Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 22.12.2004 - 1 Ws 611/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umkleiden eines Strafgefangenen als unvermeidliche Nebenfolge einer körperlichen Durchsuchung mit Entkleidung; Körperliche Durchsuchung mit Entkleidung als schwerwiegenden Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht; Strafvollzugsrechtliches Feststellungsinteresse an ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 02.08.2004 - 7 StVK 518/03
- OLG Koblenz, 22.12.2004 - 1 Ws 611/04
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 13.03.2002 - 2 BvR 261/01
Unterbringung mehrerer Strafgefangener in einem Haftraum
Auszug aus OLG Koblenz, 22.12.2004 - 1 Ws 611/04
Ein berechtigtes Interesse an der nachträglichen Feststellung der Rechtswidrigkeit einer hoheitlichen Maßnahme, die in Grundrechte eingreift, besteht unter anderem dann, wenn die Maßnahme diskriminierend wirkt (BVerfG NJW 02, 2700). - BVerfG, 29.10.2003 - 2 BvR 1745/01
Allgemeines Persönlichkeitsrecht (mit Entkleidung verbundene körperliche …
Auszug aus OLG Koblenz, 22.12.2004 - 1 Ws 611/04
Eine körperliche Durchsuchung mit Entkleidung - und nichts anderes beinhaltet der von ihm geschilderte Sachverhalt auch nach Auffassung der Anstalt - stellt jedoch einen "schwerwiegenden Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht dar" (BVerfG NJW 04, 1728 = NStZ 04, 227).
- OLG Hamm, 26.10.2017 - 1 Vollz (Ws) 464/17
Strafvollzug; berechtigtes Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit der …
Hierbei ist ein schutzwürdiges Interesse an einer mit der nachträglichen Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Maßnahme verbundenen Rehabilitierung z.B. auch bei einer zwischenzeitlichen Verlegung des Betroffenen (hierzu vgl. Senat, NStZ 1991, 509; zur Entlassung des Betroffenen vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27.11.2012 - 1 Ws 49/12 - KG, Beschluss vom 25.09.2007 - 2/5 Ws 189/05 Vollz - OLG Koblenz, Beschluss vom 22.12.2004 - 1 Ws 611/04 -, jew. zit. n. juris) insbesondere bei einem schwerwiegenden Grundrechtseingriff anzunehmen (…vgl. Laubenthal in: Schwind/Böhm/Jehle/Laubenthal, a.a.O., m.w.N.). - OLG Hamm, 29.10.2024 - 1 Vollz 438/24 Hierbei ist ein schutzwürdiges Interesse an einer mit der nachträglichen Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Maßnahme verbundenen Rehabilitierung, z.B. auch bei einer zwischenzeitlichen Verlegung des Betroffenen (hierzu vgl. Senat, NStZ 1991, 509; zur Entlassung des Betroffenen vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27.11.2012 - 1 Ws 49/12 - KG, Beschluss vom 25.09.2007 - 2/5 Ws 189/05 Vollz - OLG Koblenz, Beschluss vom 22.12.2004 - 1 Ws 611/04 -, jew. zit. n. juris), insbesondere bei einem schwerwiegenden Grundrechtseingriff anzunehmen (Senat, Beschluss vom.
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