Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 30.04.2007 - 1 Ws 475/04 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Klageerzwingungsverfahren zur Feststellung der Strafbarkeit eines Straßenbahnführers wegen der fahrlässigen Tötung eines einsteigenden Straßenbahnfahrgastes; Pflicht des verantwortlichen alleinigen Geschäftsführers und Betriebsleiters einer Straßenbahn-GmbH zur Sicherung ...
Papierfundstellen
- VersR 2008, 1661
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (13)
- BGH, 25.09.1990 - 5 StR 187/90
Silo-Begasung - § 222 StGB, Sorgfaltsmaßstab, normierte und ungeschriebene …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Karlsruhe, 10.11.2000 - 3 Ws 220/99
Klageerzwingungsantrag ; Verletzteneigenschaft; Rechtsbeugung; Sperrwirkung; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 10.12.1965 - 1 StR 327/65
Fahrlässige Tötung beim Übungsschießen der Bundeswehr - Verletzung der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 01.07.1997 - 1 StR 244/97
Begründung einer Garantenstellung durch die Bestellung des Angeklagten als …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Koblenz, 13.01.2003 - 12 U 461/02
Haftung des Betreibers von Bahn- und Schienenanlagen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamm, 15.06.1999 - 9 U 249/98
Sicherungspflichten des Eisenbahnunternehmens zum Schutz der ein- und …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Frankfurt, 04.05.1994 - 7 U 133/92
Verkehrssicherungspflicht beim Betrieb einer Kleinbahn - Unfall mit Kindern
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 08.11.1984 - III ZR 138/83
Beginn der Klagefrist für Stationierungsschäden
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Karlsruhe, 24.06.2003 - 2 Ss 81/02
Fahrlässige Körperverletzung durch den Fahrer einer abfahrbereiten Straßenbahn
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Düsseldorf, 02.07.2001 - 1 U 111/00
Sorgfaltspflichten des Führers eines Eisenbahnzuges beim Anfahren
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Frankfurt, 22.09.1994 - 1 U 14/93
Sicherung von Bahnsteigen; Durchfahrende Züge; Verkehrssicherungspflicht; …
- OLG Karlsruhe, 24.03.1977 - 3 Ss 159/76
- RG, 04.05.1943 - 1 D 58/43
Der Aufsichtsbeamte eines Bahnhofes, der zugleich die Weichen zu stellen hat, …
- OLG Frankfurt, 02.11.2018 - 2 Ws 7/18
Fahrlässige Tötung durch Unterlassen infolge mangelhafter Ausführung von …
Zum anderen sind die baulichen Mängel des Bahnsteigs zu berücksichtigen (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 30.04.2007 - 1 Ws 475/04, BeckRS 2007, 10864;… OLG Frankfurt aaO.), die durch ein generelles, stellenweise erhebliches Gefälle in Richtung Gleisbett und Unebenheiten im Übergangsbereich zur Bahnsteigkante sowie entlang derselben die ohnehin beträchtliche Gefahrensituation verschärften. - LG Oldenburg, 01.12.2023 - 2 O 2383/15
Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld aufgrund von Verletzungen durch …
Insofern muss auch der Betreiber der eingesetzten Fahrzeuge stets die Entwicklung beobachten und prüfen, ob wegen einer Änderung der Verhältnisse weitergehende oder andere Sicherungsmaßnahmen notwendig sind (vgl. BGH…, Urteil vom 21. November 1953, aaO, Rn.10; Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt…, Urteil vom 9. Dezember 1997 - 11 U 1010/97, juris, Rn. 11), wobei die Anforderungen an die im konkreten Fall bestehenden zivilrechtlichen Gefahrabwendungs- und Verkehrssicherungspflichten über die von der Aufsichtsbehörde geprüften Vorschriften hinausgehen können (…vgl. BeckOGK/Spindler, 1.5.2023, BGB § 823 Rn. 430; s.a. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 30. April 2007 - 1 Ws 475/04, BeckRS 2007, 10864;… MüKoBGB/Wagner, 8. Aufl. 2020, BGB § 823 Rn. 506).
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