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| OLG Düsseldorf, 21.12.1994 - 1 Ws 959/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 57 Abs. 1 S. 1 Nr. 3
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1995, 304
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- OLG Koblenz, 25.11.1980 - 1 Ws 679/80
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.12.1994 - 1 Ws 959/94
Denn ein solches Einverständnis kann bis zur Rechtskraft der Entscheidung der Strafvollstreckungskammer wirksam widerrufen werden (vgl. OLG Koblenz in MDR 1981, 425;… Dreher/Tröndle, StGB , 46 Aufl., § 57 Rdnr. 7 m.w.N.), was vorliegend geschehen ist. - OLG Zweibrücken, 06.01.1984 - 1 Ws 2/84
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.12.1994 - 1 Ws 959/94
Nach Rücknahme entfällt die erforderliche Einwilligung gemäß § 57 Abs. 1 Nr. 3 StGB (vgl. Senat, Beschlüsse vom 14. Mai 1981 - 1 Ws 321/81 -, 23. Oktober 1981 - 1 Ws 791/81 -, 3. Januar 1984 - 1 Ws 3/84 -, 4. September 1985 - 1 Ws 794/85).
- OLG Düsseldorf, 11.12.2013 - 2 Ws 585/13
Wirksamer Widerruf der Einwilligung in die Strafrestaussetzung zur Bewährung bis …
Denn die Einwilligung kann bis zur Rechtskraft der nach § 57 Abs. 1 StGB getroffenen Entscheidung wirksam widerrufen werden (vgl. OLG Koblenz MDR 1981, 425; OLG Düsseldorf [1. Strafsenat] MDR 1995, 304, KG a.a.O.;… OLG Köln a.a.O.). - OLG Celle, 25.08.2016 - 1 Ws 373/16
Bewährung; Strafrestaussetzung; Einwilligung; Rücknahme; Schriftform; …
Rn. 13 Eine Rücknahme der Einwilligung in eine Strafrestaussetzung zur Bewährung ist auch noch im Beschwerdeverfahren statthaft und wirksam (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Dezember 1994 - 1 Ws 959/94, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 25. November 1980 - 1 Ws 679/80, juris). - OLG Zweibrücken, 04.02.2002 - 1 Ws 31/02
Zulässigkeit der bedingten Einwilligung in die Strafaussetzung
Zwar sind prozesstragende Erklärungen unwiderruflich; die nach § 57 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 StGB erforderliche Einwilligung zählt jedoch hierzu nicht (…vgl. OLG Koblenz, GA 1977, 374; MDR 1981, 425; OLG Düsseldorf MDR 1995, 304;… Kleinknecht / Meyer-Goßner StPO 45. Aufl. Einl. Rn. 102 ff.).
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