Rechtsprechung
| OLG Jena, 29.03.2016 - 1 Ws Reha 2/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Thüringen
§ 1 Abs 1 StrRehaG, § 2 Abs 1 S 2 StrRehaG, § 2 Abs 2 StrRehaG
Strafrechtlichen Rehabilitierung: Einweisung in ein Kinderheim in der ehemaligen DDR bei mittelbarer politischer Verfolgung - grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
StrRehaG §§ 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 2
Einweisung in DDR-Kinderheim, mittelbare politische Verfolgung, strafrechtliche Rehabilitierung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 29.10.2012 - 1 Reha 33/12
- OLG Jena, 29.03.2016 - 1 Ws Reha 2/13
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.03.2015 - 4 StR 525/13
Rehabilitierung wegen in der DDR erlittener Verfolgung (hier: Unterbringung in …
Auszug aus OLG Jena, 29.03.2016 - 1 Ws Reha 2/13
Rn. 9 Mit Beschluss vom 25.03.2015 hat der Bundesgerichtshof im Parallelverfahren 1 Ws Reha 3/13 unter dem Aktenzeichen 4 StR 525/13 nach Anhörung des Generalbundesanwalts beschlossen:.
- BVerfG, 09.12.2021 - 2 BvR 1985/16
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die Rehabilitierung des …
Rn. 26 (1) Nach verbreiteter obergerichtlicher Rechtsprechungspraxis zum Zeitpunkt der angegriffenen Entscheidung war eine Heimeinweisung insbesondere dann rechtsstaatswidrig, wenn dabei aufnahmebereite Dritte von den DDR-Behörden übergangen wurden (vgl. Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 29. März 2016 - 1 Ws Reha 2/13 -, juris, Rn. 15 f.; Kammergericht…, Beschluss vom 16. Juni 2011 - 2 Ws 351/09 -, juris, Rn. 34 ff.; Oberlandesgericht Naumburg…, Beschluss vom 3. Dezember 2015 - 2 Ws (Reh) 45/15 -, juris, Rn. 10; Oberlandesgericht Dresden…, Beschluss vom 16. September 2010 - 1 Reha Ws 135/10 -, juris, Rn. 20).
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