtsprechung und Literatur übereinstimmt (vgl. OLG Karlsruhe ZfStrVo 2004, 186; OLG Frankfurt NStZ-RR 2002, 155;… Callies/Müller-Dietz, StVollzG 11. Aufl. § 88 Rn. 2;… Schwind, in: Schwind/Böhm/Jehle/Laubenthal;… StVollzG 5. Aufl. § 88 Rn. 6;… Arloth, StVollzG 2. Aufl. § 88 R n. 1).Zwar kann die Annahme einer Gefahr im Sinne des § 81 NJVollzG nur auf substantiierte und konkrete Anhaltspunkte im Einzelfall gestützt werden; maßgebend sind aber allein die im Zeitpunkt der vollzugsbehördlichen Entscheidung nach dem möglichen Stand der Ermittlungen erkennbaren Umstände, die eine Gefahrprognose rechtfertigen, auch wenn sie sich im Nachhinein als unzutreffend erweisen (vgl. Senatsbeschluss vom 21. April 1988 - 1 Ws 47/88 (StrVollz) - = NStZ 1989, 143;… Callies/Müller-Dietz aaO;… Schwind aaO).
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