Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 25.11.1980 - 1 Ws 679/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1981, 425
Wird zitiert von ... (7)
- BGH, 10.12.2025 - StB 67/25
Sofortige Beschwerde des Verurteilten gegen die Strafrestaussetzung
Der Aufhebung der vom Oberlandesgericht angeordneten Strafrestaussetzung steht deshalb nicht entgegen, dass die Einwilligung zum Zeitpunkt der angefochtenen Entscheidung vorgelegen hat (vgl. OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 11. Dezember 2013 - III-2 Ws 585/13 u.a., juris Rn. 7; OLG Koblenz, Beschluss vom 25. November 1980 - 1 Ws 679/80, MDR 1981, 425; Müller-Metz, NStZ-RR 2024, 325). - OLG Düsseldorf, 11.12.2013 - 2 Ws 585/13
Wirksamer Widerruf der Einwilligung in die Strafrestaussetzung zur Bewährung bis …
Denn die Einwilligung kann bis zur Rechtskraft der nach § 57 Abs. 1 StGB getroffenen Entscheidung wirksam widerrufen werden (vgl. OLG Koblenz MDR 1981, 425;… OLG Düsseldorf [1. Strafsenat] MDR 1995, 304, KG a.a.O.;… OLG Köln a.a.O.). - OLG Hamburg, 27.06.2003 - 2 Ws 174/03
Widerruf der Vollstreckungsaussetzung bei Strafaussetzung zur Bewährung; …
- OLG Celle, 25.08.2016 - 1 Ws 373/16
Bewährung; Strafrestaussetzung; Einwilligung; Rücknahme; Schriftform; …
Rn. 13 Eine Rücknahme der Einwilligung in eine Strafrestaussetzung zur Bewährung ist auch noch im Beschwerdeverfahren statthaft und wirksam (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Dezember 1994 - 1 Ws 959/94, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 25. November 1980 - 1 Ws 679/80, juris). - OLG Düsseldorf, 21.12.1994 - 1 Ws 959/94 Denn ein solches Einverständnis kann bis zur Rechtskraft der Entscheidung der Strafvollstreckungskammer wirksam widerrufen werden (vgl. OLG Koblenz in MDR 1981, 425;… Dreher/Tröndle, StGB , 46 Aufl., § 57 Rdnr. 7 m.w.N.), was vorliegend geschehen ist.
- OLG Köln, 19.08.2011 - 2 Ws 502/11
Fehlende Einwilligung des Verurteilten als Mangel bei der Entscheidung über die …
Rn. 12 Es ist insoweit anerkannt, dass bis zur Rechtskraft der Entscheidung der Strafvollstreckungskammer über eine Aussetzung des Strafrestes der Verurteilte seine Einwilligung zu dieser Maßnahme widerrufen kann (so u.a. OLG Koblenz, MDR 1981, 425). - OLG Zweibrücken, 04.02.2002 - 1 Ws 31/02
Zulässigkeit der bedingten Einwilligung in die Strafaussetzung
Zwar sind prozesstragende Erklärungen unwiderruflich; die nach § 57 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 StGB erforderliche Einwilligung zählt jedoch hierzu nicht (…vgl. OLG Koblenz, GA 1977, 374; MDR 1981, 425; OLG Düsseldorf MDR 1995, 304;… Kleinknecht / Meyer-Goßner StPO 45. Aufl. Einl. Rn. 102 ff.).
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