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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 10.02.2004 - 1 Ws 681/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,70207
OLG Koblenz, 10.02.2004 - 1 Ws 681/03 (https://dejure.org/2004,70207)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 10.02.2004 - 1 Ws 681/03 (https://dejure.org/2004,70207)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 10. Februar 2004 - 1 Ws 681/03 (https://dejure.org/2004,70207)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Koblenz, 21.07.2005 - 1 Ws 331/05

    Strafvollzug: Zulässige Größe eines Fernsehers im Haftraum

    Mit der angefochtenen Entscheidung hat sich Strafvollstreckungskammer abermals (siehe bereits 7 StVK 1009/02, 581/02 und 9/01, alle im Rechtsbeschwerdeverfahren aufgehoben) in Widerspruch zur ständigen Rechtsprechung des OLG Koblenz (1 Ws 681/03 vom 10.02.2004, 2 Ws 396/01 vom 23.08.2001 und 2 Ws 787/02 vom 4.12.2002; ebenso OLG Zweibrücken 1 Ws 605/00-Vollz) gestellt, wonach es grundsätzlich Sache des Strafgefangenen ist, sich die Ausstattung seines Haftraums bis zur REFA-Listen-Gesamtpunktzahl von 2.400 selbst zusammenzustellen (…OLG Koblenz, jeweils aaO.).

    Sie hat auch das Recht des Gefangenen, zu Gunsten eines größeren Fernsehers auf einen anderen, der Punktedifferenz entsprechenden Einrichtungsgegenstand zu verzichten (Senat 1 Ws 681/03 vom 10.02.2004 m.w.N.) nicht in ihre Erwägungen einbezogen, sondern ohne weiteres unterstellt, die Bildschirmvergrößerung führe zu einer nicht behebbaren Überziehung der maximalen Summe von 2.400 Punkten.

  • LG Braunschweig, 11.11.2005 - 50 StVK 735/05

    Strafvollzug: Kostentragungspflicht des Strafgefangenen für die Überprüfung …

    Für die Annahme eines Sicherheitsrisikos im Sinne von § 70 Abs. 2 Nr. 2 StVollzG ist aber nicht ausreichend, dass ein Gegenstand stets die Möglichkeit zur Anlage von Verstecken bietet (OLG Saarbrücken, NStZ 1989, 143), OLG Koblenz, Beschl. v. 10.02.04 - 1 Ws 681/03, ZfstrVo 2004, 311).
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