Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 02.12.2015 - 1 Ws 546/15 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Burhoff online
Anhörung, Strafvollstreckungsverfahren, Anwesenheit, Verteidiger
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Anhörung: Der (Pflicht)Verteidiger muss dabei sein
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Anhörung im Verfahren über die Reststrafenaussetzung und die zwingende Anwesenheit des Verteidigers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfahren über die Aussetzung eines Strafrestes; Anspruch des Verurteilten auf eine faire Verfahrensgestaltung; Benachrichtigung des Verteidigers durch das Gericht bei kurzfristig angesetzter Anhörung
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Saarbrücken, 23.09.2010 - 1 Ws 137/10
Strafvollstreckung; Recht auf Verfahrensbeistand; Benachrichtigung des Beistands …
Auszug aus OLG Nürnberg, 02.12.2015 - 1 Ws 546/15
Erfolgt die Anhörung jedoch kurzfristig, so hat das Gericht den Verteidiger zu benachrichtigen, da anders der Anspruch auf eine faire Verfahrensgestaltung nicht durchsetzbar ist (vgl. OLG Saarbrücken, NStZ 2011, 478, 479 m.w.N.).
- OLG Zweibrücken, 07.01.2026 - 1 Ws 218/25
Verfahrensfehler durch fehlende Unterrichtung des Verteidigers von Verlegung
Erfolgt die Anhörung jedoch kurzfristig, so hat das Gericht den Verteidiger zu benachrichtigen, da anders der Anspruch auf eine faire Verfahrensgestaltung nicht durchsetzbar ist (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 05.05.1994 - 2 BvR 2653/93, juris, Rn. 8; BVerfG…, Beschluss vom 11.02.1993 - 2 BvR 710/91, juris, Rn. 20 ff.; Senat…, Beschluss vom 31.03.1993 - 1 Ws 162-163/93, juris, Rn. 3; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 11.04.2001 - 3 Ws 243/01, juris, Rn. 5 f.; OLG des Landes Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 12.07.2007 - 1 Ws 318/07, juris, Rn. 5 f.; Saarländisches OLG Saarbrücken…, Beschluss vom 23.09.2010 - 1 Ws 137/10, juris, Rn. 3 f.; OLG Köln…, Beschluss vom 29.09.2010 - 2 Ws 611/10, 2 Ws 612/10, juris, Rn. 11 ff.; OLG Nürnberg, Beschluss vom 02.12.2015 - 1 Ws 546/15, juris, Rn. 5; KG…, Beschluss vom 09.07.2021 - 5 Ws 102/21 - 161 AR 78/21, juris, Rn. 8 ff.).
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