Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 25.11.1992 - 1 Ws 470/87 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZSEG § 5 Anlage Nr. 5
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Entschädigung; Berechnung; Abwasser; Untersuchung
Verfahrensgang
- OLG Schleswig, 16.05.1988 - 1 Ws 470/87
- BVerfG, 12.02.1992 - 1 BvL 21/88
- OLG Schleswig, 25.11.1992 - 1 Ws 470/87
Papierfundstellen
- MDR 1993, 916
- NStZ 1993, 289
- Rpfleger 1993, 260
Wird zitiert von ... (2)
- LG Mönchengladbach, 03.09.2014 - 32 Ns 18/14
Vorbereitungshandlung; Versuch; unmittelbares Ansetzen zum Gewahrsamsbruch
Der Versuch einer Straftat erstreckt sich damit auch auf Gefährdungshandlungen, die nach der Vorstellung des Täters in ungestörtem Fortgang unmittelbar zur Tatbestandserfüllung führen oder in unmittelbarem räumlichen und zeitlichen Zusammenhang mit ihr stehen (vgl. BGH, MDR 1979, 152; NStZ 1986, 20; NStZ 1987, 20; NStZ 1989, 473; NStZ 1993, 289; NStZ 1993, 133; NStZ 2001, 415; NStZ 2006, 331; NStZ 2008, 209; wistra 2008, 105; NJW 2014, 1463; KG, BeckRS 2013, 00392; OLG Hamm, BeckRS 2009, 24585).Voraussetzung ist, dass der Täter subjektiv die Schwelle zum "jetzt geht es los" überschreitet, es eines weiteren Willensimpulses nicht mehr bedarf und der Täter objektiv zur tatbestandsmäßigen Angriffshandlung ansetzt, so dass sein Tun ohne Zwischenakte in die Erfüllung des Tatbestandes übergeht (vgl. BGH, MDR 1979, 152; NStZ 1993, 289; NStZ 1993, 133; NStZ 1999, 395; NStZ 2001, 415; wistra 2008, 105; NJW 2014, 1463; KG, BeckRS 2013, 00392).
- OLG Dresden, 28.05.2020 - 2 OLG 22 Ss 369/20
Abgrenzung von Vorbereitung und Versuch beim Diebstahl
Der Versuch einer Straftat erstreckt sich damit auch auf Gefährdungshandlungen, die nach der Vorstellung des Täters in ungestörtem Fortgang unmittelbar zur Tatbestandserfüllung führen oder in unmittelbarem räumlichen und zeitlichen Zusammenhang mit ihr stehen (…vgl. BGH, a.a.O., sowie NStZ 1986, 20; NStZ 1987, 20; NStZ 1989, 473; NStZ 1993, 289; wistra 2008, 105;… KG, a.a.O.;… OLG Hamm a.a.O.).
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Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 16.05.1988 - 1 Ws 470/87 - W |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
ZSEG § 5 Anlage 5
Verfahrensgang
- OLG Schleswig, 16.05.1988 - 1 Ws 470/87 - W
- BVerfG, 12.02.1992 - 1 BvL 21/88
- OLG Schleswig, 25.11.1992 - 1 Ws 470/87
Papierfundstellen
- NStZ 1988, 414
Wird zitiert von ...
- BVerfG, 12.02.1992 - 1 BvL 21/88
Sachverständigenentschädigung
in dem Verfahren zur verfassungsrechtlichen Prüfung der Nr. 5 der Anlage zu § 5 des Gesetzes über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen vom 26. Juli 1957 (BGBl. I S. 902) - ZSEG - in der Fassung des Gesetzes zur Änderung von Kostengesetzen vom 9. Dezember 1986 (BGBl. I S. 2326) in Verbindung mit § 5 Abs. 1 ZSEG, soweit die Entschädigung für die Untersuchung von Wässern oder Abwässern und eine kurze schriftliche gutachterliche Äußerung auf 70 DM je Probe beschränkt wird, - Aussetzungs- und Vorlagebeschluß des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 16. Mai 1988 (1 Ws 470/87) -.
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