Rechtsprechung
| OLG Celle, 17.03.1999 - 1 Ws 54/99 (StrVollz) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- KG, 16.06.2021 - 5 Ws 11/21
Rechtsbehelfsverfahren gegen Maßnahmen im Berliner Strafvollzug: …
Rn. 20 (1) Die Ablösung eines Gefangenen von einer Ausbildungsmaßnahme war nach der früheren Rechtslage als Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsaktes nach den hierzu entwickelten Grundsätzen des § 49 VwVfG, § 14 Abs. 2 StVollzG grundsätzlich zulässig (vgl. OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 29. Juni 2005 - 1 Ws 291/04 - juris Rdnr. 14; OLG Celle, Beschluss vom 17. März 1999 - 1 Ws 54/99 - juris Rdnr. 11; KG, Beschluss vom 11. Juni 2015 - 2 Ws 128/15 Vollz - m.w.N.; Senat, Beschluss vom 14. Oktober 2016 - 5 Ws 130/16 Vollz - m.w.N.).
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