Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 27.11.2006 - 1 Ws 705/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Nr. 4142 VV RVG
Einziehung; Gegenstandswert - Burhoff online
Einziehung; Gegenstandswert
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
RVG § 33 Abs. 1, Abs. 2; RVG -VV Nr. 4142
Rechtsanwaltsvergütung: Zusatzgebühr bei Einziehung, Höhe des Gegenstandswerts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Aschaffenburg, 09.10.2006 - Qs 28/06
- OLG Bamberg, 27.11.2006 - 1 Ws 705/06
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 17.02.2009 - 2 Ws 378/08
Einziehungsgebühr; Eigentumssicherung; Gebührenanfall
In den von Rechtsanwalt Y zitierten Entscheidungen des OLG Koblenz vom 15.05.2007 (2 Ws 260/07) und des OLG Karlsruhe vom 23.08.2007 (3 Ws 267/07) ging es um die Einziehung bzw. den Verfall von Geld aus dem unerlaubten Handel mit Betäubungsmitteln, in den Entscheidungen des LG Hof vom 15.11.2007 (4 KLs 172 Js 14245/07), des LG Berlin vom 13.10.2006 (536 Qs 250/06) und des LG Essen vom 22.06.2006 (23 Qs 74/06 um unversteuerte Zigaretten, in der Entscheidung des OLG Bamberg vom 27.11.2006 (1 Ws 705/06) um eingezogene und anschließend hoheitsrechtlich versteigerte Kosmetikartikel.
dejure.org
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